Auszug - Stadtteil-Bürgerforen  

Zu diesem Antrag wurde im Vorfeld der Sitzung auf Wunsch der Fraktion der PIRATEN eine Austauschseite verteilt, welche von der Antragstellenden Fraktion nun zurückgezogen wird.

Beratungsbeiträge: BV Ickes mit dem Antrag auf Überweisung in die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Verwaltung, Kommunikation und Information (mitberatend) und den Hauptausschuss (federführend)

Abstimmung über den Überweisungsantrag: mehrheitlich abgelehnt

Beratungsbeiträge: BV Oltmann, Ahlhoff, Ickes

Während des Redebeitrages von BV Ickes stellt BV Böltes gem. § 51 Abs. 3 der Geschäftsordnung der BVV (GO BVV) den Antrag auf Ende der Beratung.

Aufgrund der störenden Unruhe im Saal während des Redebeitrages von BV Ickes erklärt die Vorsteherin die Sitzung gem. § 77 Geschäftsordnung der BVV (GO BVV) für unterbrochen. Das Präsidium verlässt den Sitzungssaal.

Sitzungsunterbrechung 20:40 Uhr bis 21:40 Uhr

Fortsetzung der Sitzung:

BV Ickes beendet seinen Redebeitrag

Abstimmung über den Antrag gem. § 51 (3) GO BVV von BV Böltes zur Geschäftsordnung: mehrheitlich beschlossen

Beratungsbeitrag: BV Gindra

Abstimmung: Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.