Auszug - Transparente Vergabe von Kita-Plätzen in Tempelhof-Schöneberg  

Einstimmiger Beschluss - Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass ein IT-basiertes, öffentlich zugängliches Verfahren eingeführt wird, um die Vergabe von Kitaplätzen transparent sowie zentral zu koordinieren. Dabei soll Tempelhof-Schöneberg eine Rolle als Modellbezirk anstreben. In den Mitteilungen zur Kenntnisnahme 128/XIX und 53/XIX berichtete das Bezirksamt bereits über die Vorbereitungen für ein berlinweites „Wartelisten-Management". Der aktualisierte Kita-Bedarfsatlas zeigt, dass bei der aktuellen Bedarfslage eine effizientere Vergabe unabdingbar ist.

In einem zentralen Verfahren sollen die von den Eltern zu nennenden, priorisierten Platzwünsche zusammengetragen und mit den von den Kitas zu meldenden Kapazitäten in den einzelnen Altersgruppen zusammengebracht werden. Eltern sollen in dem Verfahren die Möglichkeit haben, mindestens drei gewünschte Kitas in priorisierter Reihenfolge anzugeben. Sie sollen jederzeit Einblick in den Stand der Anmeldung in Bezug auf die Warteliste der jeweiligen gewünschten Kita erhalten und frühzeitig über die Ergebnisse des Vergabeverfahrens informiert werden. Dabei sind die Belange des Datenschutzes zu berücksichtigen, z.B. durch anonymisierte Warteplatzrankings.

Das Bezirksamt erstattet der BVV in dieser Sache vierteljährlich über den aktuellen Stand Bericht, erstmals jedoch im September 2013.