Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4  
Protokollgenehmigung    
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen    
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 6.1  
Jahresberichtet 2012 der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher gemäß § 30 des Landeskrankenhausgesetzes und § 40 des Gesetzes für psychisch Kranke
Enthält Anlagen
0583/XIX  
Ö 6.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV
0620/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Schwarze Fassadenverkleidung am Philips-Hochhaus
Enthält Anlagen
0584/XIX  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Stadtteilzentrum mit besonderem Flair! Welche Schritte folgen auf die Leitbildentwicklung in Lichtenrade?
Enthält Anlagen
0585/XIX  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Nutzung des Schöneberger Rathausturms für technische Anlagen
Enthält Anlagen
0586/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Sondermittel für den 1. FC Schöneberg
0587/XIX  
Ö 9.2  
Stadtteil-Bürgerforen
0588/XIX  
Ö 9.3  
Bessere Versorgung Rheumakranker im Bezirk
Enthält Anlagen
0589/XIX  
Ö 9.4  
Zweite Gemeinschaftsschule in Tempelhof-Schöneberg vorbereiten
0591/XIX  
Ö 9.5  
Auch in Tempelhof-Schöneberg das Aktionsprogramm Agenda 21 zu Umwelt und zukunftsfähiger Nachhaltigkeitsentwicklung starten
0590/XIX  
Ö 9.6  
Relaisstation auf dem Rathaus Schöneberg
0592/XIX  
Ö 9.7  
Transparenz und besserer Schutz bei Abriss von Gebäuden mit Asbestmaterial
0593/XIX  
Ö 9.8  
Mittelstreifenüberfahrt am Tempelhofer Damm für den Einkaufsmarkt Lidl (Drucks. Nr.: 0152/XIX)
0595/XIX  
Ö 9.9  
Leistungen bei akutem Pflegebedarf sicherstellen
0594/XIX  
Ö 9.10  
Antrag auf Einwohnerversammlung nach §42 BezVG
0596/XIX  
Ö 9.11  
Unterstützung des Volksbegehrens über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung
0597/XIX  
Ö 9.12  
Unterflurmüllsammelbehälter am Spielplatz an der Apostel-Paulus-Kirche
0599/XIX  
Ö 9.13  
Rathauseingang zum Standesamt ansprechender gestalten
0598/XIX  
Ö 9.14  
Die Ausstellung „Amazonien – eine indianische Kulturlandschaft“ im Rathaus Tempelhof-Schöneberg zeigen
0601/XIX  
Ö 9.15  
Umweltschutz ernst nehmen
0600/XIX  
Ö 9.16  
Ehrenamtliches Engagement in Krankenhäusern fördern
0617/XIX  
Ö 9.17  
Geschäftsstraßenmanagement für die Bahnhofstraße in Lichtenrade
0602/XIX  
Ö 9.18  
Bessere Fahrgastinformation am S-Bahnhof Buckower Chaussee
0606/XIX  
Ö 9.19  
Änderung der Geschäftsordnung – Dringlichkeit von Beschlussempfehlungen
0603/XIX  
Ö 9.20  
Europa fängt in den Bezirken an – Europaberichte verstetigen
0604/XIX  
Ö 9.21  
Strategie Stadtlandschaft
0610/XIX  
Ö 9.22  
Bedarf der Jugendarbeit in Marienfelde prüfen
0607/XIX  
Ö 9.23  
OpenData: Stimmbezirksgrenzen und Wahllokalstandorte veröffentlichen
0609/XIX  
Ö 9.24  
Müllbehälter für Hundekotbeutel aufstellen
0613/XIX  
Ö 9.25  
Bericht zu bezirklichen Maßnahmen zum Luftreinhalteplan
0611/XIX  
Ö 9.26  
Transparente Vergabe von Kita-Plätzen in Tempelhof-Schöneberg
0612/XIX  
Ö 9.27  
Klare und verständliche Sprache der Verwaltung
0616/XIX  
Ö 9.28  
Rahmenkonzept für Logistikstandorte
0614/XIX  
Ö 9.29  
Wohnungsbau und neue Wege an der Bautzener Straße - Chancen für einen ökologischen und sozialen Ausgleich nutzen!
0615/XIX  
Ö 9.30  
Querungshilfe Alt-Tempelhof/Stolbergstraße
0618/XIX  
Ö 9.31  
Nachbarschaftliches Miteinander und Jugendhilfe im Haus of Fun entwickeln
0619/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Router auf dem Rathaus Schöneberg
0383/XIX  
Ö 11.2  
Senioren über das Internetangebot des Bezirksamtes informieren
0430/XIX  
Ö 11.3  
Leerstehende Gewerbeimmobilien als temporäre Ateliers nutzen
0466/XIX  
Ö 11.4  
„Tempelhofer Forum evaluieren“
Enthält Anlagen
0475/XIX  
Ö 11.5  
Einzelhandelszentrenkonzept des Bezirks aktualisieren
0487/XIX  
Ö 11.6  
Sicherung der Qualität von regionalisierten Aufgaben
0546/XIX  
Ö 11.7  
Ausstellung „Kunst und Phantasie gegen Mieterverdrängung“ im Rathaus Schöneberg zeigen
0552/XIX  
Ö 11.8  
Schadhafte Fahrbahnbereiche vor dem Rathaus Schöneberg ertüchtigen
0574/XIX  
Ö 11.9  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversamlung - Schachklub Tempelhof 1931 e. V.
0576/XIX  
Ö 11.10  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Gustav-Heinemann-Oberschule
0577/XIX  
Ö 11.11  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Initiativgruppe Stolpersteine Stierstraße Berlin
0578/XIX  
Ö 11.12  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Mariendorfer SV 06
0579/XIX  
Ö 11.13  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - GEDOK Berlin
0580/XIX  
Ö 11.14  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - TSV Marienfelde 1890 e.V.
0581/XIX  
Ö 11.15  
Jahresberichte über die Vergabe der bezirklichen Sportanlagen
Enthält Anlagen
1037/XVIII  
Ö 11.16  
Häusliche Gewalt früh erkennen und bekämpfen
0476/XIX  
Ö 11.17  
Sporthalle an der Illstraße in „Winfried-Gravenstein-Halle“ umbenennen
0499/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
die Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2014 bis 2018
0605/XIX  
Ö 12.2  
die Aufstellung einer Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018
0608/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Personalnot im Regionalen Sozialdienst (RSD) entgegenwirken
1454/XVIII  
Ö 13.2  
Kita Eigenbetrieb Süd-West: Offene Finanzierung duldet keinen Aufschub!
1547/XVIII  
Ö 13.3  
Taker-Wände
1785/XVIII  
Ö 13.4  
Wartelisten in Kindertagesstätten – Mythos oder Realität?
0053/XIX  
Ö 13.5  
Mathilde Hofer – Schicksal einer bewundernswert starken Frau
0064/XIX  
Ö 13.6  
Exodus von ALG-II-Beziehern aus Tempelhof-Schöneberg abwenden!
0240/XIX  
Ö 13.7  
Mehr Müllbehälter für Tempelhof-Schöneberg
0251/XIX  
Ö 13.8  
Motorikpark auf dem Tempelhofer Feld
0346/XIX  
Ö 13.9  
Radverkehrsanlagen in der Boelcke- und der Manteuffelstraße
0393/XIX  
Ö 13.10  
Tempo 30 in der Goebenstraße während des Schulbetriebs
0398/XIX  
Ö 13.11  
Bezirkliche Sportstättenvergabe öffentlich machen
0426/XIX  
Ö 13.12  
Kampagne zum Thema Essstörungen anregen
0431/XIX  
Ö 13.13  
Kein Autorennen auf dem Tempelhofer Feld
0438/XIX  
Ö 13.14  
Personal des Bezirks qualifizieren und weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0459/XIX  
Ö 13.15  
Kita Wege rutschfest machen!
0464/XIX  
Ö 13.16  
Zufahrt für Kfz schließen
0471/XIX  
Ö 13.17  
Ein Denkmal für Annedore und Julius Leber – Gebäude und Parzelle, Torgauer Straße 25 für die Planung sichern!
0496/XIX  
Ö 13.18  
Unterstützung für Volksbegehren
0501/XIX  
Ö 13.19  
über die Einleitung des Verfahrens zum B-Plan 7-64 für die Grundstücke Suadicanistraße 2-3, Sachsendamm 53-54, Flurstück 127 der Flur 69 sowie ein Abschnitt der Suadicanistraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
0575/XIX  
Ö 13.20  
Reduzierung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes 7-37Bf (Anlage 1)
Enthält Anlagen
0582/XIX  
Ö 13.21  
Bibliothekskonzept grundlegend überarbeiten
Enthält Anlagen
0062/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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