Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 18. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert die Bezirksverordnetenvorsteherin Frau Preußker, die am 12. März einen runden Geburtstag feierte und Herrn Bölter, der heute seinen Geburtstag feiert.

Frau Dittmeyer begrüßt Frau Janis Hantke als neues Mitglied der Fraktion der SPD in der BVV.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Herr Olschewski und Herr Pschollkowski

Im Nachgang zur Tagesordnung wurden verteilt:

1 Vorlage der Vorsteherin

1 Austauschseite zu DS 0588/XIX

1 Austauschseite zu DS 0590/XIX

1 Austauschseite zu DS 0593/XIX

1 Austauschseite zu DS 0597/XIX

1 Änderungsantrag zu DS 0596/XIX

1 Änderungsantrag zu DS 0591

1 Austauschseite zur Beschlussempfehlung 0430/XIX

1 Ersatz- und ein Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung 0499/XIX

2 Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Sport

1 Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Frauen, Queer und Inklusion

1 Mitteilung zur Kenntnisnahme

1 Austauschseite zur MzK 0431/XIX

Die Drucksache 0612/XIX wird ebenfalls auf die Konsensliste genommen

Die so geänderte Konsensliste wird verabschiedet.

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV