Zu diesem Antrag wurde im Vorfeld der Sitzung auf Wunsch der Fraktion der PIRATEN eine Austauschseite verteilt, welche von der Antragstellenden Fraktion nun zurückgezogen wird.
Beratungsbeiträge: BV Ickes mit dem Antrag auf Überweisung in die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Verwaltung, Kommunikation und Information (mitberatend) und den Hauptausschuss (federführend)
Abstimmung über den Überweisungsantrag: mehrheitlich abgelehnt
Beratungsbeiträge: BV Oltmann, Ahlhoff, Ickes
Während des Redebeitrages von BV Ickes stellt BV Böltes gem. § 51 Abs. 3 der Geschäftsordnung der BVV (GO BVV) den Antrag auf Ende der Beratung.
Aufgrund der störenden Unruhe im Saal während des Redebeitrages von BV Ickes erklärt die Vorsteherin die Sitzung gem. § 77 Geschäftsordnung der BVV (GO BVV) für unterbrochen. Das Präsidium verlässt den Sitzungssaal.
Sitzungsunterbrechung 20:40 Uhr bis 21:40 Uhr
Fortsetzung der Sitzung:
BV Ickes beendet seinen Redebeitrag
Abstimmung über den Antrag gem. § 51 (3) GO BVV von BV Böltes zur Geschäftsordnung: mehrheitlich beschlossen
Beratungsbeitrag: BV Gindra
Abstimmung: Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Leichte Sprache
DGS
