Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 21.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Alles dufte am Plötzensee Teil 2: Hinweisschilder für alle?
2704/IV  
Ö 5.2  
Flüchtlingsbürgeramt
Enthält Anlagen
2706/IV  
Ö 5.3  
Kochen im Sprengelhaus – bekömmliche Kost auf Staatskosten?
2707/IV  
Ö 5.4  
Umsetzung Drucksache 2482/IV schon passiert?
2708/IV  
Ö 5.5  
Energiebericht für den Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
2709/IV  
Ö 5.6  
Grundstücksaquise für die Flüchtlingsunterbringung im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
2710/IV  
Ö 5.7  
Entwicklung ehem. Haus der Statistik zum "Zentrum für Geflüchtete - Soziales - Kunst -Kreative“ hier: Nachfragen zur Vorlage zur Kenntnisnahme DS 2429/IV
Enthält Anlagen
2711/IV  
Ö 5.8  
Kein Durchkommen ins Nikolaiviertel- was tut das Bezirksamt?
Enthält Anlagen
2712/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Konfliktpotential „Lärm“ in der Notunterkunft Levetzowstraße?
Enthält Anlagen
2703/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Status Zentraler Festplatz Rehberge
2675/IV  
Ö 7.2  
Was gibt es Neues vom ehemaligen Diesterweg-Gymnasium?
2677/IV  
Ö 7.3  
Ungereimtheiten bei Vertragsabschlüssen im Schulamt: Sicherungsklauseln bei Fehlnutzung ?
2678/IV  
Ö 7.4  
Mitte ist schuldenfrei – auf wessen Kosten?
2679/IV  
Ö 7.5  
„Zwischenstation“ in der Torfstraße 22
2680/IV  
Ö 7.6  
Senat gibt Sporthallen frei - auch in Berlin Mitte?
Enthält Anlagen
2681/IV  
Ö 7.7  
Land stellt Bezirken weiteres Personal in Aussicht
Enthält Anlagen
2682/IV  
Ö 7.8  
Schöneberger Ufer, die Dritte
Enthält Anlagen
2683/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Aufgabe des Standortes der Jugendverkehrsschule Bremer Str. 10, 10551 Berlin
Enthält Anlagen
2191/IV  
Ö 10.2  
Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhaben-bezogenen Bebauungsplanes 1-67VE (Lehrter Straße Mittelbereich).
Enthält Anlagen
2578/IV  
Ö 10.3  
Festsetzung einer Erhaltungsverordnung gemäß §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Birkenstraße" im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
2606/IV  
Ö 10.4  
Festsetzung einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Bau GB für das Gebiet "Leopoldplatz" im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
2608/IV  
Ö 10.5  
Festsetzung einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Sparrplatz" im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
2609/IV  
Ö 10.6  
Aufhebung der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet"Oranienburger Vorstadt" im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
2610/IV  
Ö 10.7  
Festsetzung einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Waldstraße" im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
2611/IV  
Ö 10.8  
Festsetzung einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Seestraße" im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
2612/IV  
Ö 10.9  
Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-72 (Bachstraße 1-2).
Enthält Anlagen
2617/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Zentrales Vertragsmanagement einrichten
Enthält Anlagen
2705/IV  
Ö 11.2  
Blockentwicklungskonzept Heinrich-Heine-Straße vollständig veröffentlichen
Enthält Anlagen
2713/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Keine Flächenvermietung an Zirkusse mit Wildtieren
2674/IV  
Ö 12.2  
Elektromobilität im Bezirk durch Ladestationen in öffentlichen und privaten Gebäuden stärken
Enthält Anlagen
2676/IV  
Ö 12.3  
Erstellen von Bauplanungsunterlagen beschleunigen: notfalls auch durch externe Firmen
2684/IV  
Ö 12.4  
Planungsverfahren für die Gestaltung einer Begegnungszone am Checkpoint-Charlie
2686/IV  
Ö 12.5  
Fahrradweg Kreuzung Afrikanische Straße/Petersallee
2687/IV  
Ö 12.6  
Messeauftritt des Bezirksamtes Mitte beim Tag des Dualen Studiums an der HWR ab 2017
Enthält Anlagen
2688/IV  
Ö 12.7  
Betriebskosten abrechnen, nicht pauschal ansetzen
2689/IV  
Ö 12.8  
Barrierefreiheit erhalten
2690/IV  
Ö 12.9  
Spielplätze wirklich realisieren
2691/IV  
Ö 12.10  
„Sudhaus-Kupferkessel" zurück in`s Schultheiss-Quartier
2692/IV  
Ö 12.11  
Mülltrennung nicht erschweren
2693/IV  
Ö 12.12  
Lieferzonen auf der Chausseestraße einrichten
2694/IV  
Ö 12.13  
Genehmigungskriterien für Umsetzung der Erhaltungsverordnung gemäß §172 Abs. 1 Satz 1 Nr.2 BauGB unter Berücksichtigung der gebietsspezfischen Mietspiegel
Enthält Anlagen
2695/IV  
Ö 12.14  
Laternen im Moabiter Kiez um die Arminiusmarkthalle bei der Umstellung auf LED dem Gründerzeitquartier anpassen!
2696/IV  
Ö 12.15  
Never ending story: endlich die Sporthalle zwischen Lessing Gymnasium und Schule am Schillerpark abreißen und neubauen !
2697/IV  
Ö 12.16  
Denkmalgerechte Umgestaltung des U-Bahnhofs Birkenstraße
2698/IV  
Ö 12.17  
Wahrnehmung von Vorkaufsrechten in Milieuschutzgebieten durch Ankauffonds sicherstellen
Enthält Anlagen
2699/IV  
Ö 12.18  
Programm Investitionskredit Kommunen (IKK) -Schutzräume für in schutzbedürftiger Situation befindliche traumatisierte Frauen und ihre Kinder-
Enthält Anlagen
2700/IV  
Ö 12.19  
Berliner Jobcenter besser vernetzen
2701/IV  
Ö 12.20  
Regionalmanagement Alexanderplatz einrichten
Enthält Anlagen
2702/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Für gute und aktive Nachbarschaft am Elise- und Otto-Hampel-Platz im Wedding
2685/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Umfassende Beteiligung bei Erstellung eines Positiv-/Negativkatalogs
2366/IV  
Ö 15.2  
Besseres Willkommen für die Verwaltungsakademie an der Turmstraße
2445/IV  
Ö 15.3  
Baumkataster für Mitte
2483/IV  
Ö 15.4  
Traglufthallen für Sportnutzung einsetzen
Enthält Anlagen
2486/IV  
Ö 15.5  
Damit ratlose Eltern der Vergangenheit angehören: Bezirkliches Spielplatzportal einrichten
2501/IV  
Ö 15.6  
Bürgerbeteiligung in Mitte (II): Vorhabenliste
2507/IV  
Ö 15.7  
Lebenswerte Häuser am Hauptbahnhof
Enthält Anlagen
2512/IV  
Ö 15.8  
Schulplatzkapazitäten bereits erschöpft - Bedarfe regional ermitteln, Schulneubau-Planungen offenlegen und Wiedereröffnung alter Schulstandorte prüfen
2523/IV  
Ö 15.9  
Umsetzung der Förderrichtlinie „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“
2563/IV  
Ö 15.10  
Führungskräftefeedback in der Bezirksverwaltung Mitte umsetzen!
2637/IV  
Ö 15.11  
Einbeziehung der Bürgerschaft in Neubauvorhaben städtischer Wohnungsbaugesellschaften in Mitte
Enthält Anlagen
2638/IV  
Ö 15.12  
Überprüfung von Verträgen und Vergaben durch das Bezirksamt
2652/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Standortsicherung für das C/O-Ausstellungsforum im Monbijoupark ohne finanzielle Belastung des Bezirks durch Atelierhaus
0651/IV  
Ö 16.2  
Vergabe in Mitte auch bei Aufträgen unter 10.000 Euro nachhaltig, fair und sozial
Enthält Anlagen
1296/IV  
Ö 16.3  
Eine Fußgängerzone am Potsdamer Platz
1383/IV  
Ö 16.4  
Jährlicher Vergabebericht zu den Vorgaben des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz
Enthält Anlagen
1402/IV  
Ö 16.5  
Übergänge der Anna-Lindh-Grundschule in der Guineastraße 17-18
1497/IV  
Ö 16.6  
Radweg Berlin-Kopenhagen: Querung Fennstraße
1590/IV  
Ö 16.7  
Ein Zebrastreifen für das JobCenter Müllerstraße
Enthält Anlagen
1674/IV  
Ö 16.8  
Mehr VHS-Deutschkurse für Flüchtlinge
1921/IV  
Ö 16.9  
Sichere Überquerung der Bellermannstraße
1963/IV  
Ö 16.10  
Zugang zu Wohnhäusern und Straßenquerungen in den Nebenstraßen des Bezirks Mitte herstellen
1978/IV  
Ö 16.11  
Verkehrswildwest vor der City-Grundschule
2081/IV  
Ö 16.12  
Sicherer Schulweg für Kinder: Verkehrssicherheit am Kreuzungsbereich Birkenstraße / Wilsnacker Straße erhöhen
2164/IV  
Ö 16.13  
Sichere Straßenübergänge für FußgängerInnen auf Höhe der Nazarathkirchstraße schaffen
Enthält Anlagen
2167/IV  
Ö 16.14  
Nutzung des Bildungs- und Teilhabepaketes in den Flüchtlingsunterkünften -2. Versuch
2178/IV  
Ö 16.15  
Kampagne "Handel(n) verbindet" unterstützen!
Enthält Anlagen
2257/IV  
Ö 16.16  
Mehr Räume für Integrationskurse für Flüchtlinge / Volkshochschule (VHS)!
2271/IV  
Ö 16.17  
Stärkung des Stadtplanungsamtes durch "Wachsende Stadt"
Enthält Anlagen
2293/IV  
Ö 16.18  
Querungshilfe für Fußgänger in der Afrikanischen Straße einrichten
2300/IV  
Ö 16.19  
Wohnqualität unserer Straßen erhalten
2358/IV  
Ö 16.20  
QR-Code-Stein „Zeitreise am Potsdamer Platz"; BVV-Beschluss 2193/IV
Enthält Anlagen
2379/IV  
Ö 16.21  
Kein Schildbürger_innenstreich am neuen Vera-Brittain-Ufer
2396/IV  
Ö 16.22  
Ehemaliges Haus der Statistik zum "Zentrum für Geflüchtete - Soziales - Kunst - Kreative" entwickeln
Enthält Anlagen
2429/IV  
Ö 16.23  
Linienstraße als Fahrradstraße sicherer machen
2440/IV  
Ö 16.24  
Ausstellung "Bitte öffnen. Das packende Potential von Flüchtlingen"
2446/IV  
Ö 16.25  
Das Nikolaiviertel in Berlins Mitte schützen
2456/IV  
Ö 16.26  
Zaun auf dem Magdeburger Platz - Was sagt das Bezirksamt dem Quartiersrat?
2525/IV  
Ö 16.27  
Fahrradspur in der Müllerstraße vom Lieferverkehr freihalten
2569/IV  
Ö 16.28  
Nutzung des Schulhofes der Notunterkunft Levetzowstrasse
2595/IV  
Ö 16.29  
Erklärung des Einvernehmens mit der Regionalisierung der Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz sowie nach der Handwerks- und Gewerbeordnung im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
2671/IV  
Ö 16.30  
Beschluss des Blockentwicklungskonzeptes Heinrich-Heine-Straße (Block 604) zwischen Heinrich-Heine-Straße, Köpenicker Straße, Michaelkirchstraße, Michaelkirchplatz sowie Heinrich-Heine-Platz im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
2672/IV  
Ö 16.31  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
2673/IV  
             
 
 

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