Drucksache - 2679/IV  

 
 
Betreff: Mitte ist schuldenfrei – auf wessen Kosten?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Urchs 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.04.2016 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage Linke vom 12.04.2016

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Welchen Anteil haben a) nicht verausgabte Personalmittel, b) nicht erfolgte Mittel aus der pauschalen Zuweisung für Investitionen sowie c) Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung auf den bezirklichen Jahresabschluss 2015 und dem damit erfolgten vorfristigen Schuldenabbau des Bezirks?

 

  1. Welche Schlussfolgerungen ergeben sich aus dem Jahresabschluss 2015 für Mittes Haushaltspolitik 2016 und 2017?

 

  1. Welche Schlussfolgerungen ergeben sich aus dem positiven Jahresergebnis des Bezirks 2015 für das dem Senat und Abgeordnetenhaus vorliegende bezirkliche Konsolidierungskonzept?

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen