Drucksache - 2507/IV  

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über Bürgerbeteiligung in Mitte(II): Vorhabenliste

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.04.2016 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2507/IV)

Das Bezirksamt wird ersucht, in Anlehnung an die diesbezügliche Heidelberger Praxis, eine Vorhabenliste zu erstellen und stetig zu aktualisieren, in der alle anstehenden bezirklichen Projekte (z.B.: Straßenbau, Grünanlagenneu- und Umbau) dargestellt werden. Diese Liste soll auf der Webseite des Bezirksamtes veröffentlicht werden.

Das Bezirksamt hat am  08.08.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Mit dem Beschluss zu den Leitlinien für Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte hat das Bezirksamt auch die Erarbeitung einer Vorhabenliste beschlossen. Diese Aufgabe liegt in der Zuständigkeit des neu einzurichtenden Büros für Bürgerbeteiligung und wird dessen erste Maßnahme bilden. Da es sich hierbei um ein umfängliches Werk handeln wird, wird die Erarbeitung einige Zeit in Anspruch nehmen und einen kontinuierlich fortzuentwickelnden Prozess darstellen.

Zum Beschluss der BVV zur Drucksache Nr. 2505/IV vom 16.06.2016 hat das Bezirksamt bereits durch Beschluss am 23.05.2017 der BVV berichtet und diesen als Schlussbericht zur Kenntnis gegeben.

A)    Rechtsgrundlage: