Drucksache - 2673/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                            Datum:           . März 2016

Abteilung Gesundheit, Personal und Finanzen                                              Tel.:                         32200

Bezirksverordnetenversammlung                                                           Drucksache Nr.

Mitte von Berlin2673/IV

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Vorlage – zur Kenntnisnahme –

über die Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2015.

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß DS Nr. XIII/911 der BVV Wedding vom 10.02.1987 in Verbindung mit § 6 Absatz 3 der Satzung der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß ist der BVV jährlich über die Entwicklung und Verwendung der Stiftungsmittel zu berichten. Den Nachweis über die Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln im Haushaltsjahr 2015 bitten wir den beigefügten Anlagen zu entnehmen.

A)   Rechtsgrundlage:

       § 36 Abs. 2 Buchstabe e BezVG

B)   Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

       a.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine, da lediglich Darstellung

                                                                                        abgeschlossener Sachverhalte

       b.     Personalwirtschaftliche Auswirkungen:          keine

Berlin, den   05.  02 .      .2016

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke