Drucksache - 2366/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum  .05.2016

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel: 44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin2366/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Umfassende Beteiligung bei der Erstellung eines Positiv-/Negativkatalogs

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.04.2016 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2366/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erarbeitung eines neuen Positiv-Negativ-Katalogs die BVV, die Anwohnervertreter, Gewerbetreibende und Initiativen der betreffenden Plätze zu beteiligen.

Das Bezirksamt hat am   24.05.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Auf die Beantwortung zur gleichlautenden Drucksache Nr. 2668/IV, Beschluss vom 17.03.2016, wird verwiesen.

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin,                   

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek