Tagesordnung - 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1     des Vorstandes    
Ö 2.2     der Fraktionen    
Ö 2.3     der Ausschüsse    
Ö 2.4     des Bezirksamtes    
Ö 3     Konsenslisten    
Ö 4     Thematische Stunde    
Ö 4.1     Beschlüsse der BVV ernst nehmen (1): Jugendverkehrsschule in der Bremer Straße 10 sichern, nachhaltig entwickeln und Betrieb gewährleisten!
2786/IV  
Ö 4.2     Beschlüsse der BVV ernst nehmen (2): Bezirkliches Konzept zur Mobilitätserziehung fortschreiben – alle drei Standorte der Jugendverkehrsschulen sichern und für die Zukunft entwickeln
2792/IV  
Ö 4.3     Nicht auf Landesmittel für die bezirklichen Jugendverkehrsschulen verzichten!
2787/IV  
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1     Mittes Verwaltung bald obdachlos?
2823/IV  
Ö 5.2     Wahlen im September 2016 gefährdet?
2825/IV  
Ö 5.3     Bußgelder für StraßenmusikerInnen
2826/IV  
Ö 5.4     Öffentliches Interesse contra Interessen Einzelner im Bezirksamt zum „Platz der Kinderrechte“ und Ausstellung der Buddy-Bären (zu DS 2778/IV)
Enthält Anlagen
2828/IV  
Ö 5.5     Willkommensklassen
Enthält Anlagen
2829/IV  
Ö 5.6     Nicht auf Landesmittel für Bildungsverbünde in Mitte verzichten!
Enthält Anlagen
2830/IV  
Ö 5.7     Asbest in Mittes Mietwohnungen - was tut der Bezirk?
Enthält Anlagen
2831/IV  
Ö 5.8     Jobcenter Mitte: Eingliederungsmittel für Langzeitarbeitslose in 2016 – wie weit schon ausgeschöpft?
Enthält Anlagen
2832/IV  
Ö 5.9     Asbest in Wohnungen nicht von ungefähr, interessiert Bezirksamt Mitte wohl nur peripher?
Enthält Anlagen
2833/IV  
Ö 5.10     Mit Konsequenz und Härte gegen die „Kleinen“ – „law and order“ à la CDU
Enthält Anlagen
2834/IV  
Ö 5.11     24 Stunden Lärm durch MotelOne-Baustelle für Anwohner der Rathausstraße
Enthält Anlagen
2835/IV  
Ö 5.12     Fahrradstellplätze für die Grundschule am Arkonaplatz hier: Aktueller Stand Umsetzung BVV-Beschluss DS 2316/IV
Enthält Anlagen
2836/IV  
Ö 5.13     Gebühren für Straßennutzung Formel E – Rennen
Enthält Anlagen
2837/IV  
Ö 5.14     Pflanzungen durch private Initiativen auf öffentlichen Flächen
Enthält Anlagen
2838/IV  
Ö 5.15     Einrichtung einer Fahrradspur / Anordnung Geschwindigkeitsbeschränkung Tempo 30 km/h auf der Annenstraße
Enthält Anlagen
2839/IV  
Ö 5.16     Aktion gegen Falschparken in ausgewählten Straßenzügen in Berlin: Berliner falschgeparkte Kraftfahrzeuge insbesondere auf Busspuren und Radwegen im Visier der Polizei und Ordnungsämter - Für eine Woche kam der Abschleppwagen auch in Berlin-Mitte?
Enthält Anlagen
2840/IV  
Ö 5.17     Sondernutzungsgebühren Formel E Rennen auf der Karl-Marx-Allee
Enthält Anlagen
2841/IV  
Ö 5.18     "Anzeigen" gegen Falschparken beim Ordnungsamt Mitte
Enthält Anlagen
2842/IV  
Ö 5.19     Antrag 2375/IV - Ausreichend Fahrradabstellanlangen für Schulen einrichten
Enthält Anlagen
2843/IV  
Ö 5.20     Werbeanhänger Standort Emdener Straße 58
Enthält Anlagen
2844/IV  
Ö 5.21     Kein Gründerzentrum für Moabit trotz Gründerboom im Bezirk: Was ist bis zum Schlussbericht der Drs. 701/IV passiert?
Enthält Anlagen
2845/IV  
Ö 5.22     Innenhofgestaltung der Ernst-Schering-Schule
Enthält Anlagen
2846/IV  
Ö 5.23     Neue Schulen für unseren Bezirk - neue Grundschule im Wedding ?
Enthält Anlagen
2847/IV  
Ö 5.24     Modulare Ergänzungsbauten (MEBs) in Mitte : alles im grünen Bereich?
Enthält Anlagen
2848/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1     "ALLE Baumaßnahmen an Schulen verschoben oder gestrichen: Haushaltskonsolidierung als Alibi für massive Querfinanzierung des Bezirkshaushaltes aus Investitionsmitteln? Nachfrage zur Großen Anfrage Drs. 2738/ IV“
2822/IV  
Ö 6.2     Wahlkampf an der Anna-Lindh-Grundschule und die Folgen
Enthält Anlagen
2849/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1     Ausschreibungen in Mitte: Einige können es, andere nicht?
2782/IV  
Ö 7.2     Niemand hat die Absicht, die Bezirksverordneten bei ihrer Arbeit zu behindern (2)
2785/IV  
Ö 7.3     Termine für Einbürgerungsgespräche in Mitte erst in einem Jahr verfügbar – in anderen Bezirken innerhalb von drei Tagen?
2791/IV  
Ö 7.4     Mehr Geld für Grünanlagen in Mitte?
Enthält Anlagen
2793/IV  
Ö 7.5     Warum auf einmal alles so schnell und heimlich beim Blockkonzept Heinrich-Heine-Straße?
Enthält Anlagen
2797/IV  
Ö 7.6     Willkommensklassen: Genug Plätze für geflüchtete Kinder und Jugendliche an Mittes Schulen?
Enthält Anlagen
2799/IV  
Ö 7.7     Nutzung von Sporthallen als Notunterkünfte
Enthält Anlagen
2801/IV  
Ö 7.8     Ausschreibung Mieterberatung
Enthält Anlagen
2803/IV  
Ö 7.9     Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Schloßplatz / Ecke Breite Straße
Enthält Anlagen
2805/IV  
Ö 7.10     Können alle Berliner_innen in Berlin wählen?
Enthält Anlagen
2806/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1     Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund der städtebaulichen Gestalt für das Gebiet Wilhelmstraße im Bezirk Mitte von Berlin gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2779/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1     Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
2231/IV  
Ö 10.2     Bezirksgrenzänderung geringer Bedeutung der Bezirke Pankow und Mitte im Bereich des Mauerparks
Enthält Anlagen
2613/IV  
Ö 10.3     Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes I-9-1 VE „Axel-Springer-Campus“
Enthält Anlagen
2750/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1     Kleinkünstlertum in Mitte fördern
2824/IV  
Ö 11.2     Mitglied des Jugendhilfeausschusses
2827/IV  
Ö 11.3     Antrag auf Entscheidung der Bezirksaufsicht hinsichtlich der Beanstandung des BVV-Beschlusses gemäß Vorlage zur Kenntnisnahme DS 2778/IV („Platz für Kinderrechte“ in Mitte schaffen – und damit UNICEF unterstützen!) – Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses 1662 für die „Ausstellung“ von UNICEF und der Buddy Bär Stiftung
2850/IV  
Ö 11.4     Ruhe und Sicherheit für die Dresdener Straße
Enthält Anlagen
2851/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1     Änderung der Geschäftsordnung
2724/IV  
Ö 12.2     Alle Verfahrensauswertungen von Bebauungsplänen weiterhin der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis geben
2783/IV  
Ö 12.3     Kulturelle Zwischennutzung im Bärenzwinger
2784/IV  
Ö 12.4     Neugeborene von Flüchtlingen ohne Identität
2788/IV  
Ö 12.5     Nachbarschaftsmanagement zur Integration von geflüchteten Menschen in Berlin Mitte
2789/IV  
Ö 12.6     Keine Intoleranz im Tiergarten
2790/IV  
Ö 12.7     Fahrradverkehr in der Stromstraße erleichtern
2794/IV  
Ö 12.8     Tempo 30 vor allen Schulen, Kitas, Krankenhäusern und Seniorenheimen des Bezirks Mitte
Enthält Anlagen
2796/IV  
Ö 12.9     Auskunfts- und Informationssystem (Daisy) für die Haltestelle des TXL - Karl- Liebknecht- Ecke Dircksenstraße installieren
2798/IV  
Ö 12.10     Keine Einnahmen aus der Nutzung öffentlicher Sportanlagen privatisieren!
2800/IV  
Ö 12.11     Ermittlung der öffentlichen Meinung
2802/IV  
Ö 12.12     Uferweg zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Rathausbrücke wieder herstellen!
2804/IV  
Ö 12.13     Freie Radwege und Busspuren sichern
Enthält Anlagen
2807/IV  
Ö 12.14     Zwangsräumungen und Stromsperren dokumentieren
Enthält Anlagen
2808/IV  
Ö 12.15     Bauhafen der U-5-Baustelle am Nikolaiviertel erhalten!
Enthält Anlagen
2810/IV  
Ö 12.16     Mieterinformationen Milieuschutz
2811/IV  
Ö 12.17     Umsicht gegenüber den Anliegern bei BVG-Baustellensperrung der Chausseestraße
2812/IV  
Ö 12.18     Prävention im Kleinen Tiergarten zwischen Heilandskirche und Stromstraße Sicherheitsgefühl wiederherstellen
2813/IV  
Ö 12.19     Auf gute Nachbarschaft von Anfang an – der BND als guter Nachbar an Scharnhorst- und Chausseestraße
Enthält Anlagen
2814/IV  
Ö 12.20     Handbuch Gendarmenmarkt veröffentlichen
2815/IV  
Ö 12.21     Ergänzende Berichterstattung zu Liegenschaften (2)
2816/IV  
Ö 12.22     Fahrradbügel für die Beusselstraße
2817/IV  
Ö 12.23     Saubere Gehwege – nicht kaputte Gehwege
2818/IV  
Ö 12.24     Freies WLAN auch für die bezirklichen Einkaufsstraßen
2819/IV  
Ö 12.25     Bericht zur Transfersteuerung im Bereich Jugend
Enthält Anlagen
2820/IV  
Ö 12.26     Landesprogramm für Stelen, Tafeln und Gedenksteine der Erinnerungskultur im öffentlichen Raum mit Wiedererkennungsfaktor, zeitgemäßem Datenspeicher und Datenabrufsystem
Enthält Anlagen
2821/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1     Ergänzende Informationstafel zum Gedenkstein für Mai-Tote 1929 - Wiesenstraße/Walter-Röber-Brücke
Enthält Anlagen
1811/IV  
Ö 15.2     Würdigung der Keimzelle Berlins
Enthält Anlagen
2076/IV  
Ö 15.3     Damit die Pizza nicht mehr von der Tankstelle kommt: Eine Perspektive für Spätis auch in Mitte ermöglichen- Berliner Ladenöffnungsgesetz den Realitäten anpassen
2377/IV  
Ö 15.4     Kann der Bezirk Mitte eine eigene Unterkunft für geflüchtete Menschen betreiben?
Enthält Anlagen
2448/IV  
Ö 15.5     Bürgerbeteiligung in Mitte (I): Erarbeitung von Leitlinie der Bürgerbeteiligung
2505/IV  
Ö 15.6     Schulbesuch von Geflüchteten (1)
2511/IV  
Ö 15.7     Überbauung von Stellplatzflächen
2566/IV  
Ö 15.8     Bierbikes: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg!
2570/IV  
Ö 15.9     Städtepartnerschaften auch für die Unternehmen in Mitte nutzen und Türen öffnen
2573/IV  
Ö 15.10     Sprachenvielfalt bei der Anschaffung neuer Medien in den Bibliotheken stärken
2651/IV  
Ö 15.11     Keine Flächenvermietung an Zirkusse mit Wildtieren
2674/IV  
Ö 15.12     Erstellen von Bauplanungsunterlagen beschleunigen: auch durch externe Firmen
2684/IV  
Ö 15.13     Planungsverfahren für die Gestaltung einer Begegnungszone am Checkpoint-Charlie
2686/IV  
Ö 15.14     Fahrradweg Kreuzung Afrikanische Straße/Petersallee
2687/IV  
Ö 15.15     Messeauftritt des Bezirksamtes Mitte beim Tag des Dualen Studiums an der HWR ab 2017
Enthält Anlagen
2688/IV  
Ö 15.16     „Sudhaus-Kupferkessel" zurück ins Schultheiss-Quartier
2692/IV  
Ö 15.17     Video - Dolmetschdienst
2720/IV  
Ö 15.18     Internet in Seniorenpflegeeinrichtungen
Enthält Anlagen
2739/IV  
Ö 15.19     Zentralen Festplatz aufgeben
2743/IV  
Ö 15.20     Gamification für Mittes Ämter
2745/IV  
Ö 15.21     Computerkurse für Seniorinnen und Senioren in der VHS Mitte einführen
2747/IV  
Ö 15.22     Palais am Festungsgraben - gute Nutzung für Berlin in der Welt
2756/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1     Verkehrssicherheit erhöhen: Mobilitätserziehung für die Jüngsten qualifizieren und Straßen sicherer machen!
1134/IV  
Ö 16.2     Jugendkunstschulen ins Schulgesetz aufnehmen
1248/IV  
Ö 16.3     Anonymisierte Bewerbungsverfahren im Bezirk Mitte durchführen - Beteiligung am Pilotprojekt der Senatsintegrationsverwaltung
1413/IV  
Ö 16.4     Wiedereinstieg ins Berufsleben für Frauen
1428/IV  
Ö 16.5     Willkommens - Zentrum Berlin, Service-Punkt-Integration
1524/IV  
Ö 16.6     Schlossfreiheit
Enthält Anlagen
1751/IV  
Ö 16.7     Sicherer Fußgängerüberweg an der Roßstraßenbrücke
1806/IV  
Ö 16.8     Erhalt der Parkplätze in der Parkraumbewirtschaftungszone in der Holzmarktstr.
Enthält Anlagen
1807/IV  
Ö 16.9     Pfandschlupf bekämpfen
Enthält Anlagen
1850/IV  
Ö 16.10     Grünes Licht für Fußgängerüberweg am U-Bahnhof Naturkundemuseum
Enthält Anlagen
1933/IV  
Ö 16.11     Städtebauliche Besonderheiten in der Turmstraße
Enthält Anlagen
1968/IV  
Ö 16.12     Forderung nach Ehrung des Ehepaares Hampel am Rathaus Wedding bleibt bestehen!
Enthält Anlagen
2007/IV  
Ö 16.13     Gartenstadt Berlin
2082/IV  
Ö 16.14     Trinkprotokolle in Seniorenpflegeeinrichtungen
Enthält Anlagen
2095/IV  
Ö 16.15     Schutz des Monbijouparks und seiner Anwohnerinnen und Anwohner
2153/IV  
Ö 16.16     Musisches Bildungszentrum Müllerstraße 158 möglich machen
2154/III  
Ö 16.17     Lokale Allianz für Menschen mit Demenz
2251/IV  
Ö 16.18     Fußballplatz Pohlstraße erhalten
2258/IV  
Ö 16.19     Fahrradwege am Hauptbahnhof sichern
Enthält Anlagen
2302/IV  
Ö 16.20     Sprachliche Vielfalt in Mitte stärken!
2307/IV  
Ö 16.21     Informations- und Erinnerungsstele zu Karl Wolffsohn am Ort des ehemaligen Großkinos Lichtburg in Berlin-Gesundbrunnen
2317/IV  
Ö 16.22     Transparenz bei Sonderprogrammen
2356/IV  
Ö 16.23     Umfassende Beteiligung bei Erstellung eines Positiv-/Negativkatalogs
2366/IV  
Ö 16.24     Umgehung der nächtlichen Zutrittssperre am LAGeSo kurzfristig unterbinden
2415/IV  
Ö 16.25     Zukunftsgerechtes Infrastrukturkonzept für Mitte entwickeln - BVV einbeziehen und Bürgerbeteiligung sicherstellen
2417/IV  
Ö 16.26     Soziokulturelles Zentrum Kluckstraße 11/Lützowstraße 28 im QM-Gebiet Magdeburger Platz erhalten
2433/IV  
Ö 16.27     Unwürdige Wartebedingungen am LAGeSo abstellen
2434/IV  
Ö 16.28     Grüne Mitte - Gartenflächen kenntlich machen und zur Verfügung stellen
2442/IV  
Ö 16.29     Besseres Wartemanagement am Landesamt für Gesundheit und Soziales
2444/IV  
Ö 16.30     Gesicherte Zuständigkeit für geflüchtete Menschen zwischen Weihnachten und Neujahr
2447/IV  
Ö 16.31     Charakter der Dortmunder Straße erhalten!
2458/IV  
Ö 16.32     Damit es auch zukünftig ein Durchkommen ins Nikolaiviertel gibt
2459/IV  
Ö 16.33     Härtefallfonds: Hortbetreuung für Flüchtlingskinder
Enthält Anlagen
2476/IV  
Ö 16.34     Baumkataster für Mitte
2483/IV  
Ö 16.35     Grüne Welle für Radfahrende
Enthält Anlagen
2491/IV  
Ö 16.36     Damit ratlose Eltern der Vergangenheit angehören: Bezirkliches Spielplatzportal einrichten
2501/IV  
Ö 16.37     Feste Unterkünfte statt Sporthallen
2506/IV  
Ö 16.38     Gedenkstein für Johnny K.
Enthält Anlagen
2514/IV  
Ö 16.39     Charakter der Dortmunder Straße erhalten (III)
2539/IV  
Ö 16.40     Kreuzungsbereich Afrikanische Straße/Transvaalstraße sicherer machen
Enthält Anlagen
2558/IV  
Ö 16.41     Verkehrs-Poller besser kenntlich machen - Vorlage zur Kenntnisnahme 1675/IV Regelung für Gesamtberlin
Enthält Anlagen
2561/IV  
Ö 16.42     Geldkarte für Flüchtlinge einführen
2562/IV  
Ö 16.43     Aufzugstörungen automatisiert melden
Enthält Anlagen
2577/IV  
Ö 16.44     Umgehende Rechtskraft von Milieuschutzbeschlüssen sicherstellen
2647/IV  
Ö 16.45     Veranstaltungsort Universal Hall in Moabit erhalten
2648/IV  
Ö 16.46     Gaslaternen-Museum muss im Tiergarten bleiben!
Enthält Anlagen
2656/IV  
Ö 16.47     Bärbel-Bohley-Ring und Lichtburgring im Baugebiet Am Mauerpark
2658/IV  
Ö 16.48     Umfassende Beteiligung bei der Erstellung eines Positiv-Negativ-Katalogs
2668/IV  
Ö 16.49     Barrierefreiheit erhalten
2690/IV  
Ö 16.50     Mülltrennung nicht erschweren
2693/IV  
Ö 16.51     Wahrnehmung von Vorkaufsrechten in Milieuschutzgebieten durch Ankauffonds sicherstellen
Enthält Anlagen
2699/IV  
Ö 16.52     Blockentwicklungskonzept Heinrich-Heine-Straße vollständig veröffentlichen
Enthält Anlagen
2713/IV  
Ö 16.53     Platz der Kinderrechte – wir unterstützen Buddy Bären e.V. und UNICEF
2778/IV  
Ö 16.54     Liegenschaftsfonds (Drs. 32/I)
2780/IV  
Ö 16.55     Benennung einer Privatstraße in Berlin-Mitte, Ortsteil Moabit, an der Lehrter Straße
2781/IV  
Ö 16.56     Bericht 2016 zur Umsetzung der Sozialraumorientierung im Bezirksamt Mitte
Enthält Anlagen
2809/IV  
             
 
 

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