Ihre o. g. mündliche Anfrage
beantworte ich wie folgt:
a)Wie viele Bürger wurden zur
Erstbefragung für den BürgerInnenhaushalt benachrichtigt?
Benachrichtigt wurden 2500 Bürger durch persönliches
Anschreiben, außerdem wurden durch Flyer und Informationen durch öffentliche
Einrichtungen weitere Bürger informiert.
Insgesamt haben 257 Bürger an den Veranstaltungen zum
Bürgerhaushalt teilgenommen (die sich in die Teilnehmerlisten eingetragen
haben) davon
-11 waren schon bei
Auftaktveranstaltung
-10 aus Zeitung
erfahren
-12 aus Internet
erfahren
-23 wurden
angeschrieben
-23
Verwaltungsmitarbeiter
-2 über Schule
erfahren
-75 über
öffentliche Einrichtungen (Seniorenwohnhaus, QM, Bibliothek, u.s.w.)
-14 habe davon
gehört
-8 anderes
b)Wie hoch sind die Druck- bzw. Verteilerkosten für die Broschüren gewesen?
Die Haushaltsbroschüren sind mit den Lohnsteuerkarten
verteilt worden, zusätzlicheKosten
sind hier nicht entstanden, die Druckkosten betrugen ca. 11T€.
c)Welche Abteilungen im Bezirksamt
waren mit dem Zusammentragen und Auswerten der bisherigen Bürgervorschläge
beschäftigt?
Mit dem Zusammentragen und Auswerten der
Bürgervorschläge waren alle Abteilungen beschäftigt, hier insbesondere das
Fachamt für:
-Soziales- Straßen/Grünflächen
-Kinder/Jugend und
Familie-Bezirksmuseum
-Kultur- Wirtschaft
-VHS-Natur
-Bibliotheken- Steuerungsdienst
-Musikschule- Bürgermeister u. Stadträte
-Sport- Schule
-Senioren- Ordnungsamt
-Gesundheit-
BVG
-Migration
d)Welche und wie viele Informationsveranstaltungen sind in den nächsten 12
Wochen geplant? Mit welchen weiteren Kosten wird in diesem Zusammenhang
gerechnet?
Für den Oktober ist als Abschluss die Informationsveranstaltung
/ Rechenschaftsveranstal-tung für den Haushalt 2009 geplant.
Die regionalen Veranstaltungen für
den BürgerInnenhaushalt 2010 sind beginnend für November / Dezember diesen
Jahres angedacht und werden sich in das 2. Quartal 2009 fortsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Franz Schulz
16.07.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Bebauungsplan VI-125b für das Gelände zwischen Ritterstraße, Alexandrinenstraße, Franz-Künstler-Straße und Alte Jakobstraße mit Ausnahme der Flurstücke 240/2, 615, 633, 634, 635, 636, 637, 638, 639, 640, 642, 643, 644, 660 (teilweise), 661 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Bebauungsplan 2 - 21 für die Grundstücke An der Schillingbrücke/ Stralauer Platz sowie
Stralauer Platz 29, 30, 31, 33 (FLST 302 und 303) im Bezirk Friedrichshain -Kreuzberg,
Ortsteil Friedrichshain;
hier: Aufstellungsbeschluss
Konzept zur Verbesserung der Sicherheit für FußgängerInnen, mehr Verkehrssicherheit für FußgängerInnen und RadfahrerInnen an den Baustellen im öffentlichen Raum
Bebauungsplan VI-4-1 für das Gelände zwischen Gitschiner Straße, Prinzenstraße, Carl-Herz-Ufer, Landwehrkanal und Alexandrinenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg
hier: Teilungsbeschluss (Änderung des BA-Beschlusses vom 26.02.1985)
Die Teileinziehung einer ca. 1000 m² großen Teilfläche (aus Flurstück 234, Flur 20) der
dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Helsingforser Straße vor Nr. 11-13 im Bereich
der Dathe-Oberschule im Ortsteil Friedrichshain
Widmung der fertig gestellten Fußgängerbrücke "Warschauer Straße" über Bahnanlage in Friedrichshain-Kreuzberg (Arena am Ostgüterbahnhof) zum öffentlichen Straßenland
Einziehung des gewidmeten Straßenlandes (Straßenbegleitgrün) Flurstück 716, Flur
189 mit einer Größe von 1.111 m² vor Markgrafenstraße Nr. 67/68 im Ortsteil Kreuzberg
Bebauungsplan V- 27b für die Grundstücke Warschauer Platz 1-5, Stralauer Allee
44-47 und Naglerstraße 22-26 im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil
Friedrichshain
Bebauungsplanentwurf V-36 für die Grundstücke Palisadenstraße 39-49 im Bezirk
Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain
hier:
- die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-36