Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Neuwahl der Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG)  
Enthält Anlagen
1512/XX  
Ö 3.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
1513/XX  
Ö 3.3  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
1536/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Mehr Sicherheit vor Schulen  
Enthält Anlagen
1162/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Gefährliches Über-Rot-Fahren an der Kreuzung Groß-Ziethener Straße/Nahariyastraße  
Enthält Anlagen
1142/XX  
Ö 6.2  
Umstellung der Ampelschaltung an der Kreuzung Marienfelder Allee/Nahmitzer Damm  
Enthält Anlagen
1156/XX  
Ö 6.3  
Verlängerung der Grün-Phase der Fußgängerampel Kolonnenstraße Ecke Wilhelm-Kabus-Straße  
Enthält Anlagen
1163/XX  
Ö 6.4  
Ampelschaltung vor dem Robert Blum Gymnasium  
Enthält Anlagen
1168/XX  
Ö 6.5  
Längere grüne Ampelzeit für die Fußgänger an der Kreuzung Potsdamer Straße Ecke Goebenstraße  
Enthält Anlagen
1175/XX  
Ö 6.6  
Wie ist der Bezirk auf die Eröffnung des BER im Herbst 2020 vorbereitet?  
Enthält Anlagen
1481/XX  
Ö 6.7  
Temporäre Spielstraßen auch in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 6.8  
Neue Mitte Tempelhof – Quartiersgaragen für den ruhenden Verkehr
Enthält Anlagen
1348/XX  
    18.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.15 - überwiesen
   

Redebeiträge: BV Kühne, BV Zander, BV Götz-Geene und BV Wissel.

BV Kühne beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (mitberatend).

Der Überweisungsantrag wird mehrheitlich beschlossen.

   
    28.10.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.6 - vertagt
   

wegen Ablauf der Sitzungszeit vertagt

 

   
    13.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Götz-Geene erklärt sich ablehnend zum Antrag, weil dieser zum jetzigen Zeitpunkt die Gestaltungsmöglichkeiten des Werkstattverfahrens zu weit einschränken würde. BV Olschewski begründet den eingebrachten Antrag. Es folgen weitere Wortbeiträge von BV Wissel, Kühne, Steuckardt, Kiderlen, Franck und Dönertas. Der Antrag wird im Anschluss zur Abstimmung gestellt und mehrheitlich abgelehnt.

 

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

 

   
    25.11.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.6 - erledigt
   

Der Ausschussvorsitzende erklärt die Nicht-Zuständigkeit des Ausschusses und verweist auf die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung. Die Ausschussmitglieder schließen sich dem mehrheitlich an.

 

Keine Befassung wegen Nicht-Zuständigkeit

 

   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.7 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Hierzu liegt ein Ersatzantrag der CDU-Fraktion vor.

Redebeiträge: BV Zander, BV Götz-Geene, BV Kühne, BV Wissel, BV Franck und BV Seltz.

Der Ersatzantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

Ö 6.9  
Koordinierungsgruppe gegen sogenannte Clankriminalität in Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
1353/XX  
Ö 6.10  
Weiterbetrieb des Stroke-Einsatz-Mobils (STEMO) in Mariendorf unterstützen
Enthält Anlagen
1392/XX  
Ö 6.11  
STEMOs erhalten – Schlaganfallpatienten schneller helfen, Leben retten!
Enthält Anlagen
1427/XX  
Ö 6.12  
Kein Abzug von der Miete bei sozialen Leistungsemfänger_innen bei Mietminderungen  
Enthält Anlagen
1428/XX  
Ö 6.13  
Ungestörtes Weihnachtssingen  
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 6.14  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Veröffentlichung der Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil II (konzeptioneller Teil, Strategien und Maßnahmen) für die Bezirksregionen Tempelhof und Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1477/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie begegnet das Bezirksamt der Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit psychisch kranker Menschen?  
Enthält Anlagen
1514/XX  
Ö 8.2  
Notstand bei der Beschulung von Kindern und Jugendlichen ohne Deutschkenntnisse in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
1515/XX  
Ö 8.3  
Böller-Verbotszone und Kontrollen in der Silvesterzeit  
Enthält Anlagen
1516/XX  
Ö 8.4  
IT-Sicherheit im Bezirk  
Enthält Anlagen
1517/XX  
Ö 9  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10  
Anträge      
Ö 10.1  
Gemeinsame Lösungen bei der Sanierung der Torgauer Str. zwischen dem Bezirksamt und dem EUREF-Campus suchen  
Enthält Anlagen
1518/XX  
Ö 10.2  
Sein oder Nichtsein – Ausweichspielort für die Shakespeare Company finden  
Enthält Anlagen
1519/XX  
Ö 10.3  
Tempo-30-Zonen zur Luftreinhaltung auflösen  
Enthält Anlagen
1520/XX  
Ö 10.4  
Open-Air-Spielstätte der Shakespeare Company Berlin bei der Suche nach temporärer Spielstätte für ihr Kulturangebot unterstützen  
Enthält Anlagen
1521/XX  
Ö 10.5  
Stärkung der Männergesundheit  
Enthält Anlagen
1522/XX  
Ö 10.6  
Ausweichstandort Hundeauslaufplatz  
Enthält Anlagen
1523/XX  
Ö 10.7  
Mahnmal wieder ins Zentrum  
Enthält Anlagen
1524/XX  
Ö 10.8  
Bahnunterführung der Lichtenrader Bahnhofstraße zeitgemäß bauen  
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 10.9  
Ein Verkehrskonzept für Neu-Tempelhof  
Enthält Anlagen
1526/XX  
Ö 10.10  
Löhne auf Sittenwidrigkeit bei „Aufstockern“ durch das Jobcenter überprüfen  
Enthält Anlagen
1527/XX  
Ö 10.11  
Fahrradspur am Nollendorfplatz  
Enthält Anlagen
1528/XX  
Ö 10.12  
Öffentliche Straßenlaterne in der Dinnendahlstraße in Lichtenrade wieder aufbauen  
Enthält Anlagen
1529/XX  
Ö 10.13  
Ergonomie in den Schulen verbessern  
Enthält Anlagen
1530/XX  
Ö 10.14  
Städtebauliche Planung Am Mühlenberg im Baukollegium beraten  
Enthält Anlagen
1531/XX  
Ö 10.15  
Tempelhof-Schöneberg wird kinderfreundliche Kommune  
Enthält Anlagen
1532/XX  
Ö 10.16  
Dresdner Bahn: Parkplatz Briesingstraße als P+R-Erweiterung  
Enthält Anlagen
1533/XX  
Ö 10.17  
Müllablagerungen am S-Bahnhof Schichauweg unterbinden  
Enthält Anlagen
1534/XX  
Ö 11  
übrige Große Anfragen      
Ö 12  
Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Monostruktur von Gewerbe entgegenwirken - Zahl der Shisha-Bars eindämmen, Versorgungsfunktion stützen
Enthält Anlagen
0731/XX  
Ö 12.2  
Flächennutzungsplan im Süden und Südosten des Tempelhofer Feldes ändern  
Enthält Anlagen
0926/XX  
Ö 12.3  
Teile von THF wieder sinnvoll nutzen
Enthält Anlagen
1280/XX  
Ö 12.4  
Gleditschstrasse Achtung keine voreiligen Handlungen
Enthält Anlagen
1286/XX  
N 12.5  
Sperrmülltage im Bezirk
Enthält Anlagen
1303/XX  
Ö 12.6  
„Modellprojekt“ Sportplatz Tempelhofer Weg 62
Enthält Anlagen
1337/XX  
Ö 12.7  
Polizei wieder als Träger öffentlicher Belange bei Bebauungsplanverfahren einsetzen
Enthält Anlagen
1342/XX  
Ö 12.8  
Mehr Sicherheit bei Neubauvorhaben
Enthält Anlagen
1360/XX  
Ö 12.9  
Veranstaltung zu 100 Jahre Groß-Berlin-Gesetz  
Enthält Anlagen
1361/XX  
Ö 12.10  
Mitmachen beim Vorlesetag „Sport und Bewegung“ am 15.11.19  
Enthält Anlagen
1371/XX  
Ö 12.11  
Bevölkerungsversorgung, Schulschwimmen und Sportbetrieb während der Baumaßnahmen an Bädern im Bezirk sicherstellen
Enthält Anlagen
1391/XX  
Ö 12.12  
Die Zukunft des Motorenwerks in Marienfelde rechtzeitig sichern  
Enthält Anlagen
1396/XX  
Ö 12.13  
Mieter*innenrechte schützen und dem Missbrauch von Aufteilungen entschieden entgegentreten
Enthält Anlagen
1402/XX  
Ö 12.14  
Ehrung für Kurt Hiller vollenden  
Enthält Anlagen
1415/XX  
Ö 12.15  
Am Umzug des AlliiertenMuseums nach Tempelhof im Jahr 2026 festhalten
Enthält Anlagen
1455/XX  
Ö 12.16  
Ausschuss für Städtepartnerschaften und Europaangelegenheiten bilden  
Enthält Anlagen
1456/XX  
Ö 12.17  
Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung  
Enthält Anlagen
1467/XX  
Ö 12.18  
Barrierefreiheit nach Umbau der Bahnhofsstraße  
Enthält Anlagen
1535/XX  
Ö 13  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Von Ludwig Heck als Namenspatron distanzieren  
Enthält Anlagen
0472/XX  
Ö 13.2  
Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ für die Spreewald-Grundschule nutzen  
Enthält Anlagen
0617/XX  
Ö 13.3  
Radverkehrs-Schutzstreifen für die Eschersheimer Straße  
Enthält Anlagen
0633/XX  
Ö 13.4  
Poller für mehr Sicherheit für Radfahrende in der Kolonnenstraße
Enthält Anlagen
0778/XX  
Ö 13.5  
Schulwegsicherheit herstellen - kindgerechte Ampelschaltung an der Paul-Klee-Grundschule  
Enthält Anlagen
0862/XX  
Ö 13.6  
Integration durch Selbstorganisation der Geflüchteten – Bewohner*innenräte in den Gemeinschaftsunterkünften einrichten!
Enthält Anlagen
0890/XX  
Ö 13.7  
Behindertenparkplätze vor dem Evangelischen Friedhof in Marienfelde zeitlich begrenzen  
Enthält Anlagen
0894/XX  
Ö 13.8  
Verwahrlosung am S-Bahnhof Tempelhof  
Enthält Anlagen
0963/XX  
Ö 13.9  
Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren  
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 13.10  
Arbeitsplätze zukunftsgerecht und familienfreundlich gestalten – Homeoffice ermöglichen  
Enthält Anlagen
1029/XX  
Ö 13.11  
Modellvorhaben Anwohner*innenparkausweis  
Enthält Anlagen
1122/XX  
Ö 13.12  
Präsenz des Bezirksamts als attraktiven Arbeitgeber stärken
Enthält Anlagen
1133/XX  
Ö 13.13  
Falschparken an Straßeneinmündungen und Kreuzungen ahnden  
Enthält Anlagen
1244/XX  
Ö 13.14  
Sicher zur Schule und zurück: Regelverstöße von „Elterntaxis“ konsequent ahnden!  
Enthält Anlagen
1282/XX  
Ö 13.15  
„Bee Stops“-Haltestellendächer nach Utrechter Vorbild begrünen
Enthält Anlagen
1289/XX  
Ö 13.16  
Querungsmöglichkeit über die Grunewaldstraße für Radfahrer*innen schaffen  
Enthält Anlagen
1294/XX  
Ö 13.17  
E-Scooter-Chaos verhindern  
Enthält Anlagen
1295/XX  
Ö 13.18  
Mitarbeiterberatung anbieten
Enthält Anlagen
1299/XX  
Ö 13.19  
Barrierefreiheit im öffentlichen Raum verbessern: Leihfahrräder und -E-Roller nur stationsgebunden zulassen  
Enthält Anlagen
1309/XX  
Ö 13.20  
Durchfahrt für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge am Cosimaplatz gewährleisten  
Enthält Anlagen
1317/XX  
Ö 13.21  
Perspektiven für das Pumpwerk Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1697/XIX  
Ö 13.22  
Nachnutzung altes Pumpwerk Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1358/XX  
Ö 13.23  
Sichere Querung der Yorckstraße ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1399/XX  
Ö 13.24  
Werkstattverfahren Neue Mitte Tempelhof
Enthält Anlagen
1439/XX  
Ö 13.25  
Reparatur der Uhr Rathaus Friedenau
Enthält Anlagen
1451/XX  
Ö 13.26  
Tempelhof-Schöneberg unterstützt die „Nacht der Solidarität"  
Enthält Anlagen
1503/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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