Drucksache - 1342/XX

Betreff:

Polizei wieder als Träger öffentlicher Belange bei Bebauungsplanverfahren einsetzen

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Die Fraktion der AfD

Ausschuss für Stadtentwicklung

Seltz, Axel

Drucksache-Art:

Antrag

Beschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin		Entscheidung
18.09.2019	35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin	überwiesen
Ausschuss für Stadtentwicklung		Beratung
09.10.2019	29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
13.11.2019	30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung	vertagt
18.12.2019	31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung	mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin		Entscheidung
15.01.2020	39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Sachverhalt

Anlagen:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wollte beschließen:

Der Antrag wurde nicht weiterverfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

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