Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Neuwahl der Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG)  
Enthält Anlagen
1512/XX  
Ö 3.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
1513/XX  
Ö 3.3  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
1536/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Mehr Sicherheit vor Schulen  
Enthält Anlagen
1162/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Gefährliches Über-Rot-Fahren an der Kreuzung Groß-Ziethener Straße/Nahariyastraße  
Enthält Anlagen
1142/XX  
Ö 6.2  
Umstellung der Ampelschaltung an der Kreuzung Marienfelder Allee/Nahmitzer Damm  
Enthält Anlagen
1156/XX  
Ö 6.3  
Verlängerung der Grün-Phase der Fußgängerampel Kolonnenstraße Ecke Wilhelm-Kabus-Straße  
Enthält Anlagen
1163/XX  
Ö 6.4  
Ampelschaltung vor dem Robert Blum Gymnasium  
Enthält Anlagen
1168/XX  
Ö 6.5  
Längere grüne Ampelzeit für die Fußgänger an der Kreuzung Potsdamer Straße Ecke Goebenstraße  
Enthält Anlagen
1175/XX  
Ö 6.6  
Wie ist der Bezirk auf die Eröffnung des BER im Herbst 2020 vorbereitet?  
Enthält Anlagen
1481/XX  
Ö 6.7  
Temporäre Spielstraßen auch in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 6.8  
Neue Mitte Tempelhof – Quartiersgaragen für den ruhenden Verkehr
Enthält Anlagen
1348/XX  
Ö 6.9  
Koordinierungsgruppe gegen sogenannte Clankriminalität in Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
1353/XX  
Ö 6.10  
Weiterbetrieb des Stroke-Einsatz-Mobils (STEMO) in Mariendorf unterstützen
Enthält Anlagen
1392/XX  
Ö 6.11  
STEMOs erhalten – Schlaganfallpatienten schneller helfen, Leben retten!
Enthält Anlagen
1427/XX  
Ö 6.12  
Kein Abzug von der Miete bei sozialen Leistungsemfänger_innen bei Mietminderungen  
Enthält Anlagen
1428/XX  
Ö 6.13  
Ungestörtes Weihnachtssingen  
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 6.14  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Veröffentlichung der Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil II (konzeptioneller Teil, Strategien und Maßnahmen) für die Bezirksregionen Tempelhof und Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1477/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie begegnet das Bezirksamt der Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit psychisch kranker Menschen?  
Enthält Anlagen
1514/XX  
Ö 8.2  
Notstand bei der Beschulung von Kindern und Jugendlichen ohne Deutschkenntnisse in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
1515/XX  
Ö 8.3  
Böller-Verbotszone und Kontrollen in der Silvesterzeit  
Enthält Anlagen
1516/XX  
Ö 8.4  
IT-Sicherheit im Bezirk  
Enthält Anlagen
1517/XX  
Ö 9  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10  
Anträge      
Ö 10.1  
Gemeinsame Lösungen bei der Sanierung der Torgauer Str. zwischen dem Bezirksamt und dem EUREF-Campus suchen  
Enthält Anlagen
1518/XX  
Ö 10.2  
Sein oder Nichtsein – Ausweichspielort für die Shakespeare Company finden  
Enthält Anlagen
1519/XX  
Ö 10.3  
Tempo-30-Zonen zur Luftreinhaltung auflösen  
Enthält Anlagen
1520/XX  
Ö 10.4  
Open-Air-Spielstätte der Shakespeare Company Berlin bei der Suche nach temporärer Spielstätte für ihr Kulturangebot unterstützen  
Enthält Anlagen
1521/XX  
Ö 10.5  
Stärkung der Männergesundheit  
Enthält Anlagen
1522/XX  
Ö 10.6  
Ausweichstandort Hundeauslaufplatz  
Enthält Anlagen
1523/XX  
Ö 10.7  
Mahnmal wieder ins Zentrum  
Enthält Anlagen
1524/XX  
Ö 10.8  
Bahnunterführung der Lichtenrader Bahnhofstraße zeitgemäß bauen  
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 10.9  
Ein Verkehrskonzept für Neu-Tempelhof  
Enthält Anlagen
1526/XX  
Ö 10.10  
Löhne auf Sittenwidrigkeit bei „Aufstockern“ durch das Jobcenter überprüfen  
Enthält Anlagen
1527/XX  
Ö 10.11  
Fahrradspur am Nollendorfplatz  
Enthält Anlagen
1528/XX  
Ö 10.12  
Öffentliche Straßenlaterne in der Dinnendahlstraße in Lichtenrade wieder aufbauen  
Enthält Anlagen
1529/XX  
Ö 10.13  
Ergonomie in den Schulen verbessern  
Enthält Anlagen
1530/XX  
Ö 10.14  
Städtebauliche Planung Am Mühlenberg im Baukollegium beraten  
Enthält Anlagen
1531/XX  
Ö 10.15  
Tempelhof-Schöneberg wird kinderfreundliche Kommune  
Enthält Anlagen
1532/XX  
Ö 10.16  
Dresdner Bahn: Parkplatz Briesingstraße als P+R-Erweiterung  
Enthält Anlagen
1533/XX  
Ö 10.17  
Müllablagerungen am S-Bahnhof Schichauweg unterbinden  
Enthält Anlagen
1534/XX  
Ö 11  
übrige Große Anfragen      
Ö 12  
Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Monostruktur von Gewerbe entgegenwirken - Zahl der Shisha-Bars eindämmen, Versorgungsfunktion stützen
Enthält Anlagen
0731/XX  
Ö 12.2  
Flächennutzungsplan im Süden und Südosten des Tempelhofer Feldes ändern  
Enthält Anlagen
0926/XX  
Ö 12.3  
Teile von THF wieder sinnvoll nutzen
Enthält Anlagen
1280/XX  
Ö 12.4  
Gleditschstrasse Achtung keine voreiligen Handlungen
Enthält Anlagen
1286/XX  
N 12.5  
Sperrmülltage im Bezirk
Enthält Anlagen
1303/XX  
Ö 12.6  
„Modellprojekt“ Sportplatz Tempelhofer Weg 62
Enthält Anlagen
1337/XX  
Ö 12.7  
Polizei wieder als Träger öffentlicher Belange bei Bebauungsplanverfahren einsetzen
Enthält Anlagen
1342/XX  
Ö 12.8  
Mehr Sicherheit bei Neubauvorhaben
Enthält Anlagen
1360/XX  
Ö 12.9  
Veranstaltung zu 100 Jahre Groß-Berlin-Gesetz  
Enthält Anlagen
1361/XX  
Ö 12.10  
Mitmachen beim Vorlesetag „Sport und Bewegung“ am 15.11.19  
Enthält Anlagen
1371/XX  
Ö 12.11  
Bevölkerungsversorgung, Schulschwimmen und Sportbetrieb während der Baumaßnahmen an Bädern im Bezirk sicherstellen
Enthält Anlagen
1391/XX  
Ö 12.12  
Die Zukunft des Motorenwerks in Marienfelde rechtzeitig sichern  
Enthält Anlagen
1396/XX  
Ö 12.13  
Mieter*innenrechte schützen und dem Missbrauch von Aufteilungen entschieden entgegentreten
Enthält Anlagen
1402/XX  
Ö 12.14  
Ehrung für Kurt Hiller vollenden  
Enthält Anlagen
1415/XX  
Ö 12.15  
Am Umzug des AlliiertenMuseums nach Tempelhof im Jahr 2026 festhalten
Enthält Anlagen
1455/XX  
Ö 12.16  
Ausschuss für Städtepartnerschaften und Europaangelegenheiten bilden  
Enthält Anlagen
1456/XX  
Ö 12.17  
Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung  
Enthält Anlagen
1467/XX  
Ö 12.18  
Barrierefreiheit nach Umbau der Bahnhofsstraße  
Enthält Anlagen
1535/XX  
Ö 13  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Von Ludwig Heck als Namenspatron distanzieren  
Enthält Anlagen
0472/XX  
Ö 13.2  
Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ für die Spreewald-Grundschule nutzen  
Enthält Anlagen
0617/XX  
Ö 13.3  
Radverkehrs-Schutzstreifen für die Eschersheimer Straße  
Enthält Anlagen
0633/XX  
Ö 13.4  
Poller für mehr Sicherheit für Radfahrende in der Kolonnenstraße
Enthält Anlagen
0778/XX  
Ö 13.5  
Schulwegsicherheit herstellen - kindgerechte Ampelschaltung an der Paul-Klee-Grundschule  
Enthält Anlagen
0862/XX  
Ö 13.6  
Integration durch Selbstorganisation der Geflüchteten – Bewohner*innenräte in den Gemeinschaftsunterkünften einrichten!
Enthält Anlagen
0890/XX  
Ö 13.7  
Behindertenparkplätze vor dem Evangelischen Friedhof in Marienfelde zeitlich begrenzen  
Enthält Anlagen
0894/XX  
Ö 13.8  
Verwahrlosung am S-Bahnhof Tempelhof  
Enthält Anlagen
0963/XX  
Ö 13.9  
Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren  
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 13.10  
Arbeitsplätze zukunftsgerecht und familienfreundlich gestalten – Homeoffice ermöglichen  
Enthält Anlagen
1029/XX  
Ö 13.11  
Modellvorhaben Anwohner*innenparkausweis  
Enthält Anlagen
1122/XX  
Ö 13.12  
Präsenz des Bezirksamts als attraktiven Arbeitgeber stärken
Enthält Anlagen
1133/XX  
Ö 13.13  
Falschparken an Straßeneinmündungen und Kreuzungen ahnden  
Enthält Anlagen
1244/XX  
Ö 13.14  
Sicher zur Schule und zurück: Regelverstöße von „Elterntaxis“ konsequent ahnden!  
Enthält Anlagen
1282/XX  
Ö 13.15  
„Bee Stops“-Haltestellendächer nach Utrechter Vorbild begrünen
Enthält Anlagen
1289/XX  
Ö 13.16  
Querungsmöglichkeit über die Grunewaldstraße für Radfahrer*innen schaffen  
Enthält Anlagen
1294/XX  
Ö 13.17  
E-Scooter-Chaos verhindern  
Enthält Anlagen
1295/XX  
Ö 13.18  
Mitarbeiterberatung anbieten
Enthält Anlagen
1299/XX  
Ö 13.19  
Barrierefreiheit im öffentlichen Raum verbessern: Leihfahrräder und -E-Roller nur stationsgebunden zulassen  
Enthält Anlagen
1309/XX  
Ö 13.20  
Durchfahrt für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge am Cosimaplatz gewährleisten  
Enthält Anlagen
1317/XX  
Ö 13.21  
Perspektiven für das Pumpwerk Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1697/XIX  
Ö 13.22  
Nachnutzung altes Pumpwerk Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1358/XX  
Ö 13.23  
Sichere Querung der Yorckstraße ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1399/XX  
Ö 13.24  
Werkstattverfahren Neue Mitte Tempelhof
Enthält Anlagen
1439/XX  
Ö 13.25  
Reparatur der Uhr Rathaus Friedenau
Enthält Anlagen
1451/XX  
Ö 13.26  
Tempelhof-Schöneberg unterstützt die „Nacht der Solidarität"  
Enthält Anlagen
1503/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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