Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Unerledigte Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1330/XX  
Ö 3.2  
Unerledigte Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1331/XX  
Ö 3.3  
Sitzungstermine sowie Ferienzeit der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin für das Jahr 2020  
Enthält Anlagen
1332/XX  
Ö 3.4  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG zum Thema: "Durchgangsverkehr in der Gartenstadt"  
Enthält Anlagen
1376/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Ehrengrab für den ehemaligen Oberbürgermeister Adolf Wermuth  
Enthält Anlagen
1153/XX  
Ö 4.2  
Reparatur der Rathausuhr am Breslauer Platz
Enthält Anlagen
1166/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Unüberwindbare Hürden für autonome Kleinbusse nur in unserem Bezirk?  
Enthält Anlagen
1318/XX  
Ö 6.2  
Raserei und illegale Autorennen – Täter feststellen und bestrafen  
Enthält Anlagen
0830/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Gelände der ehemaligen Kohlenhandlung Bruno Meyer Nachfahren – Außer Spesen nix gewesen?  
Enthält Anlagen
1333/XX  
Ö 9  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10  
Anträge      
Ö 10.1  
Mittel für Fachkräfte zur psychiatrischen Versorgung von geflüchteten Menschen weiter sicherstellen  
Enthält Anlagen
1334/XX  
Ö 10.2  
Öffnungszeiten der Bürgerämter ausweiten, um mehr Personal unterbringen und mehr Kundentermine anbieten zu können  
Enthält Anlagen
1335/XX  
Ö 10.3  
Deckel drauf: Aber richtig!  
Enthält Anlagen
1336/XX  
Ö 10.4  
Sportanlagen & Kunstrasen gemeinsam mit Vereinen sportlich fair & ökologisch optimieren  
Enthält Anlagen
1337/XX  
Ö 10.5  
Poller auf Gehwegen vor folgenden Häusern beseitigen  
Enthält Anlagen
1338/XX  
Ö 10.6  
Lichtenrader Graben als Aufenthaltsort und als Wegeverbindung ertüchtigen  
Enthält Anlagen
1339/XX  
Ö 10.7  
Bessere Sichtbarmachung der Skulptur der Arc de 124,5° - an der Urania mit Bürger*innen öffentlich diskutieren  
Enthält Anlagen
1340/XX  
Ö 10.8  
Lichtenrader Wochenmarkt erhalten - neuen Standort finden  
Enthält Anlagen
1341/XX  
Ö 10.9  
Polizei wieder als Träger öffentlicher Belange bei Bebauungsplanverfahren einsetzen  
Enthält Anlagen
1342/XX  
Ö 10.10  
Entwicklungs- und Pflegeplan auf dem Tempelhofer Feld (Seite Tempelhof) umsetzen  
Enthält Anlagen
1343/XX  
Ö 10.11  
Beschlussempfehlungen der Sitzung des Ausschusses für Bibliotheken, Bildung und Kultur vom 05.09.2019 an den Hauptausschuss nachvollziehbar umsetzen  
Enthält Anlagen
1344/XX  
Ö 10.12  
Flagge zeigen gegen Mobbing  
Enthält Anlagen
1345/XX  
Ö 10.13  
Verkehrssicherheit in der Handjerystraße Ecke Schmiljanstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
1346/XX  
Ö 10.14  
Freifläche vor dem Feld-Theater kulturell nutzen  
Enthält Anlagen
1347/XX  
Ö 10.15  
Neue Mitte Tempelhof – Quartiersgaragen für den ruhenden Verkehr  
Enthält Anlagen
1348/XX  
Ö 10.16  
Tierschutz in Tempelhof-Schöneberg stärken  
Enthält Anlagen
1349/XX  
Ö 10.17  
Fahrradbügel am Platz der Luftbrücke  
Enthält Anlagen
1350/XX  
Ö 10.18  
Strategie für sauberes Straßenland entwickeln  
Enthält Anlagen
1351/XX  
Ö 10.19  
Für mehr Freude: öffentliches Klavier am Südkreuz  
Enthält Anlagen
1352/XX  
Ö 10.20  
Task Force gegen sogenannte Clankriminalität in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
1353/XX  
Ö 10.21  
Umgestaltung des Kleistparks öffentlich diskutieren  
Enthält Anlagen
1354/XX  
Ö 10.22  
Mehr Sicherheit in unseren Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1355/XX  
Ö 10.23  
Kontrollen im Rudolf-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
1356/XX  
Ö 10.24  
Mit Sport & Spaß fürs Klima: Strampeln für den Strom  
Enthält Anlagen
1357/XX  
Ö 10.25  
Nachnutzung altes Pumpwerk Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1358/XX  
Ö 10.26  
Gute Nachbarschaft mit Sony Music entwickeln  
Enthält Anlagen
1359/XX  
Ö 10.27  
Mehr Sicherheit bei Neubauvorhaben  
Enthält Anlagen
1360/XX  
Ö 10.28  
Veranstaltung zu 100 Jahre Groß-Berlin-Gesetz  
Enthält Anlagen
1361/XX  
Ö 10.29  
Tag des Sports nutzen - Sportgespräch etablieren  
Enthält Anlagen
1362/XX  
Ö 10.30  
Seniorenspielgeräte in der Grünanlage Fuggerstraße / Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1363/XX  
Ö 10.31  
Historische Lichtenrader Postagentur (1893-1904) in Alt-Lichtenrade vor dem Verfall schützen  
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 10.32  
Sport & Natur zusammendenken  
Enthält Anlagen
1365/XX  
Ö 10.33  
Lichtsignalanlage Tempelhofer Damm / Peter-Strasser-Weg  
Enthält Anlagen
1366/XX  
Ö 10.34  
Geschwindigkeit zählt beim Wettlauf um EU-Gelder – Beteiligung Tempelhof-Schönebergs an WiFi4EU-Ausschreibung der EU-Kommission  
Enthält Anlagen
1367/XX  
Ö 10.35  
Klimawandel bekämpfen mit dem Zero-Emissions-Stadion  
Enthält Anlagen
1368/XX  
Ö 10.36  
Ungestörtes Weihnachtssingen  
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 10.37  
Tag der Menschen mit Behinderung nutzen, um sichtbar zu machen, wie behindert wird  
Enthält Anlagen
1370/XX  
Ö 10.38  
Mitmachen beim Vorlesetag „Sport und Bewegung“ am 15.11.19  
Enthält Anlagen
1371/XX  
Ö 10.39  
FALLS DRINGLICHKEIT GEGEBEN: Zusagen an die BVV erfüllen, Kleingartenkolonie Zähringer Korso ohne zeitliche Begrenzung mit den Schutzstufen 1 bzw. 2 dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
1377/XX  
Ö 11  
übrige Große Anfragen      
Ö 12  
Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Sichtbarmachen der deutschen Kolonialgeschichte anhand von historischen Spuren im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0207/XX  
Ö 12.2  
Parkplätze von Supermärkten öffnen  
Enthält Anlagen
0966/XX  
Ö 12.3  
Förderpreis für Frauen- und Mädchensport wieder vergeben  
Enthält Anlagen
1073/XX  
Ö 12.4  
Bessere Unterstützung von Leistungsempfänger_innen mit psychosozialer Problematik durch das Jobcenter  
Enthält Anlagen
1080/XX  
Ö 12.5  
Abwendung von Stromsperren bei Sozialleistungs-Empfänger_innen  
Enthält Anlagen
1110/XX  
Ö 12.6  
Familienfreundliche Arbeitszeitmodelle auch für Reinigungsdienstleistungen schaffen
Enthält Anlagen
1114/XX  
Ö 12.7  
Unterkunft für obdachlose LGBTTIQ schaffen
Enthält Anlagen
1117/XX  
Ö 12.8  
Frauenbeirat in Tempelhof-Schöneberg gründen
Enthält Anlagen
1128/XX  
Ö 12.9  
Von Gewalt betroffene LGBTTIQ besser über Hilfsangebote informieren  
Enthält Anlagen
1129/XX  
Ö 12.10  
Radwege auf der Langenscheidtstraße baulich gegen Falschparker sichern  
Enthält Anlagen
1132/XX  
Ö 12.11  
Wissen über Stadtbäume mehren – Infoschilder anbringen und Baumkataster öffentlich zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1195/XX  
Ö 12.12  
Schulprojekte über erneuerbare Energien unterstützen
Enthält Anlagen
1202/XX  
Ö 12.13  
Städtepartnerschaft London Borough of Barnet und Bezirk Tempelhof-Schöneberg durch Schulen ausbauen
Enthält Anlagen
1206/XX  
Ö 12.14  
Keine Mietschulden-Schufa-Einträge durch die Städtischen Wohnungsbaugesellschaften  
Enthält Anlagen
1212/XX  
Ö 12.15  
Schulhöfe für den Kiez öffnen - neue (Spiel-)Räume für den Sport in Tempelhof–Schöneberg schaffen  
Enthält Anlagen
1223/XX  
Ö 12.16  
Dem Klimawandel begegnen – Sturzfluten bei Starkregen vermeiden  
Enthält Anlagen
1247/XX  
Ö 12.17  
Ampelanlage am St.-Matthias-Friedhof in der Röblingstraße
Enthält Anlagen
1252/XX  
Ö 12.18  
Parkraumbewirtschaftung und Wirtschaftsverkehr im Gewerbegebiet Bessemerstraße
Enthält Anlagen
1261/XX  
Ö 12.19  
Film „Nur eine Frau“ und Diskussion zum Tag gegen Gewalt an Frauen
Enthält Anlagen
1263/XX  
Ö 12.20  
Kolonialgeschichte fachlich kompetent bearbeiten  
Enthält Anlagen
1329/XX  
Ö 12.21  
Nutzung von Räumen in der Potsdamer Straße 140 für Drugstore und Potse ermöglichen  
Enthält Anlagen
1032/XX  
Ö 12.22  
Potsdamer Str. 140 für Potse und Drugstore sichern – Finanzschule ins „Wirtschaftswunder“ verlagern  
Enthält Anlagen
1253/XX  
Ö 12.23  
Bezirkselternausschuss Kita durch finanziell angemessene Ausstattung bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben unterstützen  
Enthält Anlagen
1265/XX  
Ö 12.24  
Laien-Defibrillatoren in Schulen  
Enthält Anlagen
1109/XX  
Ö 12.25  
Injektionsnadeln auf dem Perelsplatz  
Enthält Anlagen
1200/XX  
Ö 13  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Ombudsstelle für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0135/XX  
Ö 13.2  
Umleitung für gesperrte Wolziger Zeile durch die Briesingstraße insbesondere für die BVG befahrbar machen  
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 13.3  
Qualifizierte Überleitung der Regelstrukturen des Quartiersmanagementgebietes „Schöneberger Norden“ (Wohnen am Kleistpark) gewährleisten  
Enthält Anlagen
0837/XX  
Ö 13.4  
Telefonzellen-Ruinen Instandsetzen oder abbauen lassen  
Enthält Anlagen
0866/XX  
Ö 13.5  
Gewerbestandort an der General-Pape-Straße absichern
Enthält Anlagen
0906/XX  
Ö 13.6  
Schulwegfreundliche Ampelschaltung an der Hohenstaufenstraße Ecke Kyffhäuser Straße
Enthält Anlagen
0940/XX  
Ö 13.7  
Fuß- und radverkehrsfreundliche Ampelschaltung auf dem Weg in den Volkspark und zur RR1 nach Wannsee  
Enthält Anlagen
0943/XX  
Ö 13.8  
Schilder am Annedore-Leber-Park erneuern  
Enthält Anlagen
1000/XX  
Ö 13.9  
Benennung des „westlichen Flaschenhalsparks“ nach der Partnergemeinde Mezitli  
Enthält Anlagen
1003/XX  
Ö 13.10  
Sicherheit erhöhen: Beleuchtung im Grünzug am S-Bahnhof Schichauweg  
Enthält Anlagen
1044/XX  
Ö 13.11  
Tägliche Staubildung vermeiden – Ampelschaltung optimieren  
Enthält Anlagen
1053/XX  
Ö 13.12  
Ampelschaltung Riedingerstraße /Bahnhofstraße bis zum Abschluss des mehrjährigen Umbaus optimieren  
Enthält Anlagen
1095/XX  
Ö 13.13  
In jedem Park eine insektenfreundliche Wiese  
Enthält Anlagen
1240/XX  
Ö 13.14  
Gebiet „Bülowstraße/ Wohnen am Kleistpark“ – Bauvorhaben „CAMPUS der Generationen“ – Einreichung von drei Anträgen auf Fördermittel aus dem Baufonds/ Programm Soziale Stadt: 1) Modul I – Nachbarschafts- und Familienzentrum Kurmark, KurmärkischeStraße 1-3, 10783 Berlin 2) Modul II – Kinder-Jugend-Freizeiteinrichtung Villa Schöneberg, Frobenstraße 27-29, 10783 Berlin 3) Modul II – Öffentlicher Kinderspielplatz, Frobenstraße 27-29, 10783 Berlin  
Enthält Anlagen
1328/XX  
Ö 13.15  
Reduzierung des Geltungsbereiches des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes XI-231 aba für die Verbreiterung des Tempelhofer Weges zwischen Wilhelm-Kabus-Straße und der künftigen Straße in Verlängerung der Ausfahrt A 103 Sachsendamm mit Ausnahmeim Bereich der Grundstücke Tempelhofer Weg 13-24, Tempelhofer Weg 25-26 und Gotenstraße 34 einschließlich einer Teilfläche des Grundstücks Gotenstraße 50-51 und Tempelhofer Weg 27 im Bezirk Tempelhof, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1372/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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