Auszug - Ausschuss für Städtepartnerschaften und Europaangelegenheiten bilden  

 
 
39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 12.16
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 15.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
1456/XX Ausschuss für Städtepartnerschaften und Europaangelegenheiten bilden
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der AfDHauptausschuss
  Rauchfuß, Lars
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


Redebeiträge: BV Kasper, BV Kämper, BV Steuckardt, BV Zander-Rade, BV L. Rauchfuß.

 

Die Beschlussempfehlung wird mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD beschlossen:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

 
 

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