Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Unerledigte Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1330/XX  
Ö 3.2  
Unerledigte Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1331/XX  
Ö 3.3  
Sitzungstermine sowie Ferienzeit der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin für das Jahr 2020  
Enthält Anlagen
1332/XX  
Ö 3.4  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG zum Thema: "Durchgangsverkehr in der Gartenstadt"  
Enthält Anlagen
1376/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Ehrengrab für den ehemaligen Oberbürgermeister Adolf Wermuth  
Enthält Anlagen
1153/XX  
Ö 4.2  
Reparatur der Rathausuhr am Breslauer Platz
Enthält Anlagen
1166/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Unüberwindbare Hürden für autonome Kleinbusse nur in unserem Bezirk?  
Enthält Anlagen
1318/XX  
Ö 6.2  
Raserei und illegale Autorennen – Täter feststellen und bestrafen  
Enthält Anlagen
0830/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Gelände der ehemaligen Kohlenhandlung Bruno Meyer Nachfahren – Außer Spesen nix gewesen?  
Enthält Anlagen
1333/XX  
Ö 9  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10  
Anträge      
Ö 10.1  
Mittel für Fachkräfte zur psychiatrischen Versorgung von geflüchteten Menschen weiter sicherstellen  
Enthält Anlagen
1334/XX  
Ö 10.2  
Öffnungszeiten der Bürgerämter ausweiten, um mehr Personal unterbringen und mehr Kundentermine anbieten zu können  
Enthält Anlagen
1335/XX  
Ö 10.3  
Deckel drauf: Aber richtig!  
Enthält Anlagen
1336/XX  
Ö 10.4  
Sportanlagen & Kunstrasen gemeinsam mit Vereinen sportlich fair & ökologisch optimieren  
Enthält Anlagen
1337/XX  
Ö 10.5  
Poller auf Gehwegen vor folgenden Häusern beseitigen  
Enthält Anlagen
1338/XX  
Ö 10.6  
Lichtenrader Graben als Aufenthaltsort und als Wegeverbindung ertüchtigen  
Enthält Anlagen
1339/XX  
Ö 10.7  
Bessere Sichtbarmachung der Skulptur der Arc de 124,5° - an der Urania mit Bürger*innen öffentlich diskutieren  
Enthält Anlagen
1340/XX  
Ö 10.8  
Lichtenrader Wochenmarkt erhalten - neuen Standort finden  
Enthält Anlagen
1341/XX  
Ö 10.9  
Polizei wieder als Träger öffentlicher Belange bei Bebauungsplanverfahren einsetzen  
Enthält Anlagen
1342/XX  
Ö 10.10  
Entwicklungs- und Pflegeplan auf dem Tempelhofer Feld (Seite Tempelhof) umsetzen  
Enthält Anlagen
1343/XX  
Ö 10.11  
Beschlussempfehlungen der Sitzung des Ausschusses für Bibliotheken, Bildung und Kultur vom 05.09.2019 an den Hauptausschuss nachvollziehbar umsetzen  
Enthält Anlagen
1344/XX  
Ö 10.12  
Flagge zeigen gegen Mobbing  
Enthält Anlagen
1345/XX  
Ö 10.13  
Verkehrssicherheit in der Handjerystraße Ecke Schmiljanstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
1346/XX  
Ö 10.14  
Freifläche vor dem Feld-Theater kulturell nutzen  
Enthält Anlagen
1347/XX  
Ö 10.15  
Neue Mitte Tempelhof – Quartiersgaragen für den ruhenden Verkehr  
Enthält Anlagen
1348/XX  
Ö 10.16  
Tierschutz in Tempelhof-Schöneberg stärken  
Enthält Anlagen
1349/XX  
Ö 10.17  
Fahrradbügel am Platz der Luftbrücke  
Enthält Anlagen
1350/XX  
Ö 10.18  
Strategie für sauberes Straßenland entwickeln  
Enthält Anlagen
1351/XX  
Ö 10.19  
Für mehr Freude: öffentliches Klavier am Südkreuz  
Enthält Anlagen
1352/XX  
Ö 10.20  
Task Force gegen sogenannte Clankriminalität in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
1353/XX  
Ö 10.21  
Umgestaltung des Kleistparks öffentlich diskutieren  
Enthält Anlagen
1354/XX  
Ö 10.22  
Mehr Sicherheit in unseren Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1355/XX  
Ö 10.23  
Kontrollen im Rudolf-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
1356/XX  
Ö 10.24  
Mit Sport & Spaß fürs Klima: Strampeln für den Strom  
Enthält Anlagen
1357/XX  
Ö 10.25  
Nachnutzung altes Pumpwerk Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1358/XX  
Ö 10.26  
Gute Nachbarschaft mit Sony Music entwickeln  
Enthält Anlagen
1359/XX  
Ö 10.27  
Mehr Sicherheit bei Neubauvorhaben  
Enthält Anlagen
1360/XX  
Ö 10.28  
Veranstaltung zu 100 Jahre Groß-Berlin-Gesetz  
Enthält Anlagen
1361/XX  
Ö 10.29  
Tag des Sports nutzen - Sportgespräch etablieren  
Enthält Anlagen
1362/XX  
Ö 10.30  
Seniorenspielgeräte in der Grünanlage Fuggerstraße / Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1363/XX  
Ö 10.31  
Historische Lichtenrader Postagentur (1893-1904) in Alt-Lichtenrade vor dem Verfall schützen  
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 10.32  
Sport & Natur zusammendenken  
Enthält Anlagen
1365/XX  
Ö 10.33  
Lichtsignalanlage Tempelhofer Damm / Peter-Strasser-Weg  
Enthält Anlagen
1366/XX  
Ö 10.34  
Geschwindigkeit zählt beim Wettlauf um EU-Gelder – Beteiligung Tempelhof-Schönebergs an WiFi4EU-Ausschreibung der EU-Kommission  
Enthält Anlagen
1367/XX  
Ö 10.35  
Klimawandel bekämpfen mit dem Zero-Emissions-Stadion  
Enthält Anlagen
1368/XX  
Ö 10.36  
Ungestörtes Weihnachtssingen  
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 10.37  
Tag der Menschen mit Behinderung nutzen, um sichtbar zu machen, wie behindert wird  
Enthält Anlagen
1370/XX  
Ö 10.38  
Mitmachen beim Vorlesetag „Sport und Bewegung“ am 15.11.19  
Enthält Anlagen
1371/XX  
Ö 10.39  
FALLS DRINGLICHKEIT GEGEBEN: Zusagen an die BVV erfüllen, Kleingartenkolonie Zähringer Korso ohne zeitliche Begrenzung mit den Schutzstufen 1 bzw. 2 dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
1377/XX  
Ö 11  
übrige Große Anfragen      
Ö 12  
Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Sichtbarmachen der deutschen Kolonialgeschichte anhand von historischen Spuren im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0207/XX  
Ö 12.2  
Parkplätze von Supermärkten öffnen  
Enthält Anlagen
0966/XX  
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.14 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft (federführend) und den Ausschuss für Stadtentwicklung (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Dr. Scherzinger begründet den eingebrachten Antrag der Fraktion DIE LINKE. Es folgt eine konstruktive und intensive Beratung und Wortbeiträge aller Fraktionen werden ausgewechselt.

 

Der Antrag findet nach Abstimmung bei einer Enthaltung keine Mehrheit.

 

Das Beratungsergebnis wird dem federführenden Wirtschaftsausschuss über das BVV-Büro gesondert mitgeteilt.

   
    28.02.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.3 - vertagt
   

Der mitberatende Ausschuss für Stadtentwicklung hat mehrheitlich Ablehnung des Antrags empfohlen. BV Dr. Scherzinger begründet den Antrag für die antragstellende Fraktion. Nach Beiträgen von BV Franck, Frede, Rauchfuß, Körber, Dr. Scherzinger sowie Penk wird der Antrag vertagt. Er soll in der nächsten Sitzung unter Teilnahme von Bezirksstadtrat Oltmann erneut befasst werden.

 

   
    28.03.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.2 - vertagt
   

BV Wissel erläutert den Antrag. BzStR Oltmann führt dazu aus, dass seitens des BA kaum eine Chance gesehen werde, dass Betreiber von Supermärkten ihre Flächen nachts für die Öffentlichkeit öffnen. Die ablehnende Haltung der Betreiber sei insbesondere auf unklare Haftungsfragen zurück zu führen. Außerdem bestehe die Gefahr, dass die Parkplätze morgens zur Öffnung der Geschäfte noch nicht geräumt sind und Kunden dann kaum parken könnten. Ferner knüpfen die Ladenketten solches Entgegenkommen häufig an die Erwartung einer Genehmigung erweiterter Ladenflächen, was nicht im Interesse des Bezirks liegen könne. BzBm‘in Schöttler verweist ergänzend auf die teils sehr ausgedehnten Öffnungszeiten der Märkte, durch die sich die in Betracht kommenden Zeiten ohnehin stark einschränken.

 

-          vertagt

   
    23.05.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.1 - vertagt
   

Der Antrag wird auf Vorschlag der antragstellenden Fraktion Die Linke einstimmig vertagt. BV Dr. Scherzinger kündigt an, im Vorfeld der nächsten Ausschusssitzung einen Vorschlag für eine Beschlussempfehlung zu verschicken, der die vom Ausschuss erbetene Konkretisierung der potentiellen Flächen enthalten soll.

 

   
    01.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    15.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.1 - erledigt
   

BV Dr. Scherzinger verteilt den Ausschussmitgliedern den Entwurf einer BE zu Drucksache 0966/XX „Parkplätze von Supermärkten öffnen“, aus der die in vorhergehender Sitzung erbetenen Konkretisierungen der Supermarktstandorte hervorgehen. Der Ausschuss verständigt sich darauf, die Drucksache in der kommenden Sitzung zu behandeln.

 

   
    29.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Dr. Scherzinger stellt den Antrag vor, der in zahlreichen zurückliegenden Sitzungen vertagt worden war, um noch offenen Klärungsbedarf beseitigen zu können. In der Diskussion unter Beteiligung der BV Penk, Kliem und Jan Rauchfuß werden insbesondere die Umsetzungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung der Bewirtschaftungsmodalitäten der Parkplätze erörtert. Der Antrag wird bei einer Ja-Stimme und 9 Nein-Stimmen abgelehnt.

   
    18.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktionen CDU und Die LINKE - Beschlussliste:

Ö 12.3  
Förderpreis für Frauen- und Mädchensport wieder vergeben  
Enthält Anlagen
1073/XX  
Ö 12.4  
Bessere Unterstützung von Leistungsempfänger_innen mit psychosozialer Problematik durch das Jobcenter  
Enthält Anlagen
1080/XX  
Ö 12.5  
Abwendung von Stromsperren bei Sozialleistungs-Empfänger_innen  
Enthält Anlagen
1110/XX  
Ö 12.6  
Familienfreundliche Arbeitszeitmodelle auch für Reinigungsdienstleistungen schaffen
Enthält Anlagen
1114/XX  
Ö 12.7  
Unterkunft für obdachlose LGBTTIQ schaffen
Enthält Anlagen
1117/XX  
Ö 12.8  
Frauenbeirat in Tempelhof-Schöneberg gründen
Enthält Anlagen
1128/XX  
Ö 12.9  
Von Gewalt betroffene LGBTTIQ besser über Hilfsangebote informieren  
Enthält Anlagen
1129/XX  
Ö 12.10  
Radwege auf der Langenscheidtstraße baulich gegen Falschparker sichern  
Enthält Anlagen
1132/XX  
Ö 12.11  
Wissen über Stadtbäume mehren – Infoschilder anbringen und Baumkataster öffentlich zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1195/XX  
Ö 12.12  
Schulprojekte über erneuerbare Energien unterstützen
Enthält Anlagen
1202/XX  
Ö 12.13  
Städtepartnerschaft London Borough of Barnet und Bezirk Tempelhof-Schöneberg durch Schulen ausbauen
Enthält Anlagen
1206/XX  
Ö 12.14  
Keine Mietschulden-Schufa-Einträge durch die Städtischen Wohnungsbaugesellschaften  
Enthält Anlagen
1212/XX  
Ö 12.15  
Schulhöfe für den Kiez öffnen - neue (Spiel-)Räume für den Sport in Tempelhof–Schöneberg schaffen  
Enthält Anlagen
1223/XX  
Ö 12.16  
Dem Klimawandel begegnen – Sturzfluten bei Starkregen vermeiden  
Enthält Anlagen
1247/XX  
Ö 12.17  
Ampelanlage am St.-Matthias-Friedhof in der Röblingstraße
Enthält Anlagen
1252/XX  
Ö 12.18  
Parkraumbewirtschaftung und Wirtschaftsverkehr im Gewerbegebiet Bessemerstraße
Enthält Anlagen
1261/XX  
Ö 12.19  
Film „Nur eine Frau“ und Diskussion zum Tag gegen Gewalt an Frauen
Enthält Anlagen
1263/XX  
Ö 12.20  
Kolonialgeschichte fachlich kompetent bearbeiten  
Enthält Anlagen
1329/XX  
Ö 12.21  
Nutzung von Räumen in der Potsdamer Straße 140 für Drugstore und Potse ermöglichen  
Enthält Anlagen
1032/XX  
Ö 12.22  
Potsdamer Str. 140 für Potse und Drugstore sichern – Finanzschule ins „Wirtschaftswunder“ verlagern  
Enthält Anlagen
1253/XX  
Ö 12.23  
Bezirkselternausschuss Kita durch finanziell angemessene Ausstattung bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben unterstützen  
Enthält Anlagen
1265/XX  
Ö 12.24  
Laien-Defibrillatoren in Schulen  
Enthält Anlagen
1109/XX  
Ö 12.25  
Injektionsnadeln auf dem Perelsplatz  
Enthält Anlagen
1200/XX  
Ö 13  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Ombudsstelle für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0135/XX  
Ö 13.2  
Umleitung für gesperrte Wolziger Zeile durch die Briesingstraße insbesondere für die BVG befahrbar machen  
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 13.3  
Qualifizierte Überleitung der Regelstrukturen des Quartiersmanagementgebietes „Schöneberger Norden“ (Wohnen am Kleistpark) gewährleisten  
Enthält Anlagen
0837/XX  
Ö 13.4  
Telefonzellen-Ruinen Instandsetzen oder abbauen lassen  
Enthält Anlagen
0866/XX  
Ö 13.5  
Gewerbestandort an der General-Pape-Straße absichern
Enthält Anlagen
0906/XX  
Ö 13.6  
Schulwegfreundliche Ampelschaltung an der Hohenstaufenstraße Ecke Kyffhäuser Straße
Enthält Anlagen
0940/XX  
Ö 13.7  
Fuß- und radverkehrsfreundliche Ampelschaltung auf dem Weg in den Volkspark und zur RR1 nach Wannsee  
Enthält Anlagen
0943/XX  
Ö 13.8  
Schilder am Annedore-Leber-Park erneuern  
Enthält Anlagen
1000/XX  
Ö 13.9  
Benennung des „westlichen Flaschenhalsparks“ nach der Partnergemeinde Mezitli  
Enthält Anlagen
1003/XX  
Ö 13.10  
Sicherheit erhöhen: Beleuchtung im Grünzug am S-Bahnhof Schichauweg  
Enthält Anlagen
1044/XX  
Ö 13.11  
Tägliche Staubildung vermeiden – Ampelschaltung optimieren  
Enthält Anlagen
1053/XX  
Ö 13.12  
Ampelschaltung Riedingerstraße /Bahnhofstraße bis zum Abschluss des mehrjährigen Umbaus optimieren  
Enthält Anlagen
1095/XX  
Ö 13.13  
In jedem Park eine insektenfreundliche Wiese  
Enthält Anlagen
1240/XX  
Ö 13.14  
Gebiet „Bülowstraße/ Wohnen am Kleistpark“ – Bauvorhaben „CAMPUS der Generationen“ – Einreichung von drei Anträgen auf Fördermittel aus dem Baufonds/ Programm Soziale Stadt: 1) Modul I – Nachbarschafts- und Familienzentrum Kurmark, KurmärkischeStraße 1-3, 10783 Berlin 2) Modul II – Kinder-Jugend-Freizeiteinrichtung Villa Schöneberg, Frobenstraße 27-29, 10783 Berlin 3) Modul II – Öffentlicher Kinderspielplatz, Frobenstraße 27-29, 10783 Berlin  
Enthält Anlagen
1328/XX  
Ö 13.15  
Reduzierung des Geltungsbereiches des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes XI-231 aba für die Verbreiterung des Tempelhofer Weges zwischen Wilhelm-Kabus-Straße und der künftigen Straße in Verlängerung der Ausfahrt A 103 Sachsendamm mit Ausnahmeim Bereich der Grundstücke Tempelhofer Weg 13-24, Tempelhofer Weg 25-26 und Gotenstraße 34 einschließlich einer Teilfläche des Grundstücks Gotenstraße 50-51 und Tempelhofer Weg 27 im Bezirk Tempelhof, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1372/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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