Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher, Herr Böltes, eröffnet die 35. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XX. Wahlperiode.

BV Steuckardt erhält anlässlich seines runden Geburtstages ein Präsent.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind BzStR’in Kaddatz, BV Preußker, BV Kliem, BV Schmidt-Krüger, BV Kämper und BV Höppner.

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme 1166/XX ist unter TOP 4.2 Kinder- und Jugendparlament eingeordnet.

Der Antrag der FDP-Fraktion unter TOP 10.11 - 1344/XX Beschlussempfehlungen der Sitzung des Ausschusses für Bibliotheken, Bildung und Kultur vom 05.09.2019 an den Hauptausschuss nachvollziehbar umsetzen - wurde zurückgezogen.

Der Antrag der AfD-Fraktion unter TOP 10.16 - 1349/XX Tierschutz in Tempelhof-Schöneberg stärken - wird zurückgezogen.

Im Nachgang der Tagesordnung zur heutigen Sitzung wurden vier Nachgänge verteilt.

Es liegt mit der Drucks.Nr. 1377/XX ein Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vor. Dieser wird von BV Olschewski, im Namen der CDU-Fraktion, zurückgezogen, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Die Beschlussliste wird mit der Ergänzung der Beschlussempfehlung 1109/XX - Laien-Defibrillatoren in Schulen- und 1200/XX - Injektionsnadeln auf dem Perelsplatz- (Beschluss gegen die Stimmen der AfD-Fraktion) einstimmig angenommen.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 40 Abs. 3 GO BVV.