Drucksache - 0966/XX  

 
 
Betreff: Parkplätze von Supermärkten öffnen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion DIE LINKEAusschuss für Wirtschaft
  Kliem, Hagen
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
12.12.2018 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung Mitberatung
09.01.2019 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Wirtschaft Beratung
28.02.2019 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft vertagt   
28.03.2019 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft vertagt   
23.05.2019 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, IHK, Raum 4A 02 vertagt   
01.08.2019 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft vertagt   
15.08.2019 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft erledigt   
29.08.2019 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
18.09.2019 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

 

 
 

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