Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 30.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG - betr.: Gartenstadt Tempelhof / Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
1382/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Erneuerung des Fußballplatzes im Lortzingclub  
Enthält Anlagen
1161/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Sitzungstermine sowie Ferienzeit der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin für das Jahr 2020  
Enthält Anlagen
1332/XX  
Ö 6.2  
Gute Nachbarschaft mit Sony Music entwickeln  
Enthält Anlagen
1359/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Bürger*innen-Beteiligung 2.0?  
Enthält Anlagen
1385/XX  
Ö 8.2  
Mietendeckel im Bezirk – Theorie und Praxis  
Enthält Anlagen
1386/XX  
Ö 8.3  
Die dreckige Wahrheit hinter der Elektromobilität  
Enthält Anlagen
1387/XX  
Ö 8.4  
Radwegeplanung im Bezirk, Stückwerk oder Konzept?  
Enthält Anlagen
1388/XX  
Ö 8.5  
Diese e.G.  
Enthält Anlagen
1389/XX  
Ö 9  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder  
Enthält Anlagen
1379/XX  
Ö 10  
Anträge      
Ö 10.1  
Freischaffende Künstler*innen in Tempelhof-Schöneberg stärken  
Enthält Anlagen
1390/XX  
Ö 10.2  
Bevölkerungsversorgung, Schulschwimmen und Sportbetrieb während der Baumaßnahmen an Bädern im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
1391/XX  
Ö 10.3  
Weiterbetrieb des Stroke-Einsatz-Mobils (STEMO) in Mariendorf unterstützen  
Enthält Anlagen
1392/XX  
Ö 10.4  
Sicherung der Notfallwasserversorgung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1393/XX  
Ö 10.5  
Benennung des Marlene-Dietrich-Kinos angemessen feiern  
Enthält Anlagen
1394/XX  
Ö 10.6  
Marienhöhe wieder zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1395/XX  
Ö 10.7  
Die Zukunft des Motorenwerks in Marienfelde rechtzeitig sichern  
Enthält Anlagen
1396/XX  
Ö 10.8  
Schwimmkurse & Schwimmpatenschaften für Prekarisierte  
Enthält Anlagen
1397/XX  
Ö 10.9  
Container für Obdachlose und Wohnungslose nutzen  
Enthält Anlagen
1398/XX  
Ö 10.10  
U-Bahn-Baustelle Yorckstraße: Gesicherten Übergang für Umsteigende einrichten  
Enthält Anlagen
1399/XX  
Ö 10.11  
Mehr Schulwegsicherheit und mehr Fahrradabstellanlagen am Südwestkorso Ecke Varziner Straße  
Enthält Anlagen
1400/XX  
Ö 10.12  
Recht vor Technik – Anträge rechtssicher bescheiden  
Enthält Anlagen
1401/XX  
Ö 10.13  
Mieter*innenrechte schützen und dem Missbrauch von Aufteilungen entschieden entgegentreten  
Enthält Anlagen
1402/XX  
Ö 10.14  
Mehr Outdoor-Sportgeräte  
Enthält Anlagen
1403/XX  
Ö 10.15  
Bürokomplex Reichartstraße sinnvoll und angemessen erschließen  
Enthält Anlagen
1404/XX  
Ö 10.16  
Bäume im Kleistpark retten  
Enthält Anlagen
1405/XX  
Ö 10.17  
Sichere Querung der Yorckstraße dringend ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1406/XX  
Ö 10.18  
Beantwortung der Großen Anfragen schneller zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1407/XX  
Ö 10.19  
Dr.-Hans-Heß-Stadion (Allianz-Arena) als Sportfläche sichern  
Enthält Anlagen
1408/XX  
Ö 10.20  
Tempo 30 in der General-Pape-Straße am Bahnhof Südkreuz  
Enthält Anlagen
1409/XX  
Ö 10.21  
Querungshilfen für Radfahrende und Fußgänger*innen in der Alarich- und in der Rathausstraße einrichten  
Enthält Anlagen
1410/XX  
Ö 10.22  
Keine Kompromisse bei den bezirklichen Sportflächen  
Enthält Anlagen
1411/XX  
Ö 10.23  
„Berichte aus der Verwaltung“ strukturiert und mit Volltextsuche ausgestattet zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1412/XX  
Ö 10.24  
Inklusion vorantreiben - Aktionstag für mehr Rücksichtnahme im Straßenverkehr einführen  
Enthält Anlagen
1413/XX  
Ö 10.25  
Zentrenkonzept fortschreiben und städtebauliche Entwicklungsimpulse geben  
Enthält Anlagen
1414/XX  
Ö 10.26  
Ehrung für Kurt Hiller vollenden  
Enthält Anlagen
1415/XX  
Ö 10.27  
Verhandlungen zur Nutzung des LIDL-Parkplatzes (Marienfelder Allee 202) bei Sportveranstaltungen mit der Geschäftsleitung des Marktes aufnehmen  
Enthält Anlagen
1416/XX  
Ö 10.28  
Für eine Mischnutzung aus Gewerbe und Wohnen im ehemaligen Wegerthaus an der Ecke Potsdamer/Kurfürstenstraße  
Enthält Anlagen
1417/XX  
Ö 10.29  
Städtepartnerschaften ökologisch vorbildlich per Bahn ansteuern  
Enthält Anlagen
1418/XX  
Ö 10.30  
Fahrradunterstand vom P+R-Parkplatz in der Lichtenrader Steinstraße entfernen  
Enthält Anlagen
1419/XX  
Ö 10.31  
Zivilstreifen des Ordnungsamtes auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1420/XX  
Ö 10.32  
Ponyhof am Lichterfelder Ring in den geänderten FN-Plan integrieren  
Enthält Anlagen
1421/XX  
    30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.32 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

 

   
    13.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Wie vorab das Rederecht für anwesende Gäste beschlossen erhält im Zuge der Beratung Frau Frohof das Wort.

 

Frau Frohof ist eine der Vorsitzende des Ponyclubs „Zu den flotten Hufen“ und erklärt entsprechend die Arbeit des ehrenamtlichen Vereins, welcher in der Nachbarschaft sehr integriert sei und sich zum Ziel gesetzt habe, Kindern zwischen 6 und 16 Jahren aus Familien mit geringen Einkommen ein „tierisches Hobby“ zu ermöglichen.

 

Frau Frohof betont im Zuge der kurzen Vorstellung die Wichtigkeit des  Erhalts des Projektes und zeitgleich auch die Bedrohung durch die Änderung des FNP. Sie informiert, dass ein Umzug aufgrund des großen logistischen und finanziellen Aufwands nicht ohne Unterstützung umsetzbar sei. BV Wissel begründet im Anschluss der Vorstellung den eingebrachten Antrag. BzStR Oltmann unterstreicht zunächst einmal die Wertschätzung des gesamten Bezirksamtes und wünscht eine Fortführung des Ponyclubs. Diese muss nur leider an einem anderem Standort erfolgen, da die aktuelle Flächenplanung einenBau von 320 Wohneinheiten und eine modulare Unterkunft für etwa 200 Personen vorsieht. Eine Verschiebung ist leider auf Grund des Flächenbedarfs des Ponyhofs an der Stelle nicht möglich.

Ein Auftrag für ein Umsetzungskonzept wird veranlasst und der ehrenamtliche Verein wird in die Beratungen intensiv eingebunden.

 

Es folgen weitere Nachfragen und Wortbeiträgen u.a. von BV Steuckardt. BV Sielaff betrachtet den Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt, da das Bezirksamt mit festen Willen alles Mögliche tut, um dem Ponyclub an einem anderen Standort zu erhalten. BV Kühne versteht die Bedenken, äußert sich aber ablehnend in der Umsetzung des Antrages, da dem FNP bereits eine sehr intensive Vorplanung vorangegangen ist und schlägt der antragsstellenden Fraktion das Zurückziehen des Antrags vor. Weitere Wortbeiträge von BV Götz-Geene, Franck und Olschweski folgen. BV Olschewski bittet um laufende Berichterstattung im Ausschuss unter dem TOP Bericht aus der Verwaltung. BV Lipper bittet um Findung einer Ersatzfläche in der Nähe. BzStR Oltmann informiert, dass der Schichauweg im Gespräch sei. In Abschluss des Beratungsaustauschs wird der Antrag zur Abstimmung gestellt und mehrheitlich abgelehnt. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

 

Weitere Informationen zum Ponyclub finden sie unter nachfolgender Internetseite: https://www.zudenflottenhufen.de.

   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss (dagegen: Die Linke)  – Beschlussliste.

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

Ö 10.33  
Städtepartnerschaften das Kinder- und Jugendparlament einbeziehen  
Enthält Anlagen
1422/XX  
Ö 10.34  
Sicherheit für Radverkehr am Walther-Schreiber-Platz erhöhen  
Enthält Anlagen
1423/XX  
Ö 10.35  
Vergünstigungen für Ehrenamtskarten auch für Angebote des Bezirks  
Enthält Anlagen
1424/XX  
Ö 10.36  
Marienhöhe: bessere Sicherung vor Vandalismus  
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 10.37  
Städtepartnerschaften für Bürger_innen erlebbar machen  
Enthält Anlagen
1426/XX  
Ö 10.38  
STEMOs erhalten – Schlaganfallpatienten schneller helfen, Leben retten!  
Enthält Anlagen
1427/XX  
Ö 10.39  
Kein Abzug von der Miete bei sozialen Leistungsemfänger_innen bei Mietminderungen  
Enthält Anlagen
1428/XX  
Ö 10.40  
Mehr Partizipation der Bezirksverordneten bei Städtepartnerschaften  
1429/XX  
Ö 10.41  
Zusätzliche Aschenbecher am Bayerischen Platz  
Enthält Anlagen
1430/XX  
Ö 10.42  
Potentiale von Baumpflanzungen darstellen  
Enthält Anlagen
1431/XX  
Ö 10.43  
Städtepartnerschaftstafeln aktualisieren  
Enthält Anlagen
1432/XX  
Ö 10.44  
Tempelhof-Schöneberg sammelt Kork!  
Enthält Anlagen
1433/XX  
Ö 10.45  
Maßnahmen gegen Falschparken in der Reißeckstraße/Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
1434/XX  
Ö 10.46  
Geschichte auch an Schulgebäuden in Tempelhof Schöneberg sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1435/XX  
Ö 10.47  
Bankpatenschaften für die Allgemeinheit  
Enthält Anlagen
1436/XX  
Ö 10.48  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1437/XX  
Ö 10.49  
Werkstattverfahren Neue Mitte Tempelhof  
Enthält Anlagen
1439/XX  
Ö 10.50  
Delegationsreise nach Mersin/Mezitli verschieben  
Enthält Anlagen
1440/XX  
Ö 11  
übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Großbaustellen in Lichtenrade – alles hängt mit allem zusammen!  
Enthält Anlagen
1438/XX  
Ö 12  
Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Kiezfondsmittel bedarfsgerecht und bezirksweit einsetzen  
1038/XX  
Ö 12.2  
Schwimmkurse für Erwachsene Nichtschwimmer_innen unterstützen
Enthält Anlagen
1088/XX  
Ö 12.3  
Mehr Fahrradkontrollen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1194/XX  
Ö 12.4  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wolffring Ecke Tempelhofer Damm herstellen  
Enthält Anlagen
1245/XX  
Ö 12.5  
Geld für Straßenbäume für jede vom Bezirksamt verursachte Tonne CO²-Ausstoß
Enthält Anlagen
1251/XX  
Ö 12.6  
Sportgeschichte festhalten - Aufarbeitung nationalsozialistischer Vergangenheit fördern  
Enthält Anlagen
1255/XX  
Ö 12.7  
Erhalt der Stadtbäume 1:1  
Enthält Anlagen
1259/XX  
Ö 12.8  
Direktauszahlung der Leistungen beim Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)  
Enthält Anlagen
1285/XX  
Ö 12.9  
„Bee Stops“-Haltestellendächer nach Utrechter Vorbild begrünen
Enthält Anlagen
1289/XX  
Ö 12.10  
Nördliche Ebersstraße als verkehrsberuhigten Bereich ausweisen
Enthält Anlagen
1298/XX  
Ö 12.11  
Mitarbeiterberatung anbieten
Enthält Anlagen
1299/XX  
Ö 12.12  
Ehrenamt in Vereinen unterstützen durch Zuarbeit und zeitige Bereitstellung von Führungszeugnissen  
Enthält Anlagen
1304/XX  
Ö 12.13  
IIlegale Müllentsorgung in der Lichtenrader Lützowstraße ist keine übliche Straßenverschmutzung  
Enthält Anlagen
1307/XX  
Ö 12.14  
Rollstuhlsportler_innen nicht länger exkludieren - barrierefreies WC in der Sporthalle Münchner Straße einrichten
Enthält Anlagen
1311/XX  
Ö 12.15  
Geschwindigkeit zählt beim Wettlauf um EU-Gelder – Beteiligung Tempelhof-Schönebergs an WiFi4EU-Ausschreibung der EU-Kommission
Enthält Anlagen
1367/XX  
Ö 12.16  
Ungestörtes Weihnachtssingen  
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 12.17  
U-Bahnlinie 6: Zukunftsoptionen nicht verbauen!  
Enthält Anlagen
1380/XX  
Ö 13  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Frauen sichtbar machen - Grünanlage in der Höppnerstraße nach Gertrud Hanna benennen  
Enthält Anlagen
0111/XX  
Ö 13.2  
Gedenken an Adolf & Helene Lewissohn wachhalten - Sportgeschichte in Mariendorf erinnern
Enthält Anlagen
1076/XX  
Ö 13.3  
Geschäftsordnung für eine Gedenktafelkommission für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg (Fassung vom 25.02.2019)
Enthält Anlagen
1099/XX  
Ö 13.4  
Finanzielle Mittel für den Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht beim Baumbestand für das lfd. Haushaltsjahr 2019 verstärken
Enthält Anlagen
1211/XX  
Ö 13.5  
Bürgerinformation für die geplante Baumaßnahme zur Umgestaltung des Barbarossaplatzes  
Enthält Anlagen
1215/XX  
Ö 13.6  
Reduzierung des Geltungsbereiches des im Ver-fahren befindlichen Bebauungsplans 7-83  
Enthält Anlagen
1378/XX  
Ö 13.7  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-92 für die Grundstücke Lichterfelder Ring 113/121 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde  
Enthält Anlagen
1381/XX  
Ö 13.8  
Das Bezirksamt unterstützt die Neuaufnahme des Gebietes Nahariyastraße in das Programm Soziale Stadt zum 01.01.2021  
Enthält Anlagen
1383/XX  
Ö 13.9  
Das Bezirksamt unterstützt die Neuaufnahme des Gebietes Germaniagarten in das Programm Soziale Stadt zum 01.01.2021  
Enthält Anlagen
1384/XX  
Ö 13.10  
Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-83  
Enthält Anlagen
1442/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen