Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 30.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG - betr.: Gartenstadt Tempelhof / Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
1382/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Erneuerung des Fußballplatzes im Lortzingclub  
Enthält Anlagen
1161/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Sitzungstermine sowie Ferienzeit der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin für das Jahr 2020  
Enthält Anlagen
1332/XX  
Ö 6.2  
Gute Nachbarschaft mit Sony Music entwickeln  
Enthält Anlagen
1359/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Bürger*innen-Beteiligung 2.0?  
Enthält Anlagen
1385/XX  
Ö 8.2  
Mietendeckel im Bezirk – Theorie und Praxis  
Enthält Anlagen
1386/XX  
Ö 8.3  
Die dreckige Wahrheit hinter der Elektromobilität  
Enthält Anlagen
1387/XX  
Ö 8.4  
Radwegeplanung im Bezirk, Stückwerk oder Konzept?  
Enthält Anlagen
1388/XX  
Ö 8.5  
Diese e.G.  
Enthält Anlagen
1389/XX  
Ö 9  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder  
Enthält Anlagen
1379/XX  
Ö 10  
Anträge      
Ö 10.1  
Freischaffende Künstler*innen in Tempelhof-Schöneberg stärken  
Enthält Anlagen
1390/XX  
Ö 10.2  
Bevölkerungsversorgung, Schulschwimmen und Sportbetrieb während der Baumaßnahmen an Bädern im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
1391/XX  
Ö 10.3  
Weiterbetrieb des Stroke-Einsatz-Mobils (STEMO) in Mariendorf unterstützen  
Enthält Anlagen
1392/XX  
Ö 10.4  
Sicherung der Notfallwasserversorgung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1393/XX  
Ö 10.5  
Benennung des Marlene-Dietrich-Kinos angemessen feiern  
Enthält Anlagen
1394/XX  
Ö 10.6  
Marienhöhe wieder zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1395/XX  
Ö 10.7  
Die Zukunft des Motorenwerks in Marienfelde rechtzeitig sichern  
Enthält Anlagen
1396/XX  
Ö 10.8  
Schwimmkurse & Schwimmpatenschaften für Prekarisierte  
Enthält Anlagen
1397/XX  
Ö 10.9  
Container für Obdachlose und Wohnungslose nutzen  
Enthält Anlagen
1398/XX  
Ö 10.10  
U-Bahn-Baustelle Yorckstraße: Gesicherten Übergang für Umsteigende einrichten  
Enthält Anlagen
1399/XX  
Ö 10.11  
Mehr Schulwegsicherheit und mehr Fahrradabstellanlagen am Südwestkorso Ecke Varziner Straße  
Enthält Anlagen
1400/XX  
Ö 10.12  
Recht vor Technik – Anträge rechtssicher bescheiden  
Enthält Anlagen
1401/XX  
Ö 10.13  
Mieter*innenrechte schützen und dem Missbrauch von Aufteilungen entschieden entgegentreten  
Enthält Anlagen
1402/XX  
Ö 10.14  
Mehr Outdoor-Sportgeräte  
Enthält Anlagen
1403/XX  
Ö 10.15  
Bürokomplex Reichartstraße sinnvoll und angemessen erschließen  
Enthält Anlagen
1404/XX  
Ö 10.16  
Bäume im Kleistpark retten  
Enthält Anlagen
1405/XX  
Ö 10.17  
Sichere Querung der Yorckstraße dringend ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1406/XX  
Ö 10.18  
Beantwortung der Großen Anfragen schneller zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1407/XX  
Ö 10.19  
Dr.-Hans-Heß-Stadion (Allianz-Arena) als Sportfläche sichern  
Enthält Anlagen
1408/XX  
Ö 10.20  
Tempo 30 in der General-Pape-Straße am Bahnhof Südkreuz  
Enthält Anlagen
1409/XX  
Ö 10.21  
Querungshilfen für Radfahrende und Fußgänger*innen in der Alarich- und in der Rathausstraße einrichten  
Enthält Anlagen
1410/XX  
Ö 10.22  
Keine Kompromisse bei den bezirklichen Sportflächen  
Enthält Anlagen
1411/XX  
Ö 10.23  
„Berichte aus der Verwaltung“ strukturiert und mit Volltextsuche ausgestattet zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1412/XX  
Ö 10.24  
Inklusion vorantreiben - Aktionstag für mehr Rücksichtnahme im Straßenverkehr einführen  
Enthält Anlagen
1413/XX  
Ö 10.25  
Zentrenkonzept fortschreiben und städtebauliche Entwicklungsimpulse geben  
Enthält Anlagen
1414/XX  
Ö 10.26  
Ehrung für Kurt Hiller vollenden  
Enthält Anlagen
1415/XX  
Ö 10.27  
Verhandlungen zur Nutzung des LIDL-Parkplatzes (Marienfelder Allee 202) bei Sportveranstaltungen mit der Geschäftsleitung des Marktes aufnehmen  
Enthält Anlagen
1416/XX  
Ö 10.28  
Für eine Mischnutzung aus Gewerbe und Wohnen im ehemaligen Wegerthaus an der Ecke Potsdamer/Kurfürstenstraße  
Enthält Anlagen
1417/XX  
Ö 10.29  
Städtepartnerschaften ökologisch vorbildlich per Bahn ansteuern  
Enthält Anlagen
1418/XX  
Ö 10.30  
Fahrradunterstand vom P+R-Parkplatz in der Lichtenrader Steinstraße entfernen  
Enthält Anlagen
1419/XX  
Ö 10.31  
Zivilstreifen des Ordnungsamtes auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1420/XX  
Ö 10.32  
Ponyhof am Lichterfelder Ring in den geänderten FN-Plan integrieren  
Enthält Anlagen
1421/XX  
Ö 10.33  
Städtepartnerschaften das Kinder- und Jugendparlament einbeziehen  
Enthält Anlagen
1422/XX  
Ö 10.34  
Sicherheit für Radverkehr am Walther-Schreiber-Platz erhöhen  
Enthält Anlagen
1423/XX  
Ö 10.35  
Vergünstigungen für Ehrenamtskarten auch für Angebote des Bezirks  
Enthält Anlagen
1424/XX  
Ö 10.36  
Marienhöhe: bessere Sicherung vor Vandalismus  
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 10.37  
Städtepartnerschaften für Bürger_innen erlebbar machen  
Enthält Anlagen
1426/XX  
Ö 10.38  
STEMOs erhalten – Schlaganfallpatienten schneller helfen, Leben retten!  
Enthält Anlagen
1427/XX  
Ö 10.39  
Kein Abzug von der Miete bei sozialen Leistungsemfänger_innen bei Mietminderungen  
Enthält Anlagen
1428/XX  
Ö 10.40  
Mehr Partizipation der Bezirksverordneten bei Städtepartnerschaften  
1429/XX  
Ö 10.41  
Zusätzliche Aschenbecher am Bayerischen Platz  
Enthält Anlagen
1430/XX  
Ö 10.42  
Potentiale von Baumpflanzungen darstellen  
Enthält Anlagen
1431/XX  
Ö 10.43  
Städtepartnerschaftstafeln aktualisieren  
Enthält Anlagen
1432/XX  
Ö 10.44  
Tempelhof-Schöneberg sammelt Kork!  
Enthält Anlagen
1433/XX  
Ö 10.45  
Maßnahmen gegen Falschparken in der Reißeckstraße/Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
1434/XX  
Ö 10.46  
Geschichte auch an Schulgebäuden in Tempelhof Schöneberg sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1435/XX  
Ö 10.47  
Bankpatenschaften für die Allgemeinheit  
Enthält Anlagen
1436/XX  
Ö 10.48  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1437/XX  
Ö 10.49  
Werkstattverfahren Neue Mitte Tempelhof  
Enthält Anlagen
1439/XX  
Ö 10.50  
Delegationsreise nach Mersin/Mezitli verschieben  
Enthält Anlagen
1440/XX  
Ö 11  
übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Großbaustellen in Lichtenrade – alles hängt mit allem zusammen!  
Enthält Anlagen
1438/XX  
Ö 12  
Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Kiezfondsmittel bedarfsgerecht und bezirksweit einsetzen  
1038/XX  
Ö 12.2  
Schwimmkurse für Erwachsene Nichtschwimmer_innen unterstützen
Enthält Anlagen
1088/XX  
Ö 12.3  
Mehr Fahrradkontrollen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1194/XX  
Ö 12.4  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wolffring Ecke Tempelhofer Damm herstellen  
Enthält Anlagen
1245/XX  
Ö 12.5  
Geld für Straßenbäume für jede vom Bezirksamt verursachte Tonne CO²-Ausstoß
Enthält Anlagen
1251/XX  
Ö 12.6  
Sportgeschichte festhalten - Aufarbeitung nationalsozialistischer Vergangenheit fördern  
Enthält Anlagen
1255/XX  
Ö 12.7  
Erhalt der Stadtbäume 1:1  
Enthält Anlagen
1259/XX  
Ö 12.8  
Direktauszahlung der Leistungen beim Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)  
Enthält Anlagen
1285/XX  
Ö 12.9  
„Bee Stops“-Haltestellendächer nach Utrechter Vorbild begrünen
Enthält Anlagen
1289/XX  
Ö 12.10  
Nördliche Ebersstraße als verkehrsberuhigten Bereich ausweisen
Enthält Anlagen
1298/XX  
Ö 12.11  
Mitarbeiterberatung anbieten
Enthält Anlagen
1299/XX  
Ö 12.12  
Ehrenamt in Vereinen unterstützen durch Zuarbeit und zeitige Bereitstellung von Führungszeugnissen  
Enthält Anlagen
1304/XX  
Ö 12.13  
IIlegale Müllentsorgung in der Lichtenrader Lützowstraße ist keine übliche Straßenverschmutzung  
Enthält Anlagen
1307/XX  
Ö 12.14  
Rollstuhlsportler_innen nicht länger exkludieren - barrierefreies WC in der Sporthalle Münchner Straße einrichten
Enthält Anlagen
1311/XX  
Ö 12.15  
Geschwindigkeit zählt beim Wettlauf um EU-Gelder – Beteiligung Tempelhof-Schönebergs an WiFi4EU-Ausschreibung der EU-Kommission
Enthält Anlagen
1367/XX  
Ö 12.16  
Ungestörtes Weihnachtssingen  
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 12.17  
U-Bahnlinie 6: Zukunftsoptionen nicht verbauen!  
Enthält Anlagen
1380/XX  
Ö 13  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Frauen sichtbar machen - Grünanlage in der Höppnerstraße nach Gertrud Hanna benennen  
Enthält Anlagen
0111/XX  
Ö 13.2  
Gedenken an Adolf & Helene Lewissohn wachhalten - Sportgeschichte in Mariendorf erinnern
Enthält Anlagen
1076/XX  
Ö 13.3  
Geschäftsordnung für eine Gedenktafelkommission für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg (Fassung vom 25.02.2019)
Enthält Anlagen
1099/XX  
Ö 13.4  
Finanzielle Mittel für den Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht beim Baumbestand für das lfd. Haushaltsjahr 2019 verstärken
Enthält Anlagen
1211/XX  
Ö 13.5  
Bürgerinformation für die geplante Baumaßnahme zur Umgestaltung des Barbarossaplatzes  
Enthält Anlagen
1215/XX  
Ö 13.6  
Reduzierung des Geltungsbereiches des im Ver-fahren befindlichen Bebauungsplans 7-83  
Enthält Anlagen
1378/XX  
Ö 13.7  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-92 für die Grundstücke Lichterfelder Ring 113/121 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde  
Enthält Anlagen
1381/XX  
Ö 13.8  
Das Bezirksamt unterstützt die Neuaufnahme des Gebietes Nahariyastraße in das Programm Soziale Stadt zum 01.01.2021  
Enthält Anlagen
1383/XX  
Ö 13.9  
Das Bezirksamt unterstützt die Neuaufnahme des Gebietes Germaniagarten in das Programm Soziale Stadt zum 01.01.2021  
Enthält Anlagen
1384/XX  
Ö 13.10  
Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-83  
Enthält Anlagen
1442/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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