Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 30.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2     Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers    
Ö 3.1     Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG - betr.: Gartenstadt Tempelhof / Durchgangsverkehr
Enthält Anlagen
1382/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4.1     Erneuerung des Fußballplatzes im Lortzingclub
Enthält Anlagen
1161/XX  
Ö 5     Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1     Sitzungstermine sowie Ferienzeit der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
1332/XX  
Ö 6.2     Gute Nachbarschaft mit Sony Music entwickeln
Enthält Anlagen
1359/XX  
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1     Bürger*innen-Beteiligung 2.0?
Enthält Anlagen
1385/XX  
Ö 8.2     Mietendeckel im Bezirk – Theorie und Praxis
Enthält Anlagen
1386/XX  
Ö 8.3     Die dreckige Wahrheit hinter der Elektromobilität
Enthält Anlagen
1387/XX  
Ö 8.4     Radwegeplanung im Bezirk, Stückwerk oder Konzept?
Enthält Anlagen
1388/XX  
Ö 8.5     Diese e.G.
Enthält Anlagen
1389/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1     Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder
Enthält Anlagen
1379/XX  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1     Freischaffende Künstler*innen in Tempelhof-Schöneberg stärken
Enthält Anlagen
1390/XX  
Ö 10.2     Bevölkerungsversorgung, Schulschwimmen und Sportbetrieb während der Baumaßnahmen an Bädern im Bezirk sicherstellen
Enthält Anlagen
1391/XX  
Ö 10.3     Weiterbetrieb des Stroke-Einsatz-Mobils (STEMO) in Mariendorf unterstützen
Enthält Anlagen
1392/XX  
Ö 10.4     Sicherung der Notfallwasserversorgung in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1393/XX  
Ö 10.5     Benennung des Marlene-Dietrich-Kinos angemessen feiern
Enthält Anlagen
1394/XX  
Ö 10.6     Marienhöhe wieder zugänglich machen
Enthält Anlagen
1395/XX  
Ö 10.7     Die Zukunft des Motorenwerks in Marienfelde rechtzeitig sichern
Enthält Anlagen
1396/XX  
Ö 10.8     Schwimmkurse & Schwimmpatenschaften für Prekarisierte
Enthält Anlagen
1397/XX  
Ö 10.9     Container für Obdachlose und Wohnungslose nutzen
Enthält Anlagen
1398/XX  
Ö 10.10     U-Bahn-Baustelle Yorckstraße: Gesicherten Übergang für Umsteigende einrichten
Enthält Anlagen
1399/XX  
Ö 10.11     Mehr Schulwegsicherheit und mehr Fahrradabstellanlagen am Südwestkorso Ecke Varziner Straße
Enthält Anlagen
1400/XX  
Ö 10.12     Recht vor Technik – Anträge rechtssicher bescheiden
Enthält Anlagen
1401/XX  
Ö 10.13     Mieter*innenrechte schützen und dem Missbrauch von Aufteilungen entschieden entgegentreten
Enthält Anlagen
1402/XX  
Ö 10.14     Mehr Outdoor-Sportgeräte
Enthält Anlagen
1403/XX  
Ö 10.15     Bürokomplex Reichartstraße sinnvoll und angemessen erschließen
Enthält Anlagen
1404/XX  
Ö 10.16     Bäume im Kleistpark retten
Enthält Anlagen
1405/XX  
Ö 10.17     Sichere Querung der Yorckstraße dringend ermöglichen!
Enthält Anlagen
1406/XX  
Ö 10.18     Beantwortung der Großen Anfragen schneller zugänglich machen
Enthält Anlagen
1407/XX  
Ö 10.19     Dr.-Hans-Heß-Stadion (Allianz-Arena) als Sportfläche sichern
Enthält Anlagen
1408/XX  
Ö 10.20     Tempo 30 in der General-Pape-Straße am Bahnhof Südkreuz
Enthält Anlagen
1409/XX  
Ö 10.21     Querungshilfen für Radfahrende und Fußgänger*innen in der Alarich- und in der Rathausstraße einrichten
Enthält Anlagen
1410/XX  
Ö 10.22     Keine Kompromisse bei den bezirklichen Sportflächen
Enthält Anlagen
1411/XX  
Ö 10.23     „Berichte aus der Verwaltung“ strukturiert und mit Volltextsuche ausgestattet zugänglich machen
Enthält Anlagen
1412/XX  
Ö 10.24     Inklusion vorantreiben - Aktionstag für mehr Rücksichtnahme im Straßenverkehr einführen
Enthält Anlagen
1413/XX  
Ö 10.25     Zentrenkonzept fortschreiben und städtebauliche Entwicklungsimpulse geben
Enthält Anlagen
1414/XX  
Ö 10.26     Ehrung für Kurt Hiller vollenden
Enthält Anlagen
1415/XX  
Ö 10.27     Verhandlungen zur Nutzung des LIDL-Parkplatzes (Marienfelder Allee 202) bei Sportveranstaltungen mit der Geschäftsleitung des Marktes aufnehmen
Enthält Anlagen
1416/XX  
Ö 10.28     Für eine Mischnutzung aus Gewerbe und Wohnen im ehemaligen Wegerthaus an der Ecke Potsdamer/Kurfürstenstraße
Enthält Anlagen
1417/XX  
Ö 10.29     Städtepartnerschaften ökologisch vorbildlich per Bahn ansteuern
Enthält Anlagen
1418/XX  
Ö 10.30     Fahrradunterstand vom P+R-Parkplatz in der Lichtenrader Steinstraße entfernen
Enthält Anlagen
1419/XX  
Ö 10.31     Zivilstreifen des Ordnungsamtes auch in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1420/XX  
Ö 10.32     Ponyhof am Lichterfelder Ring in den geänderten FN-Plan integrieren
Enthält Anlagen
1421/XX  
Ö 10.33     Städtepartnerschaften das Kinder- und Jugendparlament einbeziehen
Enthält Anlagen
1422/XX  
Ö 10.34     Sicherheit für Radverkehr am Walther-Schreiber-Platz erhöhen
Enthält Anlagen
1423/XX  
Ö 10.35     Vergünstigungen für Ehrenamtskarten auch für Angebote des Bezirks
Enthält Anlagen
1424/XX  
Ö 10.36     Marienhöhe: bessere Sicherung vor Vandalismus
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 10.37     Städtepartnerschaften für Bürger_innen erlebbar machen
Enthält Anlagen
1426/XX  
Ö 10.38     STEMOs erhalten – Schlaganfallpatienten schneller helfen, Leben retten!
Enthält Anlagen
1427/XX  
Ö 10.39     Kein Abzug von der Miete bei sozialen Leistungsemfänger_innen bei Mietminderungen
Enthält Anlagen
1428/XX  
Ö 10.40     Mehr Partizipation der Bezirksverordneten bei Städtepartnerschaften
1429/XX  
Ö 10.41     Zusätzliche Aschenbecher am Bayerischen Platz
Enthält Anlagen
1430/XX  
Ö 10.42     Potentiale von Baumpflanzungen darstellen
Enthält Anlagen
1431/XX  
Ö 10.43     Städtepartnerschaftstafeln aktualisieren
Enthält Anlagen
1432/XX  
Ö 10.44     Tempelhof-Schöneberg sammelt Kork!
Enthält Anlagen
1433/XX  
Ö 10.45     Maßnahmen gegen Falschparken in der Reißeckstraße/Alt-Mariendorf
Enthält Anlagen
1434/XX  
Ö 10.46     Geschichte auch an Schulgebäuden in Tempelhof Schöneberg sichtbar machen
Enthält Anlagen
1435/XX  
Ö 10.47     Bankpatenschaften für die Allgemeinheit
Enthält Anlagen
1436/XX  
Ö 10.48     Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1437/XX  
Ö 10.49     Werkstattverfahren Neue Mitte Tempelhof
Enthält Anlagen
1439/XX  
Ö 10.50     Delegationsreise nach Mersin/Mezitli verschieben
Enthält Anlagen
1440/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen    
Ö 11.1     Großbaustellen in Lichtenrade – alles hängt mit allem zusammen!
Enthält Anlagen
1438/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen    
Ö 12.1     Kiezfondsmittel bedarfsgerecht und bezirksweit einsetzen
1038/XX  
Ö 12.2     Schwimmkurse für Erwachsene Nichtschwimmer_innen unterstützen
Enthält Anlagen
1088/XX  
Ö 12.3     Mehr Fahrradkontrollen in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1194/XX  
Ö 12.4     Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wolffring Ecke Tempelhofer Damm herstellen
Enthält Anlagen
1245/XX  
Ö 12.5     Geld für Straßenbäume für jede vom Bezirksamt verursachte Tonne CO²-Ausstoß
Enthält Anlagen
1251/XX  
Ö 12.6     Sportgeschichte festhalten - Aufarbeitung nationalsozialistischer Vergangenheit fördern
Enthält Anlagen
1255/XX  
Ö 12.7     Erhalt der Stadtbäume 1:1
Enthält Anlagen
1259/XX  
Ö 12.8     Direktauszahlung der Leistungen beim Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)
Enthält Anlagen
1285/XX  
Ö 12.9     „Bee Stops“-Haltestellendächer nach Utrechter Vorbild begrünen
Enthält Anlagen
1289/XX  
Ö 12.10     Nördliche Ebersstraße als verkehrsberuhigten Bereich ausweisen
Enthält Anlagen
1298/XX  
Ö 12.11     Mitarbeiterberatung anbieten
Enthält Anlagen
1299/XX  
Ö 12.12     Ehrenamt in Vereinen unterstützen durch Zuarbeit und zeitige Bereitstellung von Führungszeugnissen
Enthält Anlagen
1304/XX  
Ö 12.13     IIlegale Müllentsorgung in der Lichtenrader Lützowstraße ist keine übliche Straßenverschmutzung
Enthält Anlagen
1307/XX  
Ö 12.14     Rollstuhlsportler_innen nicht länger exkludieren - barrierefreies WC in der Sporthalle Münchner Straße einrichten
Enthält Anlagen
1311/XX  
Ö 12.15     Geschwindigkeit zählt beim Wettlauf um EU-Gelder – Beteiligung Tempelhof-Schönebergs an WiFi4EU-Ausschreibung der EU-Kommission
Enthält Anlagen
1367/XX  
Ö 12.16     Ungestörtes Weihnachtssingen
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 12.17     U-Bahnlinie 6: Zukunftsoptionen nicht verbauen!
Enthält Anlagen
1380/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1     Frauen sichtbar machen - Grünanlage in der Höppnerstraße nach Gertrud Hanna benennen
Enthält Anlagen
0111/XX  
Ö 13.2     Gedenken an Adolf & Helene Lewissohn wachhalten - Sportgeschichte in Mariendorf erinnern
Enthält Anlagen
1076/XX  
Ö 13.3     Geschäftsordnung für eine Gedenktafelkommission für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg (Fassung vom 25.02.2019)
Enthält Anlagen
1099/XX  
Ö 13.4     Finanzielle Mittel für den Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht beim Baumbestand für das lfd. Haushaltsjahr 2019 verstärken
Enthält Anlagen
1211/XX  
Ö 13.5     Bürgerinformation für die geplante Baumaßnahme zur Umgestaltung des Barbarossaplatzes
Enthält Anlagen
1215/XX  
Ö 13.6     Reduzierung des Geltungsbereiches des im Ver-fahren befindlichen Bebauungsplans 7-83
Enthält Anlagen
1378/XX  
Ö 13.7     Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-92 für die Grundstücke Lichterfelder Ring 113/121 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde
Enthält Anlagen
1381/XX  
Ö 13.8     Das Bezirksamt unterstützt die Neuaufnahme des Gebietes Nahariyastraße in das Programm Soziale Stadt zum 01.01.2021
Enthält Anlagen
1383/XX  
Ö 13.9     Das Bezirksamt unterstützt die Neuaufnahme des Gebietes Germaniagarten in das Programm Soziale Stadt zum 01.01.2021
Enthält Anlagen
1384/XX  
Ö 13.10     Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-83
Enthält Anlagen
1442/XX  
Ö 14     Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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