Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher, Herr Böltes, eröffnet die 36. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV Kühnemann, BV Preußker, BV Schmidt-Krüger, BV Baetke und BV Franck.

Im Nachgang der Tagesordnung zur Sitzung der BVV wurden 2 Nachgänge verteilt.

Die Beschlussliste wird mit der Änderung von 1332/XX von „Kenntnisnahme“ in „Beschluss“ einstimmig angenommen.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 40 Abs. 3 GO BVV.

Es liegen zwei Dringklichkeitsanträge vor, die kurz vor der Sitzung eingereicht worden sind.

BV Richter möchte den Grund der Dringlichkeit wissen. BV Kühne erklärt die Dringlichkeit.

Abstimmung über die Dringlichkeit: Die Dringlichen Drucksachen erhalten die notwendigen zwei Drittel der Stimmen der anwesenden Mitglieder der BVV und werden in die Tagesordnung aufgenommen. Sie erhalten die Drucksachen Nr. 1439/XX und 1440/XX.