Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten im Jugenhilfeausschuss hier: Wahl einer Stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1014/XX  
Ö 3.2  
Nachbesetzung einer_s Bürgerdeputierten als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG  
1017/XX  
Ö 3.3  
Nachbesetzung einer_s stellvertretenden Bürgerdeputierten als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG  
1018/XX  
Ö 3.4  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
1060/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Sanierung der Mädchentoiletten in Block A der Kiepert-Grundschule  
0253/XX  
Ö 4.2  
Stimmberechtigte Beteiligung am "Berliner Projektfonds Kulturelle Bildung“  
0913/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Eckenparken verhindern: Fahrradbügel auf der Fahrbahn an Einmündungen
Enthält Anlagen
0857/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie geht es weiter für die Potse?  
Enthält Anlagen
1020/XX  
Ö 8.2  
Abtransport des Damwilds, im Namen des Tierschutzes vom Franckepark ins Glauertal?  
Enthält Anlagen
1021/XX  
Ö 8.3  
Stand das Ende des Damwildgeheges bereits vor der Einwohnerversammlung vom 31. Januar 2019 fest?  
Enthält Anlagen
1054/XX  
Ö 8.4  
Jugendarbeit und Jugendhilfe im Bezirk  
Enthält Anlagen
1022/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissions-Mitglieder  
1015/XX  
Ö 9.2  
Planreife gem. § 33 Abs. 1 BauGB für eine Teilfläche (Baufeld 1, EUREF-Campus 1-2) des Bebauungsplanentwurfs 7-29 vom 16. April 2009, mit Deckblättern vom 12. Juni 2009, vom 16. September 2010 und vom 18. März 2013 für die Grundstücke Torgauer Straße 12-15, Tempelhofer Weg 64 und Teilflächen der Torgauer Straße, des Tempelhofer Weges und der Grund-stücke Torgauer Straße, 16-21, Tempelhofer Weg 5-9, 63, 65-68 und Sachsendamm 87-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1016/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren  
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 10.2  
Die Angebote des Gesundheitsamtes in Tempelhof-Schöneberg erweitern  
Enthält Anlagen
1024/XX  
Ö 10.3  
Tempelhof-Schöneberg feiert den 70. Geburtstag der Freiheitsglocke des Rathauses Schöneberg  
1025/XX  
Ö 10.4  
Frauen*streik 2019 auch in Tempelhof-Schöneberg  
1026/XX  
Ö 10.5  
Hochbunker für den Sport nutzbar machen  
1027/XX  
Ö 10.6  
Behindertenparkplätze am Bahnhof Südkreuz (Ostseite) bedarfsgerecht anordnen  
1028/XX  
Ö 10.7  
Arbeitsplätze zukunftsgerecht und familienfreundlich gestalten – Homeoffice ermöglichen  
Enthält Anlagen
1029/XX  
Ö 10.8  
Fußgängerüberweg in der Bautzener Straße verstetigen  
1030/XX  
Ö 10.9  
Gefahr in Verzug – Ordnungsamt App erweitern  
1031/XX  
Ö 10.10  
Nutzung von Räumen in der Potsdamer Straße 140 für Drugstore und Potse ermöglichen  
Enthält Anlagen
1032/XX  
Ö 10.11  
Verbesserung der Wirksamkeit des Fußgängerüberganges Wiesbadener Str./Rheingaustr. in Friedenau  
1033/XX  
Ö 10.12  
Benennung eines Weges und eines Steges am Bahnhof Südkreuz  
Enthält Anlagen
1034/XX  
Ö 10.13  
Berlin Tourist Info Center auch auf der Schöneberger Linse  
Enthält Anlagen
1035/XX  
Ö 10.14  
Bestuhlung im Gemeinschaftshaus Lichtenrade in Ordnung bringen  
1036/XX  
Ö 10.15  
Den Aufgaben adäquate Ausstattung der Stelle der Beauftragten von Menschen mit Behinderung  
1037/XX  
Ö 10.16  
Kiezfondsmittel bedarfsgerecht und bezirksweit einsetzen  
1038/XX  
Ö 10.17  
Digitale Infostelen am Südkreuz installieren  
Enthält Anlagen
1039/XX  
Ö 10.18  
Sitzung des Krankenhausbeirats durchführen  
Enthält Anlagen
1040/XX  
Ö 10.19  
Rampe statt Aufzug im Foyer des Rathauses Schöneberg als Zwischenlösung  
Enthält Anlagen
1041/XX  
Ö 10.20  
Erweiterung der Parkraumbewirtschaftungszone 17 um den kleinen Bereich zwischen Motzstraße und Hohenstaufenstraße  
1042/XX  
Ö 10.21  
Wohnungsmarktbericht um die Komponente Barrierefreiheit erweitern  
1043/XX  
Ö 10.22  
Sicherheit erhöhen: Beleuchtung im Grünzug am S-Bahnhof Schichauweg  
Enthält Anlagen
1044/XX  
Ö 10.23  
Wahrzeichen des S-Bahnhofs Lichtenrade erhalten  
1045/XX  
Ö 10.24  
Meldehotline Drogenmissbrauch  
1046/XX  
Ö 10.25  
Busspur auf dem nördlichen Lichtenrader Damm  
1047/XX  
Ö 10.26  
Leistungsfähige Busverbindung zwischen Lichtenrade und Alt-Mariendorf sicherstellen  
Enthält Anlagen
1048/XX  
Ö 10.27  
Innsbrucker Straße: Weniger Ratten ohne Dornenbüsche  
Enthält Anlagen
1049/XX  
Ö 10.28  
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg – Tempelhof-Schöneberg gehört dazu  
Enthält Anlagen
1050/XX  
Ö 10.29  
Schluss mit Überschwemmung: Kreuzung Kettinger Straße/Fontanestraße instandsetzen  
1051/XX  
Ö 10.30  
Getrennte Grünphasen für die Röblingstraße an der Kreuzung zur Arnulfstraße und zum Prellerweg für sichereres Abbiegen  
1052/XX  
Ö 10.31  
Tägliche Staubildung vermeiden – Ampelschaltung optimieren  
Enthält Anlagen
1053/XX  
Ö 10.32  
Falls Dringlichkeit festgestellt: 58. Deutsch-Amerikanisches Volksfest  
Enthält Anlagen
1061/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Wann handelt das Bezirksamt endlich in Sachen Schulwegsicherheit?  
Enthält Anlagen
1055/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Berücksichtigung von öffentlichen Toiletten bei der Neugestaltung der Bahnhofstraße
0426/XX  
Ö 12.2  
Kitaplätze in Lichtenrade nahe der Alten Mälzerei schaffen  
0625/XX  
Ö 12.3  
Haushaltsmittel für das Grünflächenamt!  
0757/XX  
Ö 12.4  
Der Berliner Luftbrücke in Tempelhof-Schöneberg angemessen gedenken und Tempelhof-Schöneberger Jugendliche darüber informieren  
Enthält Anlagen
0855/XX  
Ö 12.5  
Gesundheitsmesse in Tempelhof-Schöneberg durchführen  
0867/XX  
Ö 12.6  
Schulwegsicherheit auch auf der Pallasstraße
0893/XX  
Ö 12.7  
Radweg Gleditschstraße verkehrssicher zu Ende führen
0896/XX  
Ö 12.8  
Gegen unangemeldete Straßennutzung durch Amazon-Paketdienste vorgehen  
0922/XX  
Ö 12.9  
Fläche für soziale Infrastruktur in Alt-Mariendorf  
0925/XX  
Ö 12.10  
Baumaßnahmen der BBB offenlegen - Informationsveranstaltung durchführen
Enthält Anlagen
0931/XX  
Ö 12.11  
Nachhaltiges Sicherheitskonzept für Schöneberg-Nord  
0932/XX  
Ö 12.12  
Ungebundenen Zugang zu Seniorenfreizeitstätten ermöglichen  
Enthält Anlagen
0933/XX  
Ö 12.13  
Erinnerungsort in der Dennewitzstraße erforschen und Gedenktafel anbringen  
0959/XX  
Ö 12.14  
Sportflächen auf ehemaligen Regenrückhaltebecken am Columbiadamm
0971/XX  
Ö 12.15  
Benennung des „westlichen Flaschenhalsparks“ nach der Partnergemeinde Mezitli  
Enthält Anlagen
1003/XX  
Ö 12.16  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
1012/XX  
Ö 12.17  
über die Schaffung eines integrierten Bildungs- und Kulturstandortes (Volkshochschule, Musikschule, Kinder- und Jugendmuseum „Experimentarium“, Stadtbibliothek) unter einem Dach im Ortsteil Lichtenrade – Anmietung von Teilflächen des Gebäudes „Alte Mälzerei“  
Enthält Anlagen
1013/XX  
Ö 12.18  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Südwestpassage e. V.  
1059/XX  
Ö 12.19  
Erhalt des Kinder- und Jugendzirkusses CABUWAZI am Standort Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
1058/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
GREEN BUDDY AWARD zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
0388/XIX  
Ö 13.2  
Bildungs- und Kulturentwicklungsplan fortschreiben  
0145/XX  
Ö 13.3  
Schaffung eines Stadtplatzes am Umsteigepunkt in Alt-Mariendorf
0173/XX  
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (mitberatend) – Beschlussliste.

 

   
    10.05.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - vertagt
   

vertagt

   
    22.05.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 8.6 - vertagt
   

Die Drs.Nr. 0173/XX wird vertagt.

   
    14.06.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.1 - vertagt
   

vertagt

 

   
    26.06.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.1 - vertagt
   

Herr Huwe, Mitarbeiter der BVG, informiert die Ausschussmitglieder anhand einer Grafik über die Folgen für den BVG-Busbetrieb. Nach Ansicht der BVG würde eine geplante Umgestaltung des Straßenraums wie im Antrag beschrieben für Busse zu erheblichen Problemen führen, die sich auf Kosten und Fahrzeiten auswirken würden. So wäre ein Rechts-Abbiegen der Linien 176 und 179 fahrdynamisch nicht mehr möglich und müsste durch Umfahrung über die Reißeckstraße / Am Heidefriedhof / Alt-Mariendorf / Mariendorfer Damm kompensiert werden.

 

BV Götz merkt dazu an, dass dem offenbar ein Missverständnis der Planungsüberlegung zugrundeliegt und verweist auf das Vorbild des Kaiser-Wilhelm-Platzes, wo die Busse auch nach dem Umbau problemlos rechts abbiegen können.

 

Die Drs.Nr. 0173/XX wird vertagt.

   
    12.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.2 - vertagt
   

Die Drucksache 0173/XX wird - wegen noch ausstehender Zuarbeit des Verkehrsausschusses - vertagt.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    24.07.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Fraktionen SPD, Linke und Grüne legen eine gemeinsame Austauschseite vor:

 

0173/XX Schaffung sicherer Radwege und höherer Aufenthaltsqualität am Umsteigepunkt Alt-Mariendorf

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen des Landes dafür einzusetzen, dass rund um den U-Bahnhof Alt-Mariendorf sichere Radfahrwege geschaffen werden. Die Maßnahme ist in Abstimmung mit der BVG vorzunehmen. Dies soll zu einer allgemeinen Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrende und Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV dienen. Hiermit wird auch eine verkehrliche Aufwertung des Standorts gewährleistet.

Dem Bezirksamt wird ferner empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Landes dafür einzusetzen, dass am U-Bahnhof Alt-Mariendorf die diagonale Verbindungsfahrbahn für Abbieger aus der Friedenstraße in Richtung Lichtenrade für den Allgemeinverkehr geschlossen und an der Stelle als erlebbares Zentrum Mariendorfs ein Stadtplatz mit Aufenthaltsqualitäten geschaffen wird. Für den rechts abbiegenden Verkehr soll ersatzweise eine getrennte Abbiegespur mit eigener Signalisierung vorgesehen werden. Die Haltestellenlage ist in Abstimmung mit der BVG neu zu bestimmen.

Für die Maßnahmen sollen Mittel des Landes z.B. zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs, für Sonderinvestitionen der wachsenden Stadt akquiriert werden.

 

BV Götz begründet den Antrag. BV Rimmler sieht unter Verweis auf seine Ausführungen zum 7.Protokoll, TOP 6.1, gravierende verkehrliche Probleme bei Umsetzung der im 2. Absatz beschriebenen Maßnahmen und beantragt absatzweise Abstimmung.

 

Absatz 1 wird einstimmig beschlossen.

 

Absatz 2 wird mehrheitlich beschlossen.

   
    13.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird auf die Oktober-Sitzung vertagt.

   
    11.10.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Olschewski schlägt vor, den Antrag bzw. die dazugehörige Austauschseite direkt zu beschließen, da hierzu in der Vergangenheit oft debattiert wurde. Weiter empfiehlt er eine absatzweise Abstimmung der Austauschseite.

Der Ausschussvorsitzende BV Seltz verliest den ersten Absatz der Austauschseite.

Dieser wird einstimmig beschlossen.

Darauffolgend verliest der Ausschussvorsitzende den zweiten Absatz der Austauschseite vor. Dem Absatz stimmen 11 Ausschussmitglieder zu, bei sechs Gegenstimmen.

 

Dem Gesamtantrag wird mit 11 Befürwortungen zugestimmt, bei sechs Gegenstimmen.

 

Es ergeht folgender Mehrheitsbeschluss:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen des Landes dafür einzusetzen, dass rund um den U-Bahnhof Alt-Mariendorf sichere Radfahrwege geschaffen werden. Die Maßnahme ist in Abstimmung mit der BVG vorzunehmen. Dies soll zu einer allgemeinen Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrende und Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV dienen. Hiermit wird auch eine verkehrliche Aufwertung des Standorts gewährleistet.

 

Dem Bezirksamt wird ferner empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Landes dafür einzusetzen, dass am U-Bahnhof Alt-Mariendorf die diagonale Verbindungsfahrbahn für Abbieger aus der Friedenstraße in Richtung Lichtenrade für den Allgemeinverkehr geschlossen und an der Stelle als erlebbares Zentrum Mariendorfs ein Stadtplatz mit Aufenthaltsqualitäten geschaffen wird. Für den rechts abbiegenden Verkehr soll ersatzweise eine getrennte Abbiegespur mit eigener Signalisierung vorgesehen werden. Die Haltestellenlage ist in Abstimmung mit der BVG neu zu bestimmen.

 

Für die Maßnahmen sollen Mittel des Landes z.B. zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs, für Sonderinvestitionen der wachsenden Stadt akquiriert werden.

 

Nach Abstimmung erhält die Drucksache die Dringlichkeit und wird somit in der kommenden BVV berücksichtigt.

   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.20 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    01.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird über die einzelnen Absätze abgestimmt.

 

Beratungsbeiträge durch: BV Franck, BV Rimmler, BV Rauchfuß L., BV Götz, BV Lipper und BV Kühnemann.

 

Einstimmiger Beschluss:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen des Landes dafür einzusetzen, dass rund um den U-Bahnhof Alt-Mariendorf sichere Radfahrwege geschaffen werden. Die Maßnahme ist in Abstimmung mit der BVG vorzunehmen. Dies soll zu einer allgemeinen Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrende und Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV dienen. Hiermit wird auch eine verkehrliche Aufwertung des Standorts gewährleistet.

 

Mehrheitlicher Beschluss:

Dem Bezirksamt wird ferner empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Landes dafür einzusetzen, dass am U-Bahnhof Alt-Mariendorf die diagonale Verbindungsfahrbahn für Abbieger aus der Friedenstraße in Richtung Lichtenrade für den Allgemeinverkehr geschlossen und an der Stelle als erlebbares Zentrum Mariendorfs ein Stadtplatz mit Aufenthaltsqualitäten geschaffen wird. Für den rechts abbiegenden Verkehr soll ersatzweise eine getrennte Abbiegespur mit eigener Signalisierung vorgesehen werden. Die Haltestellenlage ist in Abstimmung mit der BVG neu zu bestimmen.

 

Einstimmiger Beschluss:

Für die Maßnahmen sollen Mittel des Landes z.B. zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs, für Sonderinvestitionen der wachsenden Stadt akquiriert werden.

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

   
    20.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    18.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen.

 

   
    30.11.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - vertagt
   

vertagt

   
    09.12.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

MzK wurde in einem früheren Ausschuss zur Kenntnis genommen, daher wurde der TOP nicht mehr aufgerufen.

Ö 13.4  
Fahrradhotline für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
0205/XX  
Ö 13.5  
Sichere Querung am Südwestkorso
0455/XX  
Ö 13.6  
Chancen am Attilaplatz  
0525/XX  
Ö 13.7  
Geschwisterkinder durch Änderung der Einschulungsbereiche nicht benachteiligen
0571/XX  
Ö 13.8  
Kontrolle im Radverkehr erhöhen  
0741/XX  
Ö 13.9  
Einführung der E-Akte im Sozialamt  
0747/XX  
Ö 13.10  
Mehr Verkehrssicherheit am Übergangswohnheim Marienfelde schaffen  
0773/XX  
Ö 13.11  
Wahlvorschläge angemessen und ausreichend prüfen (können)  
0782/XX  
Ö 13.12  
Beteiligung der Bürger*innen an der Bewässerung von Straßenbäumen stärken  
Enthält Anlagen
0817/XX  
Ö 13.13  
Grünflächenreinigung und Parkaufsicht Tempelhofer Feld  
0834/XX  
Ö 13.14  
Nutzung von Modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUF) auch für Obdachlose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Personen ermöglichen!
0848/XX  
Ö 13.15  
Mehr Licht an den Bushaltestellen Innsbrucker Platz  
0852/XX  
Ö 13.16  
Fortbestand des Theaters MORGENSTERN  
Enthält Anlagen
0907/XX  
Ö 13.17  
Umgebung des Crellemarkts säubern und von Schädlingen befreien  
Enthält Anlagen
0930/XX  
Ö 13.18  
„Aktionsplan 2018“ des Teams Quartiersmanagement Schöneberger Norden (Gebiet „Bülowstraße/ Wohnen am Kleistpark“)  
Enthält Anlagen
1019/XX  
Ö 13.19  
Förderung der Umweltbildung im Bezirk  
1056/XX  
Ö 13.20  
Modulare Systembauten für Kindertagesstätten  
0477/XX  
Ö 13.21  
Nicht voreilig handeln – Einwohner_innenversammlung zum Franckepark abwarten  
0982/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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