Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher, Herr Böltes, eröffnet die 28. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XX. Wahlperiode.

Er gratuliert BV Höppner zu ihrer Wahl als Fraktionsvorsitzende der SPD.

BV Dönertas erhält anlässlich ihres runden Geburtstages ein Präsent.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind BV Kämper, BV Dittmeyer, BV Dr. Scherzinger, BV Marg, BV Wittmann, BV Seltz und BV Neumann.

Im Nachgang der Tagesordnung zur heutigen Sitzung wurden vier Nachgänge verteilt.

Es liegt die Dringliche Drucksache Nr. 1061/XX vor.

Abstimmung über die Dringlichkeit: Die Dringliche Drucksache erhält die notwendigen zwei Drittel der Stimmen der anwesenden Mitglieder der BVV und wird in die Tagesordnung aufgenommen.

Die Beschlussliste wird um die Drucksachen 1051/XX (Beschluss) und 1046/XX (abgelehnt, gegen die Stimmen der CDU-Fraktion) ergänzt.

Die Empfehlung „Kenntnisnahme“ der Drucksache 0913/XX wird korrigiert in „Beschluss“ (gegen die Stimmen der CDU-Fraktion).

Die so geänderte Beschlussliste wird verabschiedet.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 40 Abs. 3 GO BVV.

Abstimmungsergebnis: