Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Sitzungstermine sowie Ferienzeit für das Jahr 2019 der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
0841/XX  
Ö 3.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchst. a BezVG i.V.m § 35 Abs. 6 AG KJHG  
0843/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Was gilt im Pilatusweg?  
0845/XX  
Ö 8.2  
Situation an der Johanna – Eck – Schule  
0846/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder  
0844/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Suchthilfe in Tempelhof-Schöneberg  
0847/XX  
Ö 10.2  
Nutzung von Modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUF) auch für Obdachlose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Personen ermöglichen!  
0848/XX  
Ö 10.3  
Öffentliche Gedenkfeiern zum Gedenken an die Luftbrücke und das Ende der Berliner Blockade im Jahr 2019  
0849/XX  
Ö 10.4  
Tag der älteren Generation öffentlich begehen  
0850/XX  
Ö 10.5  
Beseitigung von Ratten an der Pallasstraße auf öffentlichem Straßenland  
0851/XX  
Ö 10.6  
Mehr Licht an den Bushaltestellen Innsbrucker Platz  
0852/XX  
Ö 10.7  
Ampelschaltung an der Kreuzung Röblingstraße/Arnulfstraße optimieren  
0853/XX  
Ö 10.8  
Adipositasprävention durch mehr Bewegung  
Enthält Anlagen
0854/XX  
Ö 10.9  
Der Berliner Luftbrücke in Neukölln angemessen gedenken und Tempelhof-Schöneberger Jugendliche darüber informieren  
Enthält Anlagen
0855/XX  
Ö 10.10  
Standardisierung für Verkehrsberuhigungen  
Enthält Anlagen
0856/XX  
Ö 10.11  
Eckenparken verhindern: Fahrradbügel auf der Fahrbahn an Einmündungen  
Enthält Anlagen
0857/XX  
Ö 10.12  
Veröffentlichung aller Dienstleistungsgebühren des Bezirksamts im Internet  
0858/XX  
Ö 10.13  
Pfadfinder bleiben im Gutshof – für ehrenamtliche Jugendarbeit in Tempelhof  
Enthält Anlagen
0859/XX  
Ö 10.14  
Gehweg sicher machen  
0860/XX  
Ö 10.15  
Spray-Projekt unter den S-Bahnbrücken des Innsbrucker Platzes  
0861/XX  
Ö 10.16  
Schulwegsicherheit herstellen - kindgerechte Ampelschaltung an der Paul-Klee-Grundschule  
Enthält Anlagen
0862/XX  
Ö 10.17  
Verkehrsführung Nahmitzer Damm/Buckower Chaussee zum Einkaufszentrum Südmeile verbessern  
0863/XX  
Ö 10.18  
Lichtsignalanlage Sachsendamm / Werdauer Weg  
0864/XX  
Ö 10.19  
Kostenfreies Trinkwasser - Refill in Tempelhof-Schöneberg  
0865/XX  
Ö 10.20  
Telefonzellen-Ruinen Instandsetzen oder abbauen lassen  
Enthält Anlagen
0866/XX  
Ö 10.21  
Gesundheitsmesse in Tempelhof-Schöneberg durchführen  
0867/XX  
Ö 11  
übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Der 8. Mai gehört dem Gedenken: ,,Tag der Befreiung vom Faschismus? muss Feiertag in Berlin werden!
Enthält Anlagen
0573/XX  
Ö 12.2  
Klimaschutz leicht gemacht  
0580/XX  
Ö 12.3  
Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren  
0616/XX  
Ö 12.4  
Antisemitismus entschlossen entgegentreten!
Enthält Anlagen
0645/XX  
Ö 12.5  
Radikalisierung von Jugendlichen im Bezirk abwenden
0647/XX  
Ö 12.6  
Parkraumbewirtschaftung umfassend prüfen
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 12.7  
Schienenersatzverkehr bis nach Blankenfelde/Mahlow einsetzen  
0719/XX  
Ö 12.8  
Kolonnenstraße komplett umgestalten  
Enthält Anlagen
0723/XX  
Ö 12.9  
Freie Fahrt für freie Räder um den Viktoria-Luise-Platz  
0728/XX  
Ö 12.10  
Fahrradparkhäuser auch in Tempelhof-Schöneberg  
0729/XX  
Ö 12.11  
Keine Werbung für Bundeswehr vor den Schulen
0730/XX  
Ö 12.12  
Lücke im Verlauf des Mauerwegs schließen  
0733/XX  
Ö 12.13  
Verkehrsberuhigung durch die Mittelinsel in Höhe des Mauerwegs auf der Lichtenrader Chaussee am Ortseingang Lichtenrade/Groß-Ziehten  
0738/XX  
Ö 12.14  
Kontrolle im Radverkehr erhöhen  
0741/XX  
Ö 12.15  
Freies W-LAN im Rathaus Schöneberg einrichten – Arbeits- und Tagungsstandort Rathaus Schöneberg zukunftsfähig machen
0763/XX  
Ö 12.16  
Marode Brunnen sanieren Trockenzeit beenden
0771/XX  
Ö 12.17  
Arbeit der Mitarbeitenden im RSD wertschätzen  
0775/XX  
Ö 12.18  
Schulen in Tempelhof-Schöneberg multifunktional gestallten  
0776/XX  
Ö 12.19  
Mehr Sicherheit für den Fuß- und Radverkehr – Kooperation mit Abschleppunternehmen prüfen
0781/XX  
Ö 12.20  
Wahlvorschläge angemessen und ausreichend prüfen (können)  
0782/XX  
Ö 12.21  
Sicherung der Westarpstraße gegen illegales Parken
0790/XX  
Ö 12.22  
Straßenbenennungen im neu entstehenden Quartier „Friedenauer Höhe“  
Enthält Anlagen
0807/XX  
Ö 12.23  
Schaffung der Stelle einer Ansprechperson gegen Antisemitismus
0810/XX  
Ö 12.24  
Rote Telefonzelle, Geschenk des Londoner Bezirks Barnet restaurieren und zugänglich machen!  
0824/XX  
Ö 12.25  
Schaffung eines Fördertopfes zur Antisemitismusprävention
0835/XX  
Ö 12.26  
Antisemitismus entschlossen entgegentreten – Stelle einer Ansprechperson gegen Antisemitismus schaffen und Präventionsarbeit unterstützen!
Enthält Anlagen
0842/XX  
Ö 12.27  
Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Grazer Platz“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.
Enthält Anlagen
0664/XX  
Ö 12.28  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Erweiterung des Geltungsbereichs der Erhaltungsverordnung „Schöneberger Norden“ um das Gebiet Hohenstaufenstra-ße / Luitpoldstraße und um die rückwärtige Teilfläche des Grundstücks Bülowstraße 52 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Anlage 3)
Enthält Anlagen
0801/XX  
Ö 12.29  
Märkte barrierefrei gestalten  
0868/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Tempelhof - Schöneberg  
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 13.2  
Kultur im Bezirk sichtbar machen: Ein kulturelles Sommerfest organisieren
0263/XX  
Ö 13.3  
Leitlinien für den Dachgeschossausbau der steigenden Wohnraumnachfrage anpassen
0281/XX  
Ö 13.4  
Kostenfreie Sperrmüllentsorgung  
0579/XX  
Ö 13.5  
KZ Columbiahaus adäquat in Erinnerung bringen
0626/XX  
Ö 13.6  
Möglichkeiten ausweiten – De-Mail-Verfahren im Bezirk testen
0629/XX  
Ö 13.7  
Ausstellungen mit Fotografien von Ottomar Anschütz  
0662/XX  
Ö 13.8  
Hallensituation für Rollstuhlfahrende im Bezirk verbessern
0663/XX  
    18.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.20 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik (mitberatend) und den Ausschuss für Sport (federführend) - Beschlussliste.

   
    08.05.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - vertagt
   

 

vertagt

 

Die Drs. wird in der gemeinsamen Ausschusssitzung mit Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik am 31.05.2018 beraten.

   
    31.05.2018 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Stellungnahme zur Drs.Nr. 0663/XX wird über BzStR Schworck verteilt. Diese ist der Anlagenverwaltung beigefügt.

 

Die Drs.Nr. 0663/XX wird mit Änderungen im Ausschuss Sport und im Ausschuss Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik einstimmig beschlossen.

 

Der Ausschuss emphielt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die geeigneten barrierefreien Hallen, für die Sportler_innen mit Handicap vorrangig zur Verfügung gestellt werden können und diese im Rahmen der Hallenvergabe des Bezirkssportbundes angemessen berücksichtigt werden können.

Dabei ist das Unterbringen der von Rollstuhlfahrer_innen zusätzlich benötigten Sportgeräte (Sportrollstühle) wichtig. Diese Sportrollstühle können von den Sportler_innen nicht zusammen mit dem ‚normalen’ Rollstuhl wie ein Hockey-oder Tennisschläger mitgebracht werden.

Diese Sportrollstühle müssen in separaten abschließbaren Nebenräumen der Sporthallen untergebracht werden, da sie nicht nur teuer sind, sondern oftmals auch von verschiedenen Sportler_innen genutzt werden.

 

Die BVV wird im Rahmen einer Kenntnisnahme bis zum 30.09.2018 informiert.

   
    20.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die geeigneten barrierefreien Hallen, für die Sportler_innen mit Handicap vorrangig zur Verfügung gestellt werden können und diese im Rahmen der Hallenvergabe des Bezirkssportbundes angemessen berücksichtigt werden können.

Dabei ist das Unterbringen der von Rollstuhlfahrer_innen zusätzlich benötigten Sportgeräte (Sportrollstühle) wichtig. Diese Sportrollstühle können von den Sportler_innen nicht zusammen mit dem ‚normalen’ Rollstuhl wie ein Hockey-oder Tennisschläger mitgebracht werden.

Diese Sportrollstühle müssen in separaten abschließbaren Nebenräumen der Sporthallen untergebracht werden, da sie nicht nur teuer sind, sondern oftmals auch von verschiedenen Sportler_innen genutzt werden.

Die BVV wird im Rahmen einer Kenntnisnahme bis zum 30.09.2018 informiert.

   
    19.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - überwiesen
   

Überweisung  an den Ausschuss für Sport – Beschlussliste.

   
    09.10.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

BzStR Schworck informiert die Ausschussmitglieder zum aktuellen Stand.

 

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 20.06.2018 folgenden Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die geeigneten barrierefreien Hallen, für die Sportler_innen mit Handicap vorrangig zur Verfügung gestellt werden können und diese im Rahmen der Hallenvergabe des Bezirkssportbundes angemessen berücksichtigt werden können.

Dabei ist das Unterbringen der von Rollstuhlfahrer_innen zusätzlich benötigten Sportgeräte (Sportrollstühle) wichtig. Diese Sportrollstühle können von den Sportler_innen nicht zusammen mit dem ‚normalen’ Rollstuhl wie ein Hockey-oder Tennisschläger mitgebracht werden.

Diese Sportrollstühle müssen in separaten abschließbaren Nebenräumen der Sporthallen untergebracht werden, da sie nicht nur teuer sind, sondern oftmals auch von verschiedenen Sportler_innen genutzt werden.

Die BVV wird im Rahmen einer Kenntnisnahme bis zum 30.09.2018 informiert.

 

 

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

 

Im Zusammenhang mit der geplanten Erstellung eines Sportentwicklungsplans für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg wird ein Konzept erarbeitet, in dem das Merkmal Barrierefreiheit bedarfsgerecht zu berücksichtigen ist.

Bei Sporthallenneubau- oder Sanierungsmaßnahmen wird der Bedarf an entsprechenden Rahmenbedingungen, wie z.B. abschließbaren Nebenräumen zur Unterbringung von Sportrollstühlen, geprüft.

In den bestehenden barrierefreien Sporthallen ist bei Bedarf im Einzelfall, eine Regelung zur Unterbringung von Sportrollstühlen zu veranlassen. Derzeit ist eine entsprechende Nutzung vorrangig in der Sporthalle Schöneberg möglich.

 

Im Bezirk hat der Behindertensportverein Tempelhof-Schöneberg e.V. zwei Rollstuhlfahrende Mitglieder. Derzeit besteht aus Sicht des Vereins kein Bedarf an der Unterbringung von Sportrollstühlen. Sollte sich dieser Umstand ändern, erfolgt eine bedarfsgerechte Unterbringung der gesamten Übungsgruppe in einer entsprechenden Sporthalle.

Ö 13.9  
Bauvorhaben in der Kurfürstenstraße  
0799/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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