Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher, Herr Böltes, eröffnet die 23. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV Höppner, Marg, Schmidt-Krüger, Schiefelbein, Kliem, Kemper, Olschewski und Stammen.

Im Nachgang der Tagesordnung zur heutigen Sitzung wurden zwei Nachgänge verteilt.

Es liegt die Dringliche Drucksache Nr. 0869/XX sowie dazu ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion vor. BV Steuckardt widerspricht der Dringlichkeit.

Abstimmung: Die Dringlichkeit wird nicht beschlossen, die Drucksache wird in die Tagesordnung der nächsten Sitzung der BVV aufgenommen.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.

Die Beschlussliste wird verabschiedet.