Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers    
Ö 3.1  
Sitzungstermine sowie Ferienzeit für das Jahr 2019 der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
0841/XX  
Ö 3.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchst. a BezVG i.V.m § 35 Abs. 6 AG KJHG
0843/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Was gilt im Pilatusweg?
0845/XX  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Situation an der Johanna – Eck – Schule
0846/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder
0844/XX  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Suchthilfe in Tempelhof-Schöneberg
0847/XX  
Ö 10.2  
Nutzung von Modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUF) auch für Obdachlose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Personen ermöglichen!
0848/XX  
Ö 10.3  
Öffentliche Gedenkfeiern zum Gedenken an die Luftbrücke und das Ende der Berliner Blockade im Jahr 2019
0849/XX  
Ö 10.4  
Tag der älteren Generation öffentlich begehen
0850/XX  
Ö 10.5  
Beseitigung von Ratten an der Pallasstraße auf öffentlichem Straßenland
0851/XX  
Ö 10.6  
Mehr Licht an den Bushaltestellen Innsbrucker Platz
0852/XX  
Ö 10.7  
Ampelschaltung an der Kreuzung Röblingstraße/Arnulfstraße optimieren
0853/XX  
Ö 10.8  
Adipositasprävention durch mehr Bewegung
Enthält Anlagen
0854/XX  
Ö 10.9  
Der Berliner Luftbrücke in Neukölln angemessen gedenken und Tempelhof-Schöneberger Jugendliche darüber informieren
Enthält Anlagen
0855/XX  
Ö 10.10  
Standardisierung für Verkehrsberuhigungen
0856/XX  
Ö 10.11  
Eckenparken verhindern: Fahrradbügel auf der Fahrbahn an Einmündungen
Enthält Anlagen
0857/XX  
Ö 10.12  
Veröffentlichung aller Dienstleistungsgebühren des Bezirksamts im Internet
0858/XX  
Ö 10.13  
Pfadfinder bleiben im Gutshof – für ehrenamtliche Jugendarbeit in Tempelhof
0859/XX  
Ö 10.14  
Gehweg sicher machen
0860/XX  
Ö 10.15  
Spray-Projekt unter den S-Bahnbrücken des Innsbrucker Platzes
0861/XX  
Ö 10.16  
Schulwegsicherheit herstellen - kindgerechte Ampelschaltung an der Paul-Klee-Grundschule
0862/XX  
Ö 10.17  
Verkehrsführung Nahmitzer Damm/Buckower Chaussee zum Einkaufszentrum Südmeile verbessern
0863/XX  
Ö 10.18  
Lichtsignalanlage Sachsendamm / Werdauer Weg
0864/XX  
Ö 10.19  
Kostenfreies Trinkwasser - Refill in Tempelhof-Schöneberg
0865/XX  
Ö 10.20  
Telefonzellen-Ruinen Instandsetzen oder abbauen lassen
Enthält Anlagen
0866/XX  
Ö 10.21  
Gesundheitsmesse in Tempelhof-Schöneberg durchführen
0867/XX  
Ö 11  
übrige Große Anfragen    
Ö 12     Beschlussempfehlungen    
Ö 12.1  
Der 8. Mai gehört dem Gedenken: ,,Tag der Befreiung vom Faschismus? muss Feiertag in Berlin werden!
Enthält Anlagen
0573/XX  
Ö 12.2  
Klimaschutz leicht gemacht
0580/XX  
Ö 12.3  
Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren
0616/XX  
Ö 12.4  
Antisemitismus entschlossen entgegentreten!
Enthält Anlagen
0645/XX  
Ö 12.5  
Radikalisierung von Jugendlichen im Bezirk abwenden
0647/XX  
Ö 12.6  
Parkraumbewirtschaftung umfassend prüfen
0718/XX  
Ö 12.7  
Schienenersatzverkehr bis nach Blankenfelde/Mahlow einsetzen
0719/XX  
Ö 12.8  
Kolonnenstraße komplett umgestalten
0723/XX  
Ö 12.9  
Freie Fahrt für freie Räder um den Viktoria-Luise-Platz
0728/XX  
Ö 12.10  
Fahrradparkhäuser auch in Tempelhof-Schöneberg
0729/XX  
Ö 12.11  
Keine Werbung für Bundeswehr vor den Schulen
0730/XX  
Ö 12.12  
Lücke im Verlauf des Mauerwegs schließen
0733/XX  
Ö 12.13  
Verkehrsberuhigung durch die Mittelinsel in Höhe des Mauerwegs auf der Lichtenrader Chaussee am Ortseingang Lichtenrade/Groß-Ziehten
0738/XX  
Ö 12.14  
Kontrolle im Radverkehr erhöhen
0741/XX  
Ö 12.15  
Freies W-LAN im Rathaus Schöneberg einrichten – Arbeits- und Tagungsstandort Rathaus Schöneberg zukunftsfähig machen
0763/XX  
Ö 12.16  
Marode Brunnen sanieren Trockenzeit beenden
0771/XX  
Ö 12.17  
Arbeit der Mitarbeitenden im RSD wertschätzen
0775/XX  
Ö 12.18  
Schulen in Tempelhof-Schöneberg multifunktional gestallten
0776/XX  
Ö 12.19  
Mehr Sicherheit für den Fuß- und Radverkehr – Kooperation mit Abschleppunternehmen prüfen
0781/XX  
Ö 12.20  
Wahlvorschläge angemessen und ausreichend prüfen (können)
0782/XX  
Ö 12.21  
Sicherung der Westarpstraße gegen illegales Parken
0790/XX  
Ö 12.22  
Straßenbenennungen im neu entstehenden Quartier „Friedenauer Höhe“
Enthält Anlagen
0807/XX  
Ö 12.23  
Schaffung der Stelle einer Ansprechperson gegen Antisemitismus
0810/XX  
Ö 12.24  
Rote Telefonzelle, Geschenk des Londoner Bezirks Barnet restaurieren und zugänglich machen!
0824/XX  
Ö 12.25  
Schaffung eines Fördertopfes zur Antisemitismusprävention
0835/XX  
Ö 12.26  
Antisemitismus entschlossen entgegentreten – Stelle einer Ansprechperson gegen Antisemitismus schaffen und Präventionsarbeit unterstützen!
Enthält Anlagen
0842/XX  
Ö 12.27  
Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Grazer Platz“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.
Enthält Anlagen
0664/XX  
Ö 12.28  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Erweiterung des Geltungsbereichs der Erhaltungsverordnung „Schöneberger Norden“ um das Gebiet Hohenstaufenstra-ße / Luitpoldstraße und um die rückwärtige Teilfläche des Grundstücks Bülowstraße 52 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Anlage 3)
Enthält Anlagen
0801/XX  
Ö 12.29  
Märkte barrierefrei gestalten
0868/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Tempelhof - Schöneberg
0134/XX  
Ö 13.2  
Kultur im Bezirk sichtbar machen: Ein kulturelles Sommerfest organisieren
0263/XX  
Ö 13.3  
Leitlinien für den Dachgeschossausbau der steigenden Wohnraumnachfrage anpassen
0281/XX  
Ö 13.4  
Kostenfreie Sperrmüllentsorgung
0579/XX  
Ö 13.5  
KZ Columbiahaus adäquat in Erinnerung bringen
0626/XX  
Ö 13.6  
Möglichkeiten ausweiten – De-Mail-Verfahren im Bezirk testen
0629/XX  
Ö 13.7  
Ausstellungen mit Fotografien von Ottomar Anschütz
0662/XX  
Ö 13.8  
Hallensituation für Rollstuhlfahrende im Bezirk verbessern
0663/XX  
Ö 13.9  
Bauvorhaben in der Kurfürstenstraße
0799/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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