Auszug - Telefonzellen-Ruinen Instandsetzen oder abbauen lassen  

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion LINKE vor.

Es liegt eine Austauschseite vor.

Beratungsbeiträge: BV Penk mit dem Antrag auf Überweisung in den Hauptausschuss, BV Franck, BV Wissel, diese zieht den Änderungsantrag ihrer Fraktion zurück, BV Steuckardt, BzStR’in Heiß, BV Götz, Boxberg, Seltz

Der Überweisungsantrag erhält keine Mehrheit.

Einstimmiger Beschluss bei Enthaltungen:

Die BVV ersucht das Bezirksamt für die verwahrlosten und funktionslosen Telefonzellen oder –säulen privater Aufsteller im öffentlichen Straßenland im Bezirk (z.B. vor Hauptstraße 141-144) Instandsetzungen anzumahnen oder – wenn die Aufsteller nicht mehr greifbar oder willens sind – den Abbau der Anlagen zu veranlassen.