Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 23.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:45 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1  
EA 052 - Gastronomiedichte im südl. Wohnquartier Friedrichshain  
DS/1835/IV  
Ö 5.2  
EA 053 - Lärmproblematik rund um die Simon-Dach-Straße  
DS/1858/IV  
Ö 5.3  
EA 054 - Fraenkelufer  
DS/1859/IV  
Ö 5.4  
EA 056 - Situation rund um den Annemirl-Bauer-Platz  
DS/1860/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Straftaten rund um das RAW-Gelände  
DS/1865/IV  
Ö 6.2  
Neubauvorhaben der WBM in Friedrichshain-West II  
DS/1878/IV  
Ö 6.3  
Umgestaltung Fraenkelufer  
DS/1883/IV  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Welche Ideen der Anwohner gelangten durch das Bürgerbeteiligungsverfahren in die Planung der Umgestaltung des Fraenkelufers?

 

  1. Wieviel Parkplätze am Fraenkelufer fallen weg?

 

  1. Wo wird für diese Ersatz geschaffen?

 

 

Beantwortung: Herr Panhoff

 

zu Frage 1: Die Planung ist ja in einem längeren Zeitraum mit vielen Beteiligten entwickelt worden. Darüber lässt sich jetzt auch nicht genau unterscheiden, in welcher Variante und Nuance oder wer welche Variante, Nuance wann wie eingebracht hat.

Aber … wollen Sie die beantworten oder soll ich das machen? Okay, mache ich weiter. Unstreitig auf die Ideen aus den Bürgersammlungen, an denen auch die Anwohner/innen teilgenommen haben, ist zurückzuführen, dass überhaupt der Straßenraum in die Umgestaltung mit einbezogen wurde. Ich hatte das hier auch schon mehrfach ausgeführt. Ursprünglich hatten wir uns beschäftigt mit der näheren Uferkante.

Ebenfalls in einer Bürgerversammlung entstand die Planänderung, die Promenade nicht in zwei Streifen optisch zu unterteilen, sondern besser das Ziel einer gemischt genutzten Fläche zu unterstreichen und keine Streifen, sondern eine einheitliche Fläche anzulegen. Und es ist auch so, dass auf die Anwohner/innen spätere, aber da noch notwendige Planungsänderungen durchgeführt wurden, auf der Hausseite keine Stellplätze anzulegen. Mit dieser Planungsänderung würde zudem dem vorbeugenden Brandschutz ausreichend Rechnung getragen werden

 

zu Frage 2: So, die Frage, wie viel Parkplätze am Fraenkelufer wegfallen, das sind sieben. Der Ersatz wird geschaffen auf der gegenüberliegenden Uferseite. Dort werden sieben Ersatzstellplätze angeordnet. Das ist dann auch Teil der großen Planung Ich sage mal, das ist im näheren Bereich der Fraenkeluferbebauung, dass man über die Admiralbrücke rübergeht und dann ein paar Schritte zur Seite und dann sind dort die Stellplätze.

 

Herr Müller: Ist die Information richtig, dass fünf der sieben Parkplätze, die auf der anderen Seite des Kanals sozusagen ersetzt werden, in dem Bereich vor der Melanchthon-Kita liegen, den derzeit die Eltern dieser Kita nutzen, um ihre Kinder dort hinzubringen?

 

zu Nachfrage 1: Die Parkplätze werden dort angeordnet, wo ein größerer Pflasterbereich ist auf der Uferseite, nicht auf der Bebauungsseite des Planufers.

 

Herr Müller: Wie bewertet das Bezirksamt die Wahrscheinlichkeit einer verstärkten nächtlichen Ruhestörung, insbesondere in der Sommerzeit, der Anwohner nach Abschluss des Umbaus, z.B. durch die Verbesserung der Aufenthaltsqualität?

 

zu Nachfrage 2: Also es freut mich Herr Müller, dass Sie wirklich …, zutiefst erfreut mich das, dass Sie in der vorgelegten Planung jetzt endlich auch die Verbesserung der Qualität erkennen können. Und ansonsten fürchten wir gar nicht, dass dort mehr Remmidemmi ist als das, was Sie dort schon haben. Das wird sich nicht ändern, aber es wird sich einfach eine Verbesserung der Durchgangssituation ergeben und wie Sie eben  ausgeführt hatten, auch der Aufenthaltsqualität.

 

Frau Zinn: Angesichts der weitergehenden Nachfragen der Anwohner, welche Aspekte zum jetzigen Planungsstand überhaupt noch beeinflussbar sind, z.B. die Lage der Parkplätze, der Fahrradstellplätze, der Fußngerübergänge oder der Fahrbahnbelag? Also welche Aspekte der Planung stehen zum jetzigen Zeitpunkt fest und welche können noch beeinflusst und abgeändert werden?

 

zu Nachfrage 3: Also die Platzierung von Fahrradsndern oder auch von Sitzmöglichkeiten sind die Dinge, da hatten wir auch gesagt, würden wir gerne noch mal drüber sprechen, das mit Sicherheit und teilweise auch in der Farbgebung, der Pflasterung, da gibt es noch Spielräume, das sind die Bereiche. Allerdings der Grundzug dieser Planung steht und daran werden wir nicht rütteln.

 

Frau Jösting: Wenn alle die Fragen stellen, die schon mal gestellt wurden, stelle ich meine auch noch mal: Wird es am Ende eine Vorlage zur Kenntnisnahme geben, die in dieser BVV zur Beschlussfassung eingereicht wird?

 

zu Nachfrage 4: Die werden wir nicht vorlegen. Das ist nicht nötig. Wir haben die ganzen öffentlichen Veranstaltungen.

 

   
    23.09.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.3 - beantwortet
   
Ö 6.4  
"Positiver Bauvorbescheid der für Investorenplanung auf dem Ex-YAAM Grundstück"  
DS/1881/IV  
Ö 6.5  
"Neue Heimat" auf dem RAW-Gelände  
DS/1867/IV  
Ö 6.6     Lärmsituation in der Adalbertstraße  
DS/1868/IV  
Ö 6.7     Aktuelle Situation im Erhaltungsgebiet Weberwiese  
DS/1880/IV  
Ö 6.8     Ein nicht sichtbarer Zebrastreifen ist gefährlicher als gar kein Zebrastreifen!  
DS/1871/IV  
Ö 6.9     Beschäftigungsförderung im öffentlichen Interesse  
DS/1870/IV  
Ö 6.10     Bezirkliches Vorkaufsrecht  
DS/1866/IV  
Ö 6.11     Reparatur Spielplatz Obentrautstraße  
DS/1882/IV  
Ö 6.12     Aktueller Stand Sport- und Erholungszentrum (SEZ) als Flüchtlingsunterkunft  
DS/1874/IV  
Ö 6.13     Nutzung von Turnhallen & Zelten als Flüchtlingsunterkünfte  
DS/1875/IV  
Ö 6.14     Nutzung von Bezirksimmobilien zur Flüchtlingshilfe  
DS/1876/IV  
Ö 6.15     Schließung des "Neue Heimat" auf dem RAW-Gelände?  
DS/1877/IV  
Ö 6.16     Programm "Soziale Teilhabe" der Berliner Jobcenter  
DS/1879/IV  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1     Haushaltsplanentwurf 2016/2017      
Ö 7.1.1  
Haushalt produktorientiert darstellen und verständlich machen  
Enthält Anlagen
DS/0580/IV  
Ö 7.1.2  
Dezentrale Ausweisung und Auflösung der PMA sofort abschaffen!  
DS/1543/IV  
Ö 7.1.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017  
Enthält Anlagen
DS/1822-01/IV  
Ö 7.1.4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Kommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
DS/1822-02/IV  
Ö 7.1.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Bürger*innen-beteiligung  
Enthält Anlagen
DS/1822-03/IV  
Ö 7.1.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Beauftragte* für gute Arbeit  
Enthält Anlagen
DS/1822-04/IV  
Ö 7.1.7  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Kultur-Abbau stoppen  
Enthält Anlagen
DS/1822-05/IV  
Ö 7.1.8  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Erhalt und Ausbau des Bücherbus  
Enthält Anlagen
DS/1822-07/IV  
Ö 7.1.9  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Silvio-Meier-Preis  
Enthält Anlagen
DS/1822-08/IV  
Ö 7.1.10  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Stärkung des sozialen Wohnungswesen  
Enthält Anlagen
DS/1822-09/IV  
Ö 7.1.11  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Grundständige Aufrechterhaltung des Nutzungszweckes des Baerwaldbades  
Enthält Anlagen
DS/1822-14/IV  
Ö 7.1.12  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Nachschiebeliste vom 08.09.2015  
Enthält Anlagen
DS/1822-15/IV  
Ö 7.1.13  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Aufrechterhaltung der Angebote der Gedenkstätte Friedhof der Märzgefallenen  
DS/1822-16/IV  
Ö 7.1.14  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017  
Enthält Anlagen
DS/1822-17/IV  
Ö 7.1.15  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Stärkung der Freiwilligenagentur  
DS/1822-18/IV  
Ö 7.1.16  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Medienetat Bibliotheken / Schlüsselverträge  
DS/1822-19/IV  
Ö 7.1.17  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Sondermittel der BVV  
DS/1822-20/IV  
Ö 7.1.18  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017
Enthält Anlagen
DS/1822/IV  
Ö 8     Flüchtlinge in Friedrichshain-Kreuzberg      
Ö 8.1  
EA 055 - #RefugeesWelcome. Bürgereinbindung bei der Flüchtlingsunterbringung  
DS/1861/IV  
Ö 8.2  
Geflüchteten- und Wohnungslosenzahlen in bezirklicher Zuständigkeit  
DS/1864/IV  
Ö 8.3  
Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge  
DS/1873/IV  
Ö 8.4  
Zur Situation der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingskinder  
DS/1869/IV  
Ö 8.5  
Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1872/IV  
Ö 8.6  
Refugees Welcome  
Enthält Anlagen
DS/1862/IV  
Ö 8.7  
Wie ist Friedrichshain-Kreuzberg kurz- und mittelfristig auf den dauerhaften Zuzug von Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern vorbereitet?  
DS/1852/IV  
Ö 8.8  
Refugees welcome - Unterbringung im Flughafen Tempelhof in den Bezirken vorbereiten  
Enthält Anlagen
DS/1849/IV  
Ö 8.9  
Flucht-Unterkunft im ehem. Flughafen Tempelhof - Notwendige Infrastruktur mitdenken!  
Enthält Anlagen
DS/1850/IV  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Beschlagnahme von spekulativem Leerstand nach § 16 und § 38 ASOG zum Zwecke der Abwehr einer gegenwärtigen, erheblichen Gefahr in Zeiten akut drohender, massenhafter Obdachlosigkeit  
Enthält Anlagen
DS/1847/IV  
Ö 9.2  
Abriss und Neubau von Gebäuden am Hafenplatz  
Enthält Anlagen
DS/1863/IV  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 3 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) "Regulierter Verkauf von Cannabis in Friedrichshain-Kreuzberg"  
Enthält Anlagen
DS/0807-01/IV  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 12.1  
Rigaer Straße zur Fahrradstraße machen
Enthält Anlagen
DS/0262/IV  
Ö 12.2  
Neugestaltung von Vorplätzen im Straßenraum vor beiden Eingängen der Eisenbahnmarkthalle
Enthält Anlagen
DS/0399/IV  
Ö 12.3  
Gefährlichen Verkehr im Wrangelkiez rund um die Kreuzberger Markthalle IX entschärfen
Enthält Anlagen
DS/0468/IV  
Ö 12.4     Sicherung von Schulplätzen für Flüchtlingskinder  
Enthält Anlagen
DS/0513/IV  
Ö 12.5  
Mehrweggeschirr bei Straßenfesten
Enthält Anlagen
DS/0627/IV  
Ö 12.6     Sportangebote für die Flüchtlingsunterkunft Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0757/IV  
Ö 12.7  
Infostände auch für Bürger- und Kiez-Initiativen ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0884/IV  
Ö 12.8  
Erlös des Jugendfreizeitschiffes für die bezirkliche Jugendhilfe verwenden!  
Enthält Anlagen
DS/0916/IV  
Ö 12.9     Kooperation zwischen Integrierten Sekundarschulen und Sportvereinen stärken
Enthält Anlagen
DS/0987/IV  
Ö 12.10     Wandgemälde an Häusern schützen  
Enthält Anlagen
DS/1201/IV  
Ö 12.11  
Freifunkprojekt für eine Schule im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1233/IV  
Ö 12.12     Kreuzungsbereich Blücherstr./Brachvogelstr./Mittenwalderstr. entschärfen
Enthält Anlagen
DS/1240/IV  
Ö 12.13     Bundesratsinitiative zur Liegenschaftsveräußerungspolitik der BIMA
Enthält Anlagen
DS/1242/IV  
Ö 12.14     DLRG Friedrichshain-Kreuzberg - pacta sunt servanda
Enthält Anlagen
DS/1317/IV  
Ö 12.15  
Fahrradfreundlichste Kreuzung Berlins mit Flexipoller schützen  
Enthält Anlagen
DS/1322/IV  
Ö 12.16     Sicherung des Beamtenwohnhauses Markgrafendamm 24a als Denkmal  
Enthält Anlagen
DS/1366/IV  
Ö 12.17  
Pappeln auf den Spielplatz Schleiermacherstraße  
Enthält Anlagen
DS/1419/IV  
Ö 12.18  
Änderungen der Geschäftsordnung  
DS/1647-09/IV  
Ö 12.19     VHS-Sprachkursangebot für Flüchtlinge zügig aufstocken!
Enthält Anlagen
DS/1490/IV  
Ö 12.20     08. Mai 2015
Enthält Anlagen
DS/1494/IV  
Ö 12.21     Informations- und Sportangebote für Menschen mit und ohne Behinderung  
Enthält Anlagen
DS/1526/IV  
Ö 12.22     Querung der Lindenstr. zwischen Jüdischem Museum und Jüdischer Akademie
Enthält Anlagen
DS/1534/IV  
Ö 12.23  
Kostenfreie Nutzung des Lern- und Arbeitsraumes der Bona-Peiser-Bibliothek durch ehrenamtlich tätige Nachbarschafts- und Kiezinitiativen  
Enthält Anlagen
DS/1540/IV  
Ö 12.24  
Ein neues Multifunktionsbad im (alten) SEZ!  
Enthält Anlagen
DS/1599/IV  
Ö 12.25  
Ortsbesichtigung BSC Eintracht/Südring 1931 e.V.  
Enthält Anlagen
DS/1693/IV  
Ö 12.26  
Schulkonzepte an allen Grundschulen des Bezirks stärken und erhalten  
DS/1702-01/IV  
Ö 12.27  
Personalpolitik mit Augenmaß!  
Enthält Anlagen
DS/1703/IV  
Ö 12.28  
Unterstützung des BSV Victoria 90 Friedrichshain e.V.  
Enthält Anlagen
DS/1704/IV  
Ö 12.29  
Kinderbetreuung stärken  
Enthält Anlagen
DS/1744/IV  
Ö 12.30  
Dokumentenprüfgeräte in die Bürgerämter  
Enthält Anlagen
DS/1747/IV  
Ö 12.31  
Kostenkalkulation für Support
Enthält Anlagen
DS/1750/IV  
Ö 12.32  
Überprüfung der Unterkünfte wohnungsloser Menschen  
Enthält Anlagen
DS/1751/IV  
Ö 12.33     Städtepartnerschaften mit Stettin und Oborischte ernst nehmen - Das Bezirksamt muss seine Internetseite dazu aktualisieren!  
Enthält Anlagen
DS/1753/IV  
Ö 12.34  
Das Baerwaldbad darf nicht sterben!
Enthält Anlagen
DS/1755/IV  
Ö 12.35  
Bebauungsplan VI-140fb VE "Yorckdreieck" für das Grundstück Yorckstraße 35,42 südöstliche Teilfläche im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg sowie im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
DS/1785/IV  
Ö 12.36  
Kitas bewegen - für die gute gesunde Kita  
Enthält Anlagen
DS/1790/IV  
Ö 12.37  
Veröffentlichungen des Bezirksamtes erst nach Kontrolle durch BVV  
Enthält Anlagen
DS/1794/IV  
Ö 12.38  
Stadtteilbibliotheken erhalten - Förderprogramme nutzen!  
Enthält Anlagen
DS/1797/IV  
Ö 12.39  
Kein Maschendrahtzaun am Uferstreifen  
Enthält Anlagen
DS/1799/IV  
Ö 12.40  
Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahre 2016/2017  
Enthält Anlagen
DS/1825/IV  
Ö 12.41  
Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahr 2016  
Enthält Anlagen
DS/1826/IV  
Ö 12.42  
Bebauungsplan VI-140g VE für das Grundstück Dennewitzstraße 37,38 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1827/IV  
Ö 12.43  
Umsetzung des Beschlusses DS/1734/IV zum Ex-Yaam-Grundstück
Enthält Anlagen
DS/1828/IV  
Ö 12.44     Wiederwahl und Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Ehrenamtlichen Dienst  
Enthält Anlagen
DS/1829/IV  
Ö 12.45  
Handlungskonzept für den Wirtschaftsstandort Friedrichshain-Kreuzberg Strategien für die bezirkliche Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
DS/1830/IV  
Ö 12.46  
Nachträgliche Genehmigung der 2014 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1831/IV  
Ö 12.47  
Bebauungsplan VI-45-2B zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes VI-45 für das Gelände zwischen ehemalig der Brandenburgstraße 1-29 (jetzt Lobeckstraße), Ritterstraße 95-106, Prinzenstraße 92-109, Gitschiner Straße 80-84, Wassertorstraße 18-25, 45a-56 und Moritzstraße 1-21 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1832/IV  
Ö 12.48  
Bebauungsplan VI-4-1ab für eine Teilfläche des Grundstücks Gitschiner Straße 21, 22 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1833/IV  
Ö 12.49  
Bebauungsplan V-15-1 für Teilflächen des Grundstücks Alt- Stralau 34 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über - das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.2 BauGB, - die Durchführung der Beteiligung Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB,  
Enthält Anlagen
DS/1834/IV  
Ö 12.50  
Zebrastreifen an der Thalia-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1836/IV  
Ö 12.51  
Abbau von Bürokratie an der Musikschule und Volkshochschule  
Enthält Anlagen
DS/1837/IV  
Ö 12.52  
Umwidmung einer Grünfläche an der Warschauer Straße  
Enthält Anlagen
DS/1838/IV  
Ö 12.53  
Beschneidung der Bäume in der Revaler Straße  
Enthält Anlagen
DS/1839/IV  
Ö 12.54  
Bepflasterung des Randstreifen am RAW Gelände  
Enthält Anlagen
DS/1840/IV  
Ö 12.55  
Chance zur menschenwürdigen Unterbringung von Flüchtlingen im ehemaligen Flughafengebäude Tempelhof ergreifen - Hangars sind für Unterbringung ungeeignet  
Enthält Anlagen
DS/1841/IV  
Ö 12.56  
Wohnprojekt Blücherstr. 26 - Zurück zu den Anfängen  
Enthält Anlagen
DS/1842/IV  
Ö 12.57  
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach einer LSBTI-Person II  
Enthält Anlagen
DS/1843/IV  
Ö 12.58  
Mittelzuweisung "Große Schlüsselverträge" für Sportvereine  
Enthält Anlagen
DS/1844/IV  
Ö 12.59  
Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten durch Ankauffonds endlich nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/1845/IV  
Ö 12.60  
Unterbringung von Flüchtlingen in Mietwohnungen mit Kautionszahlungen unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/1846/IV  
Ö 12.61  
Notwendigkeit der Stärkung von Schulkonzepten  
Enthält Anlagen
DS/1848/IV  
Ö 12.62  
Zukünftige Jugendherberge in der Lichtenberger Marktstraße/ Kynaststraße als Flüchtlingsunterkunft (Gemeinschaftsunterkunft) nutzen  
Enthält Anlagen
DS/1851/IV  
Ö 12.63  
Friedrichshain-Kreuzberg gemeinsam gegen Krebs!  
Enthält Anlagen
DS/1853/IV  
Ö 12.64  
Rattenplage im Hof des Wohnblocks Wilhelmstr./Hedemannstr./Stresemannstr. beseitigen!  
Enthält Anlagen
DS/1854/IV  
Ö 12.65  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Chamissoplatz" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1855/IV  
Ö 12.66  
Drucksachen mit Beteiligung der Verkehrslenkung Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1856/IV  
Ö 12.67  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2015 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1857/IV  
Ö 12.68  
Bebauungsplan 2-49 für das Grundstück Kynaststraße 17 sowie die angrenzenden Flurstücke 236, 237, 238, 231, 209 und 190 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1884/IV  
               
 
 

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