Drucksache - DS/1822/IV  

 
 
Betreff: Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildungstellv. Vorsteher
  Borchard-Klare, Andreas
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
15.07.2015 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
01.09.2015 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses      
Ausschuss für Schule Vorberatung
02.09.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten Vorberatung
02.09.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Gesundheit und Inklusion Vorberatung
03.09.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Inklusion erledigt   
15.09.2015    Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Inklusion      
Ausschuss für Kultur und Bildung Vorberatung
08.09.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung erledigt   
16.09.2015    Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung      
Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt Vorberatung
08.09.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit Vorberatung
08.09.2015 
Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit erledigt   
15.09.2015    Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit      
Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer Vorberatung
09.09.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung und Queer ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Sport Vorberatung
09.09.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Vorberatung
09.09.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien      
Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung Vorberatung
10.09.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste Vorberatung
10.09.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung Vorberatung
22.09.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
23.09.2015 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
VzB_HPL 2016_2017  
VzB_HPL 2016_2017_Band1  
VzB_HPL 2016_2017_Band2  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamts wird beschlossen.

 

 

BVV 15.07.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: alle Fachausschüsse ohne EB, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend)

 

 

PHI 22.09.2015

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamts wird mit den Änderungen der Drucksachen

 

                            DS/1822-02/IV

DS/1822-03/IV

DS/1822-05/IV

DS/1822-08/IV

DS/1822-09/IV

DS/1822-14/IV

DS/1822-15/IV

DS/1822-16/IV

DS/1822-17/IV

DS/1822-18/IV

DS/1822-19/IV

DS/1822-20/IV

 

beschlossen.

 

 

BVV 23.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamts wird mit den Änderungen der Drucksachen

 

                            DS/1822-02/IV

DS/1822-03/IV

DS/1822-05/IV

DS/1822-08/IV

DS/1822-09/IV

DS/1822-14/IV

DS/1822-15/IV

DS/1822-16/IV

DS/1822-17/IV

DS/1822-18/IV

DS/1822-19/IV

DS/1822-20/IV

 

beschlossen.

 

Stammbaum:
DS/1822/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017   Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/1822-01/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017   Ausschuss Sport   Beschluss
DS/1822-02/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Kommunalisierung der Schulreinigung   DIE LINKE   Beschluss
DS/1822-03/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Bürger*innen-beteiligung   DIE LINKE   Beschluss
DS/1822-04/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Beauftragte* für gute Arbeit   DIE LINKE   Beschluss
DS/1822-05/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Kulturelle Veranstaltungen und Ballhaus Naunynstr. unterstützen   B'90 Die Grünen/DIE LINKE   Beschluss
DS/1822-06/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Silvio-Meier-Preis für Zivilcourage   DIE LINKE   Drucksache zurückgezogen
DS/1822-07/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Erhalt und Ausbau des Bücherbus   DIE LINKE   Beschluss
DS/1822-08/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Silvio-Meier-Preis   B'90 Die Grünen   Beschluss
DS/1822-09/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Zentrale Anlaufstelle für Mieter*innen schaffen   B'90 Die Grünen/DIE LINKE   Beschluss
DS/1822-10/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Mieter*innen-Erstanlaufstelle   B'90 Die Grünen   Drucksache zurückgezogen
DS/1822-11/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Kulturelle Veranstaltungen   B'90 Die Grünen   Drucksache zurückgezogen
DS/1822-12/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Medienetat aufstocken   B'90 Die Grünen   Drucksache zurückgezogen
DS/1822-13/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Ballhaus Naunynstraße   B'90 Die Grünen   Drucksache zurückgezogen
DS/1822-14/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Grundständige Aufrechterhaltung des Nutzungszweckes des Baerwaldbades   CDU/SPD/DIE LINKE   Beschluss
DS/1822-15/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Nachschiebeliste vom 08.09.2015   Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/1822-16/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Aufrechterhaltung der Angebote der Gedenkstätte Friedhof der Märzgefallenen   SPD   Beschluss
DS/1822-17/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017   Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/1822-18/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Stärkung der Freiwilligenagentur   B'90 Die Grünen   Beschluss
DS/1822-19/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Medienetat Bibliotheken / Schlüsselverträge   B'90 Die Grünen/DIE LINKE   Beschluss
DS/1822-20/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Sondermittel der BVV   Ausschuss PHI   Beschluss
 
 

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