Drucksache - DS/1822-02/IV  

 
 
Betreff: Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017
Hier: Kommunalisierung der Schulreinigung
Status:öffentlichBezüglich:
DS/1822/IV
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEstellv. Vorsteher
Verfasser:1. Nöll, Oliver
2. Jösting, Katja
3. Sommer-Wetter, Regine
Borchard-Klare, Andreas
Drucksache-Art:ÄnderungsantragBeschluss
Beratungsfolge:
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung Beratung ff
22.09.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
23.09.2015 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag zur DS/1822-02/IV  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Kapitel

Titel

Bezeichnung

Ansatz lt. HHPl.-Entwurf

Ansatz neu

Veränderung

Erläuterungen

 

 

 

2016

2017

2016

2017

2016

2017

 

3701

42801

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

1.429.000 EUR

1.465.000 EUR

3.262.000 EUR

3.298.000 EUR

1.833.000 EUR

1.833.000 EUR

Einfügen:

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 1.833.000 EUR gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei 51701.

 

Mit Blick auf eine Rekommunalisierung werden die Kosten der Schulreinigung bereits als Personalkosten ausgewiesen.

3702

42801

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

398.000 EUR

408.000 EUR

922.000 EUR

932.000 EUR

524.000 EUR

524.000 EUR

Einfügen:

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 524.000 EUR gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei 51701.

 

Mit Blick auf eine Rekommunalisierung werden die Kosten der Schulreinigung bereits als Personalkosten ausgewiesen.

3703

42801

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

144.000 EUR

147.000 EUR

368.600 EUR

371.600 EUR

224.600 EUR

224.600 EUR

Einfügen:

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 224.600 EUR gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei 51701.

 

Mit Blick auf eine Rekommunalisierung werden die Kosten der Schulreinigung bereits als Personalkosten ausgewiesen.

 

 

3704

42801

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

315.000 EUR

323.000 EUR

686.000 EUR

694.000 EUR

371.000 EUR

371.000 EUR

Einfügen:

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 371.000 EUR gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei 51701.

 

Mit Blick auf eine Rekommunalisierung werden die Kosten der Schulreinigung bereits als Personalkosten ausgewiesen.

 

 

3705

42801

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

180.000 EUR

184.000 EUR

448.000 EUR

452.000 EUR

268.000 EUR

268.000 EUR

Einfügen:

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 268.000 EUR gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei 51701.

 

Mit Blick auf eine Rekommunalisierung werden die Kosten der Schulreinigung bereits als Personalkosten ausgewiesen.

 

Gegenfinanzierung

3701

51701

Bewirtschaftungsausgaben

5.446.000 EUR

5.446.000 EUR

3.613.000 EUR

3.613.000 EUR

-1.833.000 EUR

-1.833.000 EUR

Einfügen:

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 1.833.000 EUR gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei 42801.

 

Mit Blick auf eine Rekommunalisierung werden die Kosten der Schulreinigung bereits als Personalkosten ausgewiesen.

3702

51701

Bewirtschaftungsausgaben

1.747.000 EUR

1.747.000 EUR

1.223.000 EUR

1.223.000 EUR

-524.000 EUR

-524.000 EUR

Einfügen:

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 524.000 EUR gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei 42801.

 

Mit Blick auf eine Rekommunalisierung werden die Kosten der Schulreinigung bereits als Personalkosten ausgewiesen.

3703

51701

Bewirtschaftungsausgaben

846.000 EUR

846.000 EUR

621.400 EUR

621.400 EUR

-224.600 EUR

-224.600 EUR

Einfügen:

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 224.600 EUR gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei 42801.

 

Mit Blick auf eine Rekommunalisierung werden die Kosten der Schulreinigung bereits als Personalkosten ausgewiesen.

3704

51701

Bewirtschaftungsausgaben

1.358.000 EUR

1.358.000 EUR

987.000 EUR

987.000 EUR

-371.000 EUR

-371.000 EUR

Einfügen:

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 371.000 EUR gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei 42801.

 

Mit Blick auf eine Rekommunalisierung werden die Kosten der Schulreinigung bereits als Personalkosten ausgewiesen.

3705

51701

Bewirtschaftungsausgaben

949.000 EUR

949.000 EUR

681.000 EUR

681.000 EUR

-268.000 EUR

-268.000 EUR

Einfügen:

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 268.000 EUR gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei 42801.

 

Mit Blick auf eine Rekommunalisierung werden die Kosten der Schulreinigung bereits als Personalkosten ausgewiesen.

 

Der Stellenplan (E3) ist entsprechend anzupassen.

 

Begründung:

 

Die Schulreinigung in kommunaler Hand gewährleistet einen unmittelbaren Einfluss auf die Qualität der Reinigungsleistung. Da beim Einsatz eigenen Personals die Mehrwertsteuer, Overheadkosten und Gewinn der Reinigungsfirmen entfallen, ist der Einsatz von tariflich entlohntem städtischem Personal eine sinnvolle Alternative.

 

 

PHI 22.09.2015

Ersetzungsantrag B'90/Die Grünen; zugleich Beschlussempfehlung PHI

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Kapitel

Titel

Bezeichnung

Ansatz lt. HHPl.-Entwurf

Ansatz neu

Veränderung

Erläuterungen

 

 

 

2016

2017

2016

2017

2016

2017

 

3700

52610 (neu)

Gutachten

0

0

0

1000 EUR

0

1000 EUR

Einfügen:

Vorbereitung eines Gutachtens zu den finanziellen und verwaltungsorganisatorischen Voraussetzungen und Folgen einer möglichen Kommunalisierung der Schulreinigung in Friedrichshain-Kreuzberg bzw. in Kooperation mit weiteren Bezirken

Gegenfinanzierung

4500

97101

Pauschale Mehrausgabe

100.000 EUR

100.000 EUR

100.000 EUR

99.000 EUR

0

-1.000 EUR

 

 

Begründung:

Die Schulreinigung in kommunaler Hand gewährleistet einen unmittelbaren Einfluss auf die Qualität der Reinigungsleistung. Da beim Einsatz eigenen Personals die Mehrwertsteuer, Overheadkosten und Gewinn der Reinigungsfirmen entfallen, ist der Einsatz von tariflich entlohntem städtischem Personal eine zu prüfende Alternative. Die Möglichkeit der Errichtung eines Eigenbetriebs, auch gemeinsam mit anderen Bezirken, soll dabei u.a. geprüft werden.

 

 

BVV 23.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Kapitel

Titel

Bezeichnung

Ansatz lt. HHPl.-Entwurf

Ansatz neu

Veränderung

Erläuterungen

 

 

 

2016

2017

2016

2017

2016

2017

 

3700

52610 (neu)

Gutachten

0

0

0

1000 EUR

0

1000 EUR

Einfügen:

Vorbereitung eines Gutachtens zu den finanziellen und verwaltungsorganisatorischen Voraussetzungen und Folgen einer möglichen Kommunalisierung der Schulreinigung in Friedrichshain-Kreuzberg bzw. in Kooperation mit weiteren Bezirken

Gegenfinanzierung

4500

97101

Pauschale Mehrausgabe

100.000 EUR

100.000 EUR

100.000 EUR

99.000 EUR

0

-1.000 EUR

 

 

Stammbaum:
DS/1822/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017   Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/1822-01/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017   Ausschuss Sport   Beschluss
DS/1822-02/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Kommunalisierung der Schulreinigung   DIE LINKE   Beschluss
DS/1822-03/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Bürger*innen-beteiligung   DIE LINKE   Beschluss
DS/1822-04/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Beauftragte* für gute Arbeit   DIE LINKE   Beschluss
DS/1822-05/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Kulturelle Veranstaltungen und Ballhaus Naunynstr. unterstützen   B'90 Die Grünen/DIE LINKE   Beschluss
DS/1822-06/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Silvio-Meier-Preis für Zivilcourage   DIE LINKE   Drucksache zurückgezogen
DS/1822-07/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Erhalt und Ausbau des Bücherbus   DIE LINKE   Beschluss
DS/1822-08/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Silvio-Meier-Preis   B'90 Die Grünen   Beschluss
DS/1822-09/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Zentrale Anlaufstelle für Mieter*innen schaffen   B'90 Die Grünen/DIE LINKE   Beschluss
DS/1822-10/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Mieter*innen-Erstanlaufstelle   B'90 Die Grünen   Drucksache zurückgezogen
DS/1822-11/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Kulturelle Veranstaltungen   B'90 Die Grünen   Drucksache zurückgezogen
DS/1822-12/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Medienetat aufstocken   B'90 Die Grünen   Drucksache zurückgezogen
DS/1822-13/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Ballhaus Naunynstraße   B'90 Die Grünen   Drucksache zurückgezogen
DS/1822-14/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Grundständige Aufrechterhaltung des Nutzungszweckes des Baerwaldbades   CDU/SPD/DIE LINKE   Beschluss
DS/1822-15/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Nachschiebeliste vom 08.09.2015   Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/1822-16/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Aufrechterhaltung der Angebote der Gedenkstätte Friedhof der Märzgefallenen   SPD   Beschluss
DS/1822-17/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017   Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/1822-18/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Stärkung der Freiwilligenagentur   B'90 Die Grünen   Beschluss
DS/1822-19/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Medienetat Bibliotheken / Schlüsselverträge   B'90 Die Grünen/DIE LINKE   Beschluss
DS/1822-20/IV   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Sondermittel der BVV   Ausschuss PHI   Beschluss
 
 

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