Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Kapitel | Titel | Bezeichnung | Ansatz lt. HHPl.-Entwurf | Ansatz neu | Veränderung | Erläuterungen |
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| | | 2016 | 2017 | 2016 | 2017 | 2016 | 2017 | |
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3701 | 42801 | Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten | 1.429.000 EUR | 1.465.000 EUR | 3.262.000 EUR | 3.298.000 EUR | 1.833.000 EUR | 1.833.000 EUR | Einfügen: Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 1.833.000 EUR gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei 51701. Mit Blick auf eine Rekommunalisierung werden die Kosten der Schulreinigung bereits als Personalkosten ausgewiesen. |
3702 | 42801 | Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten | 398.000 EUR | 408.000 EUR | 922.000 EUR | 932.000 EUR | 524.000 EUR | 524.000 EUR | Einfügen: Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 524.000 EUR gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei 51701. Mit Blick auf eine Rekommunalisierung werden die Kosten der Schulreinigung bereits als Personalkosten ausgewiesen. |
3703 | 42801 | Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten | 144.000 EUR | 147.000 EUR | 368.600 EUR | 371.600 EUR | 224.600 EUR | 224.600 EUR | Einfügen: Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 224.600 EUR gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei 51701. Mit Blick auf eine Rekommunalisierung werden die Kosten der Schulreinigung bereits als Personalkosten ausgewiesen. |
3704 | 42801 | Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten | 315.000 EUR | 323.000 EUR | 686.000 EUR | 694.000 EUR | 371.000 EUR | 371.000 EUR | Einfügen: Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 371.000 EUR gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei 51701. Mit Blick auf eine Rekommunalisierung werden die Kosten der Schulreinigung bereits als Personalkosten ausgewiesen. |
3705 | 42801 | Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten | 180.000 EUR | 184.000 EUR | 448.000 EUR | 452.000 EUR | 268.000 EUR | 268.000 EUR | Einfügen: Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 268.000 EUR gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei 51701. Mit Blick auf eine Rekommunalisierung werden die Kosten der Schulreinigung bereits als Personalkosten ausgewiesen. |
Gegenfinanzierung |
3701 | 51701 | Bewirtschaftungsausgaben | 5.446.000 EUR | 5.446.000 EUR | 3.613.000 EUR | 3.613.000 EUR | -1.833.000 EUR | -1.833.000 EUR | Einfügen: Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 1.833.000 EUR gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei 42801. Mit Blick auf eine Rekommunalisierung werden die Kosten der Schulreinigung bereits als Personalkosten ausgewiesen. |
3702 | 51701 | Bewirtschaftungsausgaben | 1.747.000 EUR | 1.747.000 EUR | 1.223.000 EUR | 1.223.000 EUR | -524.000 EUR | -524.000 EUR | Einfügen: Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 524.000 EUR gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei 42801. Mit Blick auf eine Rekommunalisierung werden die Kosten der Schulreinigung bereits als Personalkosten ausgewiesen. |
3703 | 51701 | Bewirtschaftungsausgaben | 846.000 EUR | 846.000 EUR | 621.400 EUR | 621.400 EUR | -224.600 EUR | -224.600 EUR | Einfügen: Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 224.600 EUR gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei 42801. Mit Blick auf eine Rekommunalisierung werden die Kosten der Schulreinigung bereits als Personalkosten ausgewiesen. |
3704 | 51701 | Bewirtschaftungsausgaben | 1.358.000 EUR | 1.358.000 EUR | 987.000 EUR | 987.000 EUR | -371.000 EUR | -371.000 EUR | Einfügen: Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 371.000 EUR gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei 42801. Mit Blick auf eine Rekommunalisierung werden die Kosten der Schulreinigung bereits als Personalkosten ausgewiesen. |
3705 | 51701 | Bewirtschaftungsausgaben | 949.000 EUR | 949.000 EUR | 681.000 EUR | 681.000 EUR | -268.000 EUR | -268.000 EUR | Einfügen: Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind in Höhe von 268.000 EUR gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei 42801. Mit Blick auf eine Rekommunalisierung werden die Kosten der Schulreinigung bereits als Personalkosten ausgewiesen. |
Der Stellenplan (E3) ist entsprechend anzupassen.
Begründung:
Die Schulreinigung in kommunaler Hand gewährleistet einen unmittelbaren Einfluss auf die Qualität der Reinigungsleistung. Da beim Einsatz eigenen Personals die Mehrwertsteuer, Overheadkosten und Gewinn der Reinigungsfirmen entfallen, ist der Einsatz von tariflich entlohntem städtischem Personal eine sinnvolle Alternative.
PHI 22.09.2015
Ersetzungsantrag B'90/Die Grünen; zugleich Beschlussempfehlung PHI
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Kapitel | Titel | Bezeichnung | Ansatz lt. HHPl.-Entwurf | Ansatz neu | Veränderung | Erläuterungen |
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| | | 2016 | 2017 | 2016 | 2017 | 2016 | 2017 | |
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3700 | 52610 (neu) | Gutachten | 0 | 0 | 0 | 1000 EUR | 0 | 1000 EUR | Einfügen: Vorbereitung eines Gutachtens zu den finanziellen und verwaltungsorganisatorischen Voraussetzungen und Folgen einer möglichen Kommunalisierung der Schulreinigung in Friedrichshain-Kreuzberg bzw. in Kooperation mit weiteren Bezirken |
Gegenfinanzierung |
4500 | 97101 | Pauschale Mehrausgabe | 100.000 EUR | 100.000 EUR | 100.000 EUR | 99.000 EUR | 0 | -1.000 EUR | |
Begründung:
Die Schulreinigung in kommunaler Hand gewährleistet einen unmittelbaren Einfluss auf die Qualität der Reinigungsleistung. Da beim Einsatz eigenen Personals die Mehrwertsteuer, Overheadkosten und Gewinn der Reinigungsfirmen entfallen, ist der Einsatz von tariflich entlohntem städtischem Personal eine zu prüfende Alternative. Die Möglichkeit der Errichtung eines Eigenbetriebs, auch gemeinsam mit anderen Bezirken, soll dabei u.a. geprüft werden.
BVV 23.09.2015
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Kapitel | Titel | Bezeichnung | Ansatz lt. HHPl.-Entwurf | Ansatz neu | Veränderung | Erläuterungen |
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| | | 2016 | 2017 | 2016 | 2017 | 2016 | 2017 | |
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3700 | 52610 (neu) | Gutachten | 0 | 0 | 0 | 1000 EUR | 0 | 1000 EUR | Einfügen: Vorbereitung eines Gutachtens zu den finanziellen und verwaltungsorganisatorischen Voraussetzungen und Folgen einer möglichen Kommunalisierung der Schulreinigung in Friedrichshain-Kreuzberg bzw. in Kooperation mit weiteren Bezirken |
Gegenfinanzierung |
4500 | 97101 | Pauschale Mehrausgabe | 100.000 EUR | 100.000 EUR | 100.000 EUR | 99.000 EUR | 0 | -1.000 EUR | |