Drucksache - DS/1875/IV  

 
 
Betreff: Nutzung von Turnhallen & Zelten als Flüchtlingsunterkünfte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
Verfasser:Zinn, JessicaZinn, Jessica
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
23.09.2015 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg schriftlich beantwortet     

Beschlussvorschlag

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. In welchem Umfang werden in Berlin Turnhallen & Zelten oder ähnliche Provisorien als Flüchtlingsunterkünfte genutzt?

 

  1. Wie schnell können die Turnhallen im Bezirk oder Berlin wieder ihrer ursprünglichen Nutzung zugeführt werden und die Flüchtlinge in Wohnungen untergebracht werden?

 

  1. re es möglich Ausnahmegenehmigungen für die Wohnnutzung von Gebäuden bei geringeren Brandschutzverstößen oder ähnlichen Mängeln zu erhalten, um statt Zelten oder Turnhallen Gebäude nutzen zu können?

 

Nachfragen:

 

  1. Welche langfristigen Planungen sind für die nächsten Monate und Jahre vorgesehen, um den auch zukünftig weiter anhaltenden Flüchtlingsstrom unterzubringen und zu versorgen?

 

  1. Wie soll bei weiter anhaltendem Flüchtlingszustrom mit im Freien wartenden und kampierenden Flüchtlingen in den Wintermonaten umgegangen werden?

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin             

Abt. Familie, Gesundheit und Personal

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

  1. In welchem Umfang werden in Berlin Turnhallen & Zelten oder ähnliche Provisorien als Flüchtlingsunterkünfte genutzt?

 

Hier liegt die Zuständigkeit bei der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales

 

  1. Wie schnell können die Turnhallen im Bezirk oder Berlin wieder ihrer ursprünglichen Nutzung zugeführt werden und die Flüchtlinge in Wohnungen untergebracht werden?

 

Auch hier bei der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales

 

 

3. Wäre es möglich Ausnahmegenehmigungen für die Wohnnutzung von Gebäuden bei geringeren

Brandschutzverstößen oder ähnlichen Mängeln zu erhalten, um statt Zelten oder Turnhallen Gebäude nutzen zu können?

 

M.E. nein

 

Nachfragen:

 

  1. Welche langfristigen Planungen sind für die nächsten Monate und Jahre vorgesehen, um den auch zukünftig weiter anhaltenden Flüchtlingsstrom unterzubringen und zu versorgen?

 

Die Zuständigkeit liegt bei der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales

 

2. Wie soll bei weiter anhaltendem Flüchtlingszustrom mit im Freien wartenden und kampierenden Flüchtlingen in den Wintermonaten umgegangen werden?

 

Bitte die Frage an die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales richten!

 

 

Monika Herrmann

 

 

 
 

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