Drucksache - DS/1882/IV  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welchen Reparaturbedarf gibt es auf dem Spielplatz Obentrautstraße (Rückseite Hector-Petersen-Oberschule)? (Art und Kosten)

2. Warum nutzt das Bezirksamt nicht den Teil der Mittel aus Kapitel 4300/ Titel 52190 "Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen", die für die Instandsetzung von Spielplätzen genutzt werden können, zur Reparatur?

3. Wäre es haushaltsrechtlich möglich, auch die Restmittel aus Kapitel 4021/ Titel 54690 "Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen", deren Zweckbindung mit "Erhalt und Schaffung von Kita-Plätzen" benannt wurde, zu nutzen, da sich der Spielplatz in unmittelbarer Nähe einer Kita befindet und von dieser bisher nahezu täglich genutzt wurde?

Abt. Planen, Bauen und Umwelt                                                        Berlin, den 23.09.15

Bezirksstadtrat                                                                                                 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Welchen Reparaturbedarf gibt es auf dem Spielplatz Obentrautstraße (Rückseite Hector-Petersen-Oberschule)? (Art und Kosten)

Sämtliche Holzbelattungen der Spielpodeste sind nach 11 Jahren Standzeit verfault.

Nach Auskunft des Spielplatzreviers sind die metallischen Standpfosten jedoch in Ordnung, so dass ein Wiederaufbau durch eine Fachfirma möglich, wenn auch technisch schwierig ist.

Die Abwägung, ob das Spielgerät erneuert oder ausgetauscht werden muss, hängt auch von  den entstehenden Kosten und der Nachhaltigkeit der Konstruktion ab.

Derzeit wird von Kosten für die Erneuerung von 15.000.- bis 20.000.-? ausgegangen, ein Neuaufbau würde 30.000.- bis 35.000.-? kosten.

2. Warum nutzt das Bezirksamt nicht den Teil der Mittel aus Kapitel 4300/ Titel 52190 "Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen", die für die Instandsetzung von Spielplätzen genutzt werden können, zur Reparatur?

In den Spielplatzablöseverträgen ist geregelt, dass die Einnahmen zweckgebunden im Umfeld der abzulösenden Spielplätze einzusetzen sind, in diesem Fall im Ortsteil Friedrichshain.

3. Wäre es haushaltsrechtlich möglich, auch die Restmittel aus Kapitel 4021/ Titel 54690

"Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen", deren

Zweckbindung mit "Erhalt und Schaffung von Kita-Plätzen" benannt wurde, zu nutzen, da sich der Spielplatz in unmittelbarer Nähe einer Kita befindet und von dieser bisher nahezu täglich genutzt wurde?

Im Titel 4021/54690 befinden sich derzeit Mittel, welche zweckgebunden und damit ausschließlich für die Erhaltung und/oder Neuerrichtung von Kita-Plätzen im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg zu verwenden sind.

Diese Mittel sind teilweise bereits gebunden und darüber hinaus für die Ausfinanzierung aktueller Baumaßnahmen Kita vorzuhalten. Öffentliche Spielplätze können damit eindeutig nicht saniert werden.

Bei einer Neuauflage des Kita- und Spielplatzsanierungsprogrammes 2016/2017 wird der Fachbereich diesen Spielpatz sofort benennen und mit hoher Priorität die Neuausstattung vornehmen. Für die Neuauflage des KSSP haben wir in der Stadträtesitzung bei Herrn Senator Geisel geworben.

Eine Sanierung aus dem laufenden KSSP-Programm ist leider nicht möglich, da die Mittel bereits für die Sanierung anderer Spielplätze festgelegt sind.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Panhoff

Bezirksstadtrat