Drucksache - DS/1822-05/IV

Betreff:

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017
Hier: Kulturelle Veranstaltungen und Ballhaus Naunynstr. unterstützen

Status:

öffentlich

Bezüglich:

DS/1822/IV

Ursprung

aktuell

Initiator:

B'90 Die Grünen/DIE LINKE

stellv. Vorsteher

Borchard-Klare, Andreas

Drucksache-Art:

Änderungsantrag

Beschluss

Beteiligt:

SPD

Beratungsfolge:


Ausschuss für Kultur und Bildung		Vorberatung
16.09.2015	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung		Beratung ff
22.09.2015	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Entscheidung
23.09.2015	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Beschlussvorschlag


Anlagen:
Antrag zur DS/1822-05/IV

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Kapitel	Titel	Bezeichnung	Ansatz lt. HHPl.-Entwurf		Ansatz neu		Veränderung		Erläuterungen
			2016	2017	2016	2017	2016	2017
3630	68303	Zuschüsse für Veranstaltungen	100.000 EUR	100.000 EUR	140.000 EUR	140.000 EUR	40.000 EUR	40.000 EUR	Anpassen: Zuschüsse für die Förderung von kulturellen und künstlerischen Projekten Von den geplanten Mitteln sind 102.000 EUR für den Betrieb der Spielstätte Ballhaus und zur Aufrechterhaltung des Angebotes dieser bezirklichen Kultureinrichtung durch einen Zuwendungsvertrag mit KulturSprünge gGmbH gebunden. Die weiteren Mittel sollen unter angemessener Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Förderentscheidung vergeben werden.
Gegenfinanzierung
4500	97203	Pauschale Minderausgaben	-	-	-40.000 EUR	-40.000 EUR	-40.000 EUR	-40.000 EUR

Begründung:

Eine Reduzierung der Zuwendungen für das Ballhaus Naunynstraße entbehrt jeder kulturpolitischen Grundlage. Zudem sollen zusätzliche Mittel in die Angebote von speziellen kulturellen Angeboten für Kinder und Jugendliche gehen, da Kultur

PHI 22.09.2015

Ersetzungsantrag B'90/Die Grünen; zugleich Beschlussempfehlung

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Neuer Titel: kulturelle Veranstaltungen und Ballhaus Naunynstr. Unterstützen

Kapitel	Titel	Bezeichnung	Ansatz lt. HHPl.-Entwurf		Ansatz neu		Veränderung		Erläuterungen
			2016	2017	2016	2017	2016	2017
3630	68303	Zuschüsse für Veranstaltungen	100.000 EUR	100.000 EUR	140.000 EUR	140.000 EUR	40.000 EUR	40.000 EUR	Anpassen: Zuschüsse für die Förderung von kulturellen und künstlerischen Projekten Von den geplanten Mitteln sind 103.000 EUR für den Betrieb der Spielstätte Ballhaus und zur Aufrechterhaltung des Angebotes dieser bezirklichen Kultureinrichtung durch einen Zuwendungsvertrag mit KulturSprünge gGmbH gebunden. Die weiteren Mittel sollen unter angemessener Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Förderentscheidung vergeben werden.
Gegenfinanzierung
3501	11152	Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften	385.000 EUR	385.000 EUR	405.000 EUR	405.000 EUR	20.000 EUR	20.000 EUR	Einfügen: Mehreinnahmen erwartet durch höhere Mengen durch Bevölkerungswachstum und Verjüngung des Bezirks.
3501	11153	Gebühren nach Bundesrecht	205.000 EUR	205.000 EUR	225.000 EUR	225.000 EUR	20.000 EUR	20.000 EUR	Einfügen: Mehreinnahmen erwartet durch höhere Mengen durch Bevölkerungswachstum.

Begründung:

BVV 23.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Kapitel	Titel	Bezeichnung	Ansatz lt. HHPl.-Entwurf		Ansatz neu		Veränderung		Erläuterungen
			2016	2017	2016	2017	2016	2017
3630	68303	Zuschüsse für Veranstaltungen	100.000 EUR	100.000 EUR	140.000 EUR	140.000 EUR	40.000 EUR	40.000 EUR	Anpassen: Zuschüsse für die Förderung von kulturellen und künstlerischen Projekten Von den geplanten Mitteln sind 103.000 EUR für den Betrieb der Spielstätte Ballhaus und zur Aufrechterhaltung des Angebotes dieser bezirklichen Kultureinrichtung durch einen Zuwendungsvertrag mit KulturSprünge gGmbH gebunden. Die weiteren Mittel sollen unter angemessener Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Förderentscheidung vergeben werden.
Gegenfinanzierung
3501	11152	Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften	385.000 EUR	385.000 EUR	405.000 EUR	405.000 EUR	20.000 EUR	20.000 EUR	Einfügen: Mehreinnahmen erwartet durch höhere Mengen durch Bevölkerungswachstum und Verjüngung des Bezirks.
3501	11153	Gebühren nach Bundesrecht	205.000 EUR	205.000 EUR	225.000 EUR	225.000 EUR	20.000 EUR	20.000 EUR	Einfügen: Mehreinnahmen erwartet durch höhere Mengen durch Bevölkerungswachstum.


Stammbaum:
DS/1822/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017	Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung	Beschluss
DS/1822-01/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017	Ausschuss Sport	Beschluss
DS/1822-02/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Kommunalisierung der Schulreinigung	DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-03/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Bürger*innen-beteiligung	DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-04/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Beauftragte* für gute Arbeit	DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-05/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Kulturelle Veranstaltungen und Ballhaus Naunynstr. unterstützen	B'90 Die Grünen/DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-06/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Silvio-Meier-Preis für Zivilcourage	DIE LINKE	Drucksache zurückgezogen
DS/1822-07/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Erhalt und Ausbau des Bücherbus	DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-08/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Silvio-Meier-Preis	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/1822-09/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Zentrale Anlaufstelle für Mieter*innen schaffen	B'90 Die Grünen/DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-10/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Mieter*innen-Erstanlaufstelle	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/1822-11/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Kulturelle Veranstaltungen	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/1822-12/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Medienetat aufstocken	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/1822-13/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Ballhaus Naunynstraße	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/1822-14/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Grundständige Aufrechterhaltung des Nutzungszweckes des Baerwaldbades	CDU/SPD/DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-15/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Nachschiebeliste vom 08.09.2015	Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung	Beschluss
DS/1822-16/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Aufrechterhaltung der Angebote der Gedenkstätte Friedhof der Märzgefallenen	SPD	Beschluss
DS/1822-17/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017	Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung	Beschluss
DS/1822-18/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Stärkung der Freiwilligenagentur	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/1822-19/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Medienetat Bibliotheken / Schlüsselverträge	B'90 Die Grünen/DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-20/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Sondermittel der BVV	Ausschuss PHI	Beschluss

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