Drucksache - DS/1822-08/IV

Betreff:

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017
Hier: 4500/97101 - Silvio-Meier-Preis

Status:

öffentlich

Bezüglich:

DS/1822/IV

Ursprung

aktuell

Initiator:

B'90 Die Grünen

stellv. Vorsteher

Verfasser:

Heck, Werner

Borchard-Klare, Andreas

Drucksache-Art:

Vorlage zur Beschlussfassung

Beschluss

Beteiligt:

DIE LINKE

Beratungsfolge:


Ausschuss für Kultur und Bildung		Vorberatung
16.09.2015	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung		Vorberatung
22.09.2015	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Entscheidung
23.09.2015	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Beschlussvorschlag


Anlagen:
Antrag zur DS/1822-08/IV

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Titel 97101 Pauschale Mehrausgabe in Kapitel 4500 wird um 1.000 Euro reduziert und die so gewonnenen Mittel in Höhe von 1.000 Euro werden stattdessen zweckgebunden der Abteilung Kultur und Weiterbildung zur Finanzierung und Ausrichtung des von der BVV beschlossenen Silvio-Meier-Preises zur Verfügung gestellt.

Begründung:

Nachdem die BVV bereits 2012 die Auslobung eines jährlich zu verleihenden Silvio-Meier-Preises zur Würdigung bürgerschaftlichen Engagements gegen Rechts beschlossen hat, bislang aber kein befriedigendes Konzept vorliegt, soll die Arbeit an einem solchen wieder aufgenommen werden, da es im Angesicht der aktuellen Entwicklungen notwendiger denn je scheint, bürgerschaftliches Engagement gegen rechte Umtriebe auszuzeichnen und zu unterstützen. Um die Auslobung und Verleihung des Preises 2016 zu realisieren, sollte ein entsprechender Posten hierfür im Haushalt eingerichtet werden.

PHI 22.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

BVV 23.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:


Stammbaum:
DS/1822/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017	Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung	Beschluss
DS/1822-01/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017	Ausschuss Sport	Beschluss
DS/1822-02/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Kommunalisierung der Schulreinigung	DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-03/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Bürger*innen-beteiligung	DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-04/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Beauftragte* für gute Arbeit	DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-05/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Kulturelle Veranstaltungen und Ballhaus Naunynstr. unterstützen	B'90 Die Grünen/DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-06/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Silvio-Meier-Preis für Zivilcourage	DIE LINKE	Drucksache zurückgezogen
DS/1822-07/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Erhalt und Ausbau des Bücherbus	DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-08/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Silvio-Meier-Preis	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/1822-09/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Zentrale Anlaufstelle für Mieter*innen schaffen	B'90 Die Grünen/DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-10/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Mieter*innen-Erstanlaufstelle	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/1822-11/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Kulturelle Veranstaltungen	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/1822-12/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Medienetat aufstocken	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/1822-13/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Ballhaus Naunynstraße	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/1822-14/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Grundständige Aufrechterhaltung des Nutzungszweckes des Baerwaldbades	CDU/SPD/DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-15/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Nachschiebeliste vom 08.09.2015	Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung	Beschluss
DS/1822-16/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Aufrechterhaltung der Angebote der Gedenkstätte Friedhof der Märzgefallenen	SPD	Beschluss
DS/1822-17/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017	Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung	Beschluss
DS/1822-18/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Stärkung der Freiwilligenagentur	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/1822-19/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Medienetat Bibliotheken / Schlüsselverträge	B'90 Die Grünen/DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-20/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Sondermittel der BVV	Ausschuss PHI	Beschluss

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