Drucksache - DS/1822-19/IV

Legende

Betreff:

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017
Hier: Medienetat Bibliotheken / Schlüsselverträge

Status:

öffentlich

Bezüglich:

DS/1822/IV

Ursprung

aktuell

Initiator:

B'90 Die Grünen/DIE LINKE

stellv. Vorsteher

Borchard-Klare, Andreas

Drucksache-Art:

Vorlage zur Beschlussfassung

Beschluss

Beratungsfolge:

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Kapitel	Titel	Bezeichnung	Ansatz lt. HHPl.-Entwurf		Ansatz neu		Veränderung		Erläuterungen
			2016	2017	2016	2017	2016	2017
3640	52306	Archive und Sammlungen	230.000 EUR	245.000 EUR	276.500 EUR	291.500 EUR	46.500 EUR	46.500 EUR
3715	54010	Dienstleistungen	108.000 EUR	108.000 EUR	121.500 EUR	121.500 EUR	13.500 EUR	13.500 EUR	Mehrausgaben aufgrund gestiegener Kosten bei den Sportvereinen mit Schlüsselverträgen
3500	51101	Geschäftsbedarf	1.400.000 EUR	1.500.000 EUR	1.440.000 EUR	1.540.000 EUR	40.000 EUR	40.000 EUR	Mehrausgaben aufgrund höherer Mengen in 3500/11153; 3501/11152 und 11152
Gegenfinanzierung
3500	11153	Gebühren nach Bundesrecht	2.100.000 EUR	2.100.000 EUR	2.200.000 EUR	2.200.000 EUR	100.000 EUR	100.000 EUR	Einfügen: Mehreinnahmen erwartet durch höhere Mengen durch Bevölkerungswachstum und zusätzliches Personal in den Bürgerämtern sowie zusätzliche Mengen aus der Parkraumbewirtschaftung, die laut HH-Entwurf künftig hier etatisiert werden.

Begründung:

Die Angebote der Bibliotheken, gerade vor dem Hintergrund der beabsichtigten Schließung einer Einrichtung, an den verbleibenden Standorten verbessert werden. Dazu soll der Medienetat des Bezirks/Einwohner/in deutlich erhöht werden. Mit den veranschlagten Summen wird der Medienetat auf 1,03 Euro erhöht. Damit wird der Bundesrichtwert erreicht, der Berliner Soll-Wert noch immer nicht. Die im Haushaltsentwurf angekündigte Senkung der Angebotsqualität soll vermieden werden. Zusätzlich sollen mehr Veranstaltungen durch einen eigenen Titel für die Bibliotheken ermöglicht werden.

Die Ausgaben der Sportvereine mit Schlüsselverträgen sind seit Jahren nicht an Preissteigerungen angepasst worden. Auch wenn die Mehrausgabe im Haushalt die Mehraufwendungen der Vereine nicht vollständig aufwiegt, soll die Anerkennung wenigstens der Höhe, die durch eine Gegenfinanzierung abgesichert ist.

Die Mehreinnahmen basieren auf dem vorläufigen IST zum August 2015 im Verhältnis zum Ansatz 2015 sowie zu erwartender Mehreinnahmen. Zum Teil müssen die Mehreinnahmen in den Ankauf der zu erstellenden Dokumente investiert werden, weshalb der entsprechende Ausgabetitel erhöht werden muss.

BVV 23.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Kapitel	Titel	Bezeichnung	Ansatz lt. HHPl.-Entwurf		Ansatz neu		Veränderung		Erläuterungen
			2016	2017	2016	2017	2016	2017
3640	52306	Archive und Sammlungen	230.000 EUR	245.000 EUR	276.500 EUR	291.500 EUR	46.500 EUR	46.500 EUR
3715	54010	Dienstleistungen	108.000 EUR	108.000 EUR	121.500 EUR	121.500 EUR	13.500 EUR	13.500 EUR	Mehrausgaben aufgrund gestiegener Kosten bei den Sportvereinen mit Schlüsselverträgen
3500	51101	Geschäftsbedarf	1.400.000 EUR	1.500.000 EUR	1.440.000 EUR	1.540.000 EUR	40.000 EUR	40.000 EUR	Mehrausgaben aufgrund höherer Mengen in 3500/11153; 3501/11152 und 11152
Gegenfinanzierung
3500	11153	Gebühren nach Bundesrecht	2.100.000 EUR	2.100.000 EUR	2.200.000 EUR	2.200.000 EUR	100.000 EUR	100.000 EUR	Einfügen: Mehreinnahmen erwartet durch höhere Mengen durch Bevölkerungswachstum und zusätzliches Personal in den Bürgerämtern sowie zusätzliche Mengen aus der Parkraumbewirtschaftung, die laut HH-Entwurf künftig hier etatisiert werden.


Stammbaum:
DS/1822/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017	Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung	Beschluss
DS/1822-01/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017	Ausschuss Sport	Beschluss
DS/1822-02/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Kommunalisierung der Schulreinigung	DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-03/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Bürger*innen-beteiligung	DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-04/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Beauftragte* für gute Arbeit	DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-05/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Kulturelle Veranstaltungen und Ballhaus Naunynstr. unterstützen	B'90 Die Grünen/DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-06/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Silvio-Meier-Preis für Zivilcourage	DIE LINKE	Drucksache zurückgezogen
DS/1822-07/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Erhalt und Ausbau des Bücherbus	DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-08/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Silvio-Meier-Preis	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/1822-09/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Zentrale Anlaufstelle für Mieter*innen schaffen	B'90 Die Grünen/DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-10/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Mieter*innen-Erstanlaufstelle	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/1822-11/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Kulturelle Veranstaltungen	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/1822-12/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Medienetat aufstocken	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/1822-13/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Ballhaus Naunynstraße	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/1822-14/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Grundständige Aufrechterhaltung des Nutzungszweckes des Baerwaldbades	CDU/SPD/DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-15/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Nachschiebeliste vom 08.09.2015	Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung	Beschluss
DS/1822-16/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Aufrechterhaltung der Angebote der Gedenkstätte Friedhof der Märzgefallenen	SPD	Beschluss
DS/1822-17/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017	Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung	Beschluss
DS/1822-18/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Stärkung der Freiwilligenagentur	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/1822-19/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Medienetat Bibliotheken / Schlüsselverträge	B'90 Die Grünen/DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-20/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Sondermittel der BVV	Ausschuss PHI	Beschluss

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

Vorberatung

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Entscheidung

Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

ohne Änderungen in der BVV beschlossen

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