Drucksache - DS/1822-03/IV

Legende

Betreff:

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017

Hier: Bürger*innen-beteiligung

Status:

öffentlich

Bezüglich:

DS/1822/IV

Ursprung

aktuell

Initiator:

DIE LINKE

stellv. Vorsteher

Verfasser:

1. Nöll, Oliver
2. Jösting, Katja

Borchard-Klare, Andreas

Drucksache-Art:

Änderungsantrag

Beschluss

Beratungsfolge:

Beschlussvorschlag


Anlagen:
Antrag zur DS/1822-03/IV

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Kapitel

Titel

Bezeichnung

Ansatz lt. HHPl.-Entwurf

Ansatz neu

Veränderung

Erläuterungen

2016

2017

2016

2017

2016

2017

4200

53121

Bürger*innen-beteiligung an Planungen

50.000 EUR

0 EUR

Anpassen:

Folgende Beträge sind geplant:

Bürger*innen-beteiligung Stadtteilausschuss Kreuzberg e.V. 17.500 EUR

Bürger*innen-beteiligung Stadtteilbüro Friedrichshain 17.500 EUR

Projektbezogene Aktivitäten in den Ortsteilen 5.000 EUR

Veröffentlichungen für B-Planverfahren in Printmedien 10.000 EUR

Gesamt 50.000 EUR

Begründung:

Es gibt weiterhin keine nachvollziehbare Begründung, warum Bürger*innen-beteiligung in Friedrichshain weniger Mittel erhalten soll als in Kreuzberg. Gerade vor dem Hintergrund der Entwicklungen um das RAW-Gelände und den Bauvorhaben der WBM sollten die Mittel für den Ortsteil Friedrichshain auf das Kreuzberger Niveau erhöht werden.

BVV 23.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Kapitel

Titel

Bezeichnung

Ansatz lt. HHPl.-Entwurf

Ansatz neu

Veränderung

Erläuterungen

2016

2017

2016

2017

2016

2017

4200

53121

Bürger*innen-beteiligung an Planungen

50.000 EUR

0 EUR

Anpassen:

Folgende Beträge sind geplant:

Bürger*innen-beteiligung Stadtteilausschuss Kreuzberg e.V. 17.500 EUR

Bürger*innen-beteiligung Stadtteilbüro Friedrichshain 17.500 EUR

Projektbezogene Aktivitäten in den Ortsteilen 5.000 EUR

Veröffentlichungen für B-Planverfahren in Printmedien 10.000 EUR

Gesamt 50.000 EUR


Stammbaum:
DS/1822/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017	Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung	Beschluss
DS/1822-01/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017	Ausschuss Sport	Beschluss
DS/1822-02/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Kommunalisierung der Schulreinigung	DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-03/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Bürger*innen-beteiligung	DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-04/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Beauftragte* für gute Arbeit	DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-05/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Kulturelle Veranstaltungen und Ballhaus Naunynstr. unterstützen	B'90 Die Grünen/DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-06/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Silvio-Meier-Preis für Zivilcourage	DIE LINKE	Drucksache zurückgezogen
DS/1822-07/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Erhalt und Ausbau des Bücherbus	DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-08/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Silvio-Meier-Preis	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/1822-09/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Zentrale Anlaufstelle für Mieter*innen schaffen	B'90 Die Grünen/DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-10/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Mieter*innen-Erstanlaufstelle	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/1822-11/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Kulturelle Veranstaltungen	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/1822-12/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Medienetat aufstocken	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/1822-13/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 4500/97101 - Ballhaus Naunynstraße	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/1822-14/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Grundständige Aufrechterhaltung des Nutzungszweckes des Baerwaldbades	CDU/SPD/DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-15/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Nachschiebeliste vom 08.09.2015	Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung	Beschluss
DS/1822-16/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Aufrechterhaltung der Angebote der Gedenkstätte Friedhof der Märzgefallenen	SPD	Beschluss
DS/1822-17/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: 2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017	Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung	Beschluss
DS/1822-18/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Stärkung der Freiwilligenagentur	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/1822-19/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Medienetat Bibliotheken / Schlüsselverträge	B'90 Die Grünen/DIE LINKE	Beschluss
DS/1822-20/IV	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Sondermittel der BVV	Ausschuss PHI	Beschluss

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

Beratung ff

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Entscheidung

Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

ohne Änderungen in der BVV beschlossen

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