Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragestunde      
Ö 1.1.1  
Bürgerfragen  
Enthält Anlagen
0260/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Resolution      
Ö 3.1  
Keinen Fußbreit dem Antisemitismus  
Enthält Anlagen
0221/3  
Ö 4  
Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0261/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Integration in Charlottenburg verstärken
Enthält Anlagen
1903/2  
Ö 8.2  
Gedenktafel für die "Weltbühne"  
Enthält Anlagen
2016/2  
Ö 8.3  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2005  
Enthält Anlagen
2045/2  
Ö 8.4  
Halensee-Grundschule
Enthält Anlagen
0012/3  
Ö 8.5  
Ehrung für Clara von Simson
Enthält Anlagen
0043/3  
Ö 8.6  
Bezirke
Enthält Anlagen
0080/3  
Ö 8.7  
Fahrinformationen zum BVG-Busverkehr  
Enthält Anlagen
0091/3  
    14.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.26 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    25.01.2007 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 8 - vertagt
    Nach kurzer Diskussion wird die Entscheidung zur Klärung der örtlichen Situation vertagt

Nach kurzer Diskussion wird die Entscheidung zur Klärung der örtlichen Situation vertagt.

   
    22.02.2007 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Da keiner der antragstellenden BV anwesend ist erhält Herr Schaffernich als Gast, nach Rückfrage des Vorsitzenden bei den Ausschussmitgliedern, das Wort

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr

und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der entsprechenden Stelle der BVG dafür einzusetzen, dass das Liniennetz (Stadtplan) der BVG wieder im Schaukasten der Wartehalle an der Bushaltestelle “U-Bahn Ernst-Reuter-Platz” Richtung Spandau (M45), Flughafen Tegel (X9), 245 sowie Haltestelle in Gegenfahrtrichtung ausgehängt wird. Nützlicherweise sollten in diesem beleuchteten Schaukasten auch wieder die Fahrpläne der hier haltenden Busse angebracht werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   9          dagegen:                     Enthaltung:      4

   
    15.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

 

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 8.8  
Gemäßigter Zustand in den Schultoiletten neu: Zustand in den Schultoiletten verbessern
Enthält Anlagen
0101/3  
Ö 8.9  
Modernisierung der Toiletten an der Marie-Curie-Oberschule  
Enthält Anlagen
0104/3  
Ö 8.10  
Psychologen in den Schulen
Enthält Anlagen
0106/3  
Ö 8.11  
Baum-Kaution bei Baustellen
Enthält Anlagen
0114/3  
Ö 8.12  
Rad-/Fußgängerverkehr im Bereich Preußenallee/Heerstraße neu ordnen
Enthält Anlagen
0117/3  
Ö 8.13  
eGovernment auch innerhalb der BVV: Eingaben und Beschwerden online ermöglichen
Enthält Anlagen
0118/3  
Ö 8.14  
Konzept für den Halemweg
Enthält Anlagen
0126/3  
Ö 8.15  
Änderung der Grünphase Teplitzer Straße/Hohenzollerndamm  
Enthält Anlagen
0131/3  
Ö 8.16  
Situation vor den Waldschulen  
Enthält Anlagen
0133/3  
Ö 8.17  
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung: Frühzeitig und umfassend informieren  
Enthält Anlagen
0139/3  
Ö 8.18  
Bilinguale Kitas für Charlottenburg-Wilmersdorf/ Weiterentwicklung des bestehenden Erziehungssystems  
Enthält Anlagen
0141/3  
Ö 8.19  
Mittagessen für alle
Enthält Anlagen
0142/3  
Ö 8.20  
Betty-Hirsch-Platz  
Enthält Anlagen
0146/3  
Ö 8.21  
Verringerung von Feinstaub, Vermeidung von Umweltbelastung
Enthält Anlagen
0178/3  
Ö 8.22  
Was war die 68er Bewegung? Zeitgeschichte statt Mythen und Legenden
Enthält Anlagen
0184/3  
Ö 8.23  
Wohnsicherungsbebauungspläne zügig zur Festsetzung bringen
Enthält Anlagen
0186/3  
Ö 8.24  
Baumpflanzungen endlich vervollständigen IV  
Enthält Anlagen
0197/3  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Keine leichtfertige Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0191/3  
Ö 9.2  
Parkraumbewirtschaftung - dem Bürger die Entscheidung überlassen  
Enthält Anlagen
0194/3  
Ö 9.3  
Verkehrssicherheitsprobleme in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
Enthält Anlagen
0241/3  
Ö 9.4  
Wochenmärkte in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0226/3  
Ö 9.5  
Entwicklung eine bezirklichen Marktkonzeptes  
Enthält Anlagen
0227/3  
Ö 9.6  
Lässt sich die Einzelhandelsentwicklung mit Planungsinstrumenten im Bezirk vernünftig steuern?  
Enthält Anlagen
0219/3  
Ö 9.7  
Entwicklung des Standortes rund um die Messe Berlin  
Enthält Anlagen
0258/3  
Ö 9.8  
Sonderparkzone Messe Berlin  
Enthält Anlagen
0259/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
"Respect Gaymes" in die Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen tragen  
Enthält Anlagen
0116/3  
Ö 10.2  
Demokratie muss sprachlich verständlich sein  
Enthält Anlagen
0175/3  
Ö 10.3  
Toiletten an der Charles-Dickens-Grundschule  
Enthält Anlagen
0205/3  
Ö 10.4  
Mehr Spielaktivitäten  
Enthält Anlagen
0206/3  
Ö 10.5  
Erneuerung des Fußballplatzes Schiller-/Herderstraße  
Enthält Anlagen
0207/3  
Ö 10.6  
Rad fahren in der Wilmersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0208/3  
Ö 10.7  
Informationen über Scientology  
Enthält Anlagen
0209/3  
Ö 10.8  
Fußballplatz am Bonhoefferufer  
Enthält Anlagen
0210/3  
Ö 10.9  
Was kostet wo wie viel in der Hauptverwaltung - her mit den Daten  
Enthält Anlagen
0243/3  
Ö 10.10  
Schulwegsicherung  
Enthält Anlagen
0230/3  
Ö 10.11  
Barrierefreie Homepage  
Enthält Anlagen
0222/3  
Ö 10.12  
Halenseegraben aufwerten  
Enthält Anlagen
0244/3  
Ö 10.13  
Erhalt von Schülerläden  
Enthält Anlagen
0231/3  
Ö 10.14  
Ja, ich zahle gerne mehr! Charity-Automaten für die City-West  
Enthält Anlagen
0245/3  
Ö 10.15  
Weitere Anreize zur Verwendung umweltfreundlicher Fahrzeuge schaffen  
Enthält Anlagen
0232/3  
Ö 10.16  
Haushaltswirtschaft transparent machen  
Enthält Anlagen
0252/3  
Ö 10.17  
Schulwegsicherung verbessern - Eltern informieren  
Enthält Anlagen
0223/3  
Ö 10.18  
Die U 2 fährt weiter bis nach Ruhleben  
Enthält Anlagen
0246/3  
Ö 10.19  
Gemeinschaftsraum in der Roscherstraße  
Enthält Anlagen
0233/3  
Ö 10.20  
Parkraummarkierung am Savigny-Platz  
Enthält Anlagen
0247/3  
Ö 10.21  
Spreestadt als Wohnstandort entwickeln und mit zentralem Quartiersplatz ausstatten  
Enthält Anlagen
0224/3  
Ö 10.22  
Bezirksamt in Verantwortung für die Gesellschaft - Mehr Ausbildungsplätze müssen her  
Enthält Anlagen
0248/3  
Ö 10.23  
Kehrtag in Charlottenburg-Wilmersdorf - Jeder kehr vor seiner Tür  
Enthält Anlagen
0234/3  
Ö 10.24  
Auf Ausbildungsplätze achten  
Enthält Anlagen
0249/3  
Ö 10.25  
Hilfestellung für bezirkliche Sportvereine ins Internet  
Enthält Anlagen
0235/3  
Ö 10.26  
Hortbetreuung Halensee-Grundschule  
Enthält Anlagen
0225/3  
Ö 10.27  
Fahrradverbot während des Berlin-Marathons  
Enthält Anlagen
0250/3  
Ö 10.28  
Für Religionsunterricht an Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen  
Enthält Anlagen
0236/3  
Ö 10.29  
Trödeln zu Ostern, Pfingsten und am 1. Weihnachtsfeiertag  
Enthält Anlagen
0262/3  
Ö 10.30  
Wiedereinführung der Schulreifeuntersuchung für Schulanfängerinnen und Schulanfänger  
Enthält Anlagen
0237/3  
Ö 10.31  
Erdwärme: Umweltschutz und Entlastung des öffentlichen Haushalts  
Enthält Anlagen
0238/3  
Ö 10.32  
Ermäßigung für Zweit- und Drittkurse bei der Volkshochschule (VHS)  
Enthält Anlagen
0239/3  
Ö 10.33  
Kundenmonitoring in der Abteilung Soziales, Gesundheit, Umwelt und Verkehr  
Enthält Anlagen
0240/3  
Ö 10.34  
Schutz unserer Umwelt  
Enthält Anlagen
0211/3  
Ö 10.35  
Verkehrsregelung anpassen I  
Enthält Anlagen
0257/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Umsetzung des "Netzwerk Kinderschutz" in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0242/3  
Ö 11.2  
KLR: Sinn und Unsinn  
Enthält Anlagen
0228/3  
Ö 11.3  
Wie reagiert das bezirkliche Personalmanagement auf Überlastungsanzeigen?  
Enthält Anlagen
0220/3  
Ö 11.4  
Integration von Migranten  
Enthält Anlagen
0251/3  
Ö 11.5  
Ausbildung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund  
Enthält Anlagen
0253/3  
Ö 11.6  
Haus der Nationen  
Enthält Anlagen
0254/3  
Ö 11.7  
Einbürgerungsfeier  
Enthält Anlagen
0255/3  
Ö 11.8  
Beschäftigungssituation ausländischer Jugendlicher  
Enthält Anlagen
0256/3  
               
 
 

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