Drucksache - 0227/3  

Die BVV hat in der Sitzung am 24. Mai 2007 beschlossen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, insbesondere unter Einbeziehung privater Anbieter, für den Bezirk ein geeignetes Marktkonzept zu entwickeln.

Der BVV ist bis zum 31. August 2007 zu berichten.

Das Bezirksamt teilt hierzu mit:

In Verantwortung der bezirklichen Marktverwaltung werden zur Zeit 13 öffentliche Wochenmärkte in unserem Bezirk betrieben. Weiterhin gibt es noch Wochenmärkte von privaten Betreibern am Kolberger Platz in Schmargendorf, am St. Michaels-Heim in der Bismarckallee und neuerdings am Lehniner Platz. Ein weiterer Antrag für einen privat betriebenen Wochenmarkt am Standort S-Bahnhof Pichelsberg ist zur Zeit in der Bearbeitung.

Der Bezirk verfügt somit über eine sehr vielfältige und lebendige Marktstruktur, die Berlinweit einzigartig sein dürfte.

Das wirtschaftliche Ergebnis der Tätigkeit der Marktverwaltung Charlottenburg-Wilmersdorf ist insgesamt positiv; im Haushaltsjahr 2006 konnte kameralistisch ein Einnahmeüberschuss von rd. 112.000,-- € erzielt werden. Zur Jahresmitte 2007 zeichnet sich ein positives Ergebnis in ähnlicher Größenordnung ab. Insofern bewährt sich das Betriebskonzept der bezirklichen Marktverwaltung mit den im Berliner Durchschnitt sehr niedrigen Marktstandgebühren im wesentlichen nach wie vor.

Allerdings sind die Rahmenbedingungen für die öffentlichen Wochenmärkte im Land Berlin in den letzten Jahren – vor allem aufgrund der zunehmenden Konkurrenz von großflächigen Lebensmitteleinzelhandelsbetrieben insbesondere im Niedrigpreissegment sowie der nach wie vor geringen Kaufkraft der Bevölkerung – schwieriger geworden. Diese Entwicklung ist auch bei den privaten Wochenmärkten am St. Michaels-Heim und am Kolberger Platz zu beobachten; beim neuen Wochenmarkt am Lehniner Platz kann eine Beurteilung allerdings erst nach einer längeren Betriebsdauer und zumindest einem Winter erfolgen.

In den letzten beiden Jahren ist für Zwecke der besseren Analyse der wirtschaftlichen Tätigkeit der Marktverwaltung Charlottenburg-Wilmersdorf das Berichtswesen deutlich ausgebaut worden, so dass zeitnah konkrete Schlüsse hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit einzelner Wochenmärkte gezogen werden können. Ausweislich des Jahresergebnisses 2006 und der Zahlen des ersten Halbjahres 2007 laufen die Wochenmärkte in der Soorstraße und in der Mainzer Straße defizitär, die Märkte Suarezstraße und Richard-Wagner-Platz sind als kostendeckend anzusehen, während die übrigen Wochenmärkte Charlottenbrunner Straße, Eberbacher Straße, Fehrbelliner Platz, Hohenzollerndamm, Karl-August-Platz, Klausenerplatz, Mierendorffplatz, Nestorstraße und Preußenallee nach wie vor Überschüsse abwerfen.

Von der Marktverwaltung werden immer wieder Maßnahmen ergriffen, um das Erscheinungsbild einzelner Märkte zu optimieren. So ist in 2006 der Marktaufbau am Klausenerplatz dahingehend verändert worden, dass die Stände alle im Bereich der Danckelmannstraße konzentriert worden sind. Im Frühjahr 2007 sind mit erheblichem Aufwand neue Händlerinnen und Händler für den Markt am Richard-Wagner-Platz gewonnen worden, so dass an diesem Standort eine deutliche Belebung zu erkennen ist. Am Fehrbelliner Platz sind seit 2005 inzwischen drei themenbezogene Sonderveranstaltungen (August 2005: Kulinarischer Schlemmermarkt, Mai 2006 und 2007: Spargelmarkt) durchgeführt worden, die insgesamt seitdem zu einer deutlichen Verbesserung des Erscheinungsbildes des Marktes beigetragen haben.

Akuter Handlungsbedarf ergibt sich nach den betrieblichen Ergebnissen insbesondere bei den Märkten Soorstraße und Mainzer Straße. Während bezüglich des Marktes Soorstraße wohl nur noch eine Verminderung der Marktzeiten bzw. die Betriebseinstellung in Betracht zu ziehen sein wird, werden beim Markt in der Mainzer Straße weitere Alternativen, wie beispielsweise die Umstellung der Marktzeiten, untersucht. Eine Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die Veränderung der Marktzeiten sowohl für die Händlerinnen und Händler attraktiv ist als auch vom Personaleinsatz in der Marktverwaltung zu bewältigen ist.

Sofern durch Reduzierung von Marktzeiten bei unattraktiveren Standorten personelle Ressourcen frei werden, sollen diese für die Ausdehnung des Angebotes an attraktiveren Standorten genutzt werden. So wird in Erwägung gezogen, samstags die Marktzeit am Karl-August-Platz um zwei Stunden zu verlängern und die Gebühren dafür gegebenenfalls moderat zu steigern.

Der für die Abteilung Wirtschaft zuständige Bezirksstadtrat macht sich mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Marktverwaltung zudem in regelmäßigen Rundgängen ein Bild von dem Erscheinungsbild der bezirklichen Wochenmärkte und erkundigt sich bei den Händlerinnen und Händlern nach deren Wünschen und Anregungen. Unter anderem dadurch ist auch sichergestellt, dass die privaten Marktteilnehmerinnen und –teilnehmer in die Marktkonzeption einbezogen werden.

Das Bezirksamt bittet, den Beschluss damit als erledigt zu betrachten.

Monika Thiemen                                                                   Marc Schulte

Bezirksbürgermeisterin                                                        Bezirksstadtrat