Drucksache - 0101/3  

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 15.03.2007 beschlossen:

Die BVV beschließt:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Toiletten in den Schulen des Bezirks mit “richtigen” Waschbecken auszustatten, denn es sind teilweise Waschbecken angebracht, die schräg stehend auf die Schüler/innen spritzen (das Wasser). Außerdem ist regelmäßig Seife in die Seifenspender zu geben und Papier in den Handtuchhalter nachzufüllen. Im Übrigen sind die Spüler in den Pissoiren zu reparieren.

Hierzu wird Folgendes berichtet:

Das regelmäßige Befüllen der Papier- und Seifenspender erfolgt durch das jeweilige für die Schule zuständige Reinigungsunternehmen, die Kontrolle der Umsetzung durch den Schulhausmeister. Die Schulhausmeister sind Anfang Mai noch einmal auf die Durchführung entsprechender Kontrollen hingewiesen worden. Darüber hinaus sind die Reinigungsfirmen mit Schreiben vom 17.04.2007 auf die Einhaltung des Leistungsverzeichnisses, das auch die regelmäßige Kontrolle und Befüllung der Verbrauchsmittel beinhaltet, hingewiesen worden.

Auf Nachfrage des Bezirksamtes hat das KJP mitgeteilt, dass der Drucksache Nr. 101/3 eine Beschwerde über mangelhafte Sanitäranlagen in der Herder-Oberschule zugrunde liegt. Das KJP wurde darüber informiert, dass die ursprünglich für 2008 vorgesehene Hauptstrangsanierung bereits im Haushaltsjahr 2007 durchgeführt wird und bereits abgeschlossen werden konnte. Lediglich kleinere Sanierungsarbeiten an einem Nebenstrang werden im Jahr 2008 durchgeführt.

Monika Thiemen                                                                   Klaus-Dieter Gröhler

Bezirksbürgermeisterin                                                        Bezirksstadtrat