Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4  
Protokollgenehmigung    
Ö 5     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers    
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Verletzung des Datenschutzes durch das Bezirksamt
Enthält Anlagen
1253/XVIII  
Ö 8.2  
Sanierung der Elisabeth-Rotten-Schule
Enthält Anlagen
1254/XVIII  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Einstellung der Bebauungsplanverfahren 7- 28 VE und 7-34 VE
Enthält Anlagen
1255/XVIII  
Ö 9.2  
Beschäftigungsprojekt des Vereins Die Kurve e. V. im Wenckebachkrankenhaus sichern
Enthält Anlagen
1276/XVIII  
Ö 9.3  
Keine Schließung des Auguste-Viktoria-Klinikums (AVK)
Enthält Anlagen
1256/XVIII  
Ö 9.4  
Keine Schließung des Auguste-Viktoria-Klinikums (AVK)
Enthält Anlagen
1281/XVIII  
Ö 9.5  
Modellschule: Pilotprojekt Sonderpädagogisches Kompetenz- und Beratungszentrum starten
Enthält Anlagen
1257/XVIII  
Ö 9.6  
Pflegestützpunkt für Tempelhof-Schöneberg gewährleisten
Enthält Anlagen
1258/XVIII  
Ö 9.7  
Für den Fall der Fälle: Träger- und Honorarmodell gemeinsam statt contra!
Enthält Anlagen
1259/XVIII  
Ö 9.8  
Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Betriebskostenabrechnungen
Enthält Anlagen
1260/XVIII  
Ö 9.9  
Sportanlagenentwicklungsplan für Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1261/XVIII  
Ö 9.10  
Beteiligung der Beauftragten für Menschen mit Behinderung verwirklichen
Enthält Anlagen
1262/XVIII  
Ö 9.11  
Sperrungen von Sportplätzen am Wochenende
Enthält Anlagen
1263/XVIII  
Ö 9.12  
Beleuchtung unter den Bahnbrücken über die Großgörschenstraße verbessern
Enthält Anlagen
1264/XVIII  
Ö 9.13  
Klassengrößen bei der KLR angemessen berücksichtigen
Enthält Anlagen
1265/XVIII  
Ö 9.14  
Finanzierungsmöglichkeiten für die Gemeinschaftsschule darlegen
Enthält Anlagen
1266/XVIII  
Ö 9.15  
Neu-Tempelhofer Tempolimit-Chaos beenden
Enthält Anlagen
1267/XVIII  
Ö 9.16  
Übersicht über die Nutzung bezirklicher Immobilien
Enthält Anlagen
1268/XVIII  
Ö 9.17  
Sprachkompetenzklassen („Deutsch-Garantie“) in Tempelhof-Schöneberg fördern
Enthält Anlagen
1269/XVIII  
Ö 9.18  
Querparken in der Manfred-von-Richthofen-Straße (II)
Enthält Anlagen
1270/XVIII  
Ö 9.19  
Bildungspolitische Ziele in die Schulentwicklungsplanung aufnehmen
Enthält Anlagen
1271/XVIII  
Ö 9.20  
Bezirksverwaltung elternfreundlicher machen
Enthält Anlagen
1272/XVIII  
Ö 9.21  
Schilderwald roden – weniger ist mehr (II)
Enthält Anlagen
1273/XVIII  
Ö 9.22  
Lernmittelfreiheit wieder in Berlin einführen
Enthält Anlagen
1274/XVIII  
Ö 9.23  
Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV) in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1275/XVIII  
Ö 9.24  
Schutz von Wohngebieten
Enthält Anlagen
1278/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Ohne Tarnen und Täuschen: Intracting am Leben lassen!
Enthält Anlagen
1123/XVIII  
Ö 11.2  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Enthält Anlagen
1249/XVIII  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Sophie-Scholl-Schule
Enthält Anlagen
1250/XVIII  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - baumschlau
1251/XVIII  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - OSC
Enthält Anlagen
1252/XVIII  
Ö 11.6  
Warte-TV in die Bürgerämter
Enthält Anlagen
0139/XVIII  
Ö 11.7  
Google Street View Widerspruch ist möglich
Enthält Anlagen
1205/XVIII  
Ö 11.8  
Postämter in Bürgerbüros
Enthält Anlagen
1217/XVIII  
Ö 11.9  
Ausstellung „Feind ist, wer anders denkt“ in Tempelhof-Schöneberg zeigen
Enthält Anlagen
1179/XVIII  
Ö 11.10  
Kostenloses Mittagessen an den Schulen, für eine gesunde Ernährung
Enthält Anlagen
1175/XVIII  
Ö 11.11  
Werkstattgespräche für das Gebiet zwischen Südgelände und Gleisdreieck endlich beginnen
Enthält Anlagen
1220/XVIII  
Ö 11.12  
Schlussfolgerung aus den Schuleingangsuntersuchungen
Enthält Anlagen
0873/XVIII  
Ö 11.13  
Müssen die Folgekosten von „Komasaufen“ von der Allgemeinheit getragen werden?
Enthält Anlagen
1180/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Benennung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1277/XVIII  
Ö 12.2  
über die Herstellung der Erschließungsanlage Hedwig-Dohm-Straße im Bebauungsplanentwurf XI-213 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg, nachträglich auf der Grundlage von § 125 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
1279/XVIII  
Ö 12.3  
Erster Teilbericht zur Schulentwicklungsplanung für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg 2009 – Einführung der „Integrierten Sekundarschulen“
Enthält Anlagen
1280/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Betr.: Erster Teilbericht zur Schulentwicklungsplanung für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg 2009 – Einführung der „Integrierten Sekundarschulen“
Enthält Anlagen
1282/XVIII  
Ö 13.2  
Egestorffstraße verkehrsberuhigen
Enthält Anlagen
0489/XVIII  
Ö 13.3  
Ombudsfrau/Ombudsmann gegen Korruption
Enthält Anlagen
0632/XVIII  
Ö 13.4  
Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Barbarossaplatz 4/Barbarossastr. 59/60
Enthält Anlagen
1199/XVIII  
Ö 13.5  
Trägermodell für die Einzelfallhilfe in den anderen Bezirken ermöglichen
Enthält Anlagen
0427/XVIII  
Ö 13.6  
Trägermodell versus Honorarmodell
Enthält Anlagen
1193/XVIII  
Ö 13.7  
Nachhaltige Präventionsmaßnahmen in der Schule
Enthält Anlagen
0895/XVIII  
Ö 13.8  
Mehr Transparenz bei Projektmittelvergabe
Enthält Anlagen
1091/XVIII  
Ö 13.9  
Informationen über die veränderte Rentenbesteuerung
Enthält Anlagen
1171/XVIII  
Ö 13.10  
Soziales Beratungs- und Schreibbüro erhalten
Enthält Anlagen
1211/XVIII  
Ö 13.11  
Entwicklung des Gasag Geländes an der Torgauer Straße zum Europäischen Energieforum
Enthält Anlagen
0775/XVIII  
Ö 13.12  
Entwicklung des Gasag Geländes an der Torgauer Straße zum Europäischen Energieforum
Enthält Anlagen
0779/XVIII  
Ö 13.13  
Entwicklung des Gasag Geländes an der Torgauer Straße zum Europäischen Energieforum
Enthält Anlagen
0782/XVIII  
Ö 13.14  
Entwicklung des Gasag Geländes an der Torgauer Straße zum Europäischen Energieforum
Enthält Anlagen
0785/XVIII  
Ö 13.15  
Kinderschutz effektiver gestalten!
Enthält Anlagen
0781/XVIII  
Ö 13.16  
GASOMETER-Standort: Einwohnerversammlung durchführen!
Enthält Anlagen
0876/XVIII  
Ö 13.17  
Bebauungsplanverfahren VI - 140 "Gleisdreieck"
Enthält Anlagen
0202/XVIII  
Ö 13.18  
EUREF-Projekt – Gebäudehöhe Nordspitze reduzieren
Enthält Anlagen
1085/XVIII  
Ö 13.19  
Pech gehabt?! Gehe zurück auf Los…
Enthält Anlagen
1105/XVIII  
Ö 13.20  
Integrierte Sekundarschulen brauchen nicht nur neue Türschilder!
Enthält Anlagen
1134/XVIII  
Ö 13.21  
Frühestmögliche Erschließung von Grünflächen
Enthält Anlagen
1135/XVIII  
Ö 13.22  
50. deutsch-amerikanische Volksfest auf dem Flughafen Tempelhof
Enthält Anlagen
1168/XVIII  
Ö 13.23  
Zukunftswerkstatt Schöneberg
Enthält Anlagen
1226/XVIII  
Ö 13.24  
über die Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Plans 7-42 VE für die Grundstücke Barbarossaplatz 4/Barbarossastraße 59-60 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 Baugesetzbuch)
Enthält Anlagen
1227/XVIII  
Ö 13.25  
Gemeinschaftsschule auch in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1239/XVIII  
Ö 13.26  
Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in der KLR abbilden
Enthält Anlagen
0444/XVIII  
Ö 13.27  
Vorstellung einer möglichen Konzeption für ein Mieter-/Vermietermodell
Enthält Anlagen
0468/XVIII  
Ö 13.28  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2010 / 2011
Enthält Anlagen
1151/XVIII  
             
 
 

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