Auszug - Beschlussempfehlungen der Ausschüsse  

 
 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 11.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 16.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
1249/XVIII Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:HauptausschussHauptausschuss
  Dittmeyer, Petra
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungBeschlussempfehlung
 
Beschluss

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Geschäftsordnung wird wie folgt geändert:

§ 27 a wird neu eingefügt und lautet:

Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Beschlussempfehlungen der Ausschüsse müssen der Bezirksverordnetenvorsteherin bzw. dem Bezirksverordnetenvorsteher in der Regel bis zum achten Tag 11.00 Uhr vor der nächsten Sitzung, spätestens aber bis zum Tag vor der Sitzung 11.00 Uhr vorliegen. Sie bedürfen nicht der Zustimmung der Dringlichkeit.

§ 29 (1) wird wie folgt geändert:

Dringlichkeitsanträge

Anträge und Anfragen die nicht fristgerecht eingereicht werden..….

(Ausschussvorlagen entfällt)

 
 

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