Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

 
 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 16.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss

Der Vorsteher eröffnet die 38

Der Vorsteher eröffnet die 38. Sitzung in der XVIII. Wahlperiode.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung spielt die Bläserklasse der Neumark Grundschule einige Stücke aus ihrem Repertoire vor.

 

Der Vorsteher begrüßt Herrn Sandau, der am 03.12.2009 für Herrn Schwarz als Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung nachgerückt ist.

 

Der Vorsteher gratuliert Herrn Pospieszynski, der am 27.11.2009 seinen 70. Geburtstag feierte.

 

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Frau Bernstein, Herr Kaminski und Herr Gühloff.

 

Es liegen ein Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD sowie vom Bezirksamt drei Mitteilungen zur Kenntnisnahme vor.

 

Der Antrag Drucks.Nr. 1159/XVIII Beschluss - und die Mitteilung zur Kenntnisnahme Drucks.Nr. 1151/XVIII – Überweisung in den Hauptausschuss - werden in die Konsensliste aufgenommen. Die Drucks.Nr. 1193/XVIII und 0427/XVIII werden zusätzlich in den Ausschuss für Soziales und Jobcenter überwiesen.

Die so geänderte Konsensliste wird verabschiedet.

 

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV

 
 

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