Tagesordnung - 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
1173/5  
    13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2 - beantwortet
   

1. Einwohnerfrage   Fred Hagemeister

     Bürgerhaushalt

 

Die Einwohnerfrage wurde zurückgezogen und entfällt somit.

 

2. Einwohnerfrage   Hartmut Eschenburg

     Quedlinburger Str. 11

     (mündliche und schriftliche Beantwortung)

 

Der/die Fragesteller/-in ist nicht anwesend. Die Einwohnerfrage wird vom Bezirksamt schriftlich beantwortet.

 

3. Einwohnerfrage   Joachim Saint-Paul

     Globe-Theater

 

Zur Beantwortung Frau BzStR’in Schmitt-Schmelz.

 

4. Einwohnerfrage   Christine Wußmann-Nergiz

     Liegewiese Halensee

 

Zur Beantwortung Herr BzStR Schruoffeneger.

 

5. Einwohnerfrage   Michael Roeder

     Gedenktafel Wilhelmsaue 40

 

Der/die Fragesteller/-in ist nicht anwesend. Die Einwohnerfrage wird vom Bezirksamt schriftlich beantwortet.

 

6. Einwohnerfrage   Norbert Machachej

     Umgang mit Beschlüssen der BVV

 

Zur Beantwortung Herr BzStR Schruoffeneger.

 

7. Einwohnerfrage Fritz Stöckl-Pukall

 Haus Deidesheimer Str. 8

 

Zur Beantwortung Herr BzStR Schruoffeneger.

 

8. Einwohnerfrage   Christine Wußmann-Nergiz

     Cornelsenwiese

 

Zur Beantwortung Herr BzStR Schruoffeneger.

 

9. Einwohnerfrage   Norbert Machachej

     Cornelsenwiese

 

Zur Beantwortung Herr BzStR Schruoffeneger.

 

10. Einwohnerfrage   Joachim Neu

     Ungewiße Zukunft des WestkreuzParkes

     (schriftliche Beantwortung)

 

11. Einwohnerfrage   Michael Roeder

     Dienstreisen des BzBm

     (schriftliche Beantwortung)

 

12. Einwohnerfrage   Joachim Neu

Verlorene Bahnbrücken auf ewige Zeiten und Durchwegung auf Nimmerwiedersehen?

(schriftliche Beantwortung)

 

13. Einwohnerfrage   Joachim Neu

Der Weg des BHF Charlottenburg zur

"Smart City Station"

     (schriftliche Beantwortung)

 

Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen ./.      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1215/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung ./.      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2017  
Enthält Anlagen
0812/5  
Ö 7.2  
Verlängerung des Fahrradweges am Kurfürstendamm  
Enthält Anlagen
1214/5  
Ö 7.3  
Quantitativen und qualitativen Personalaufwuchs benennen  
Enthält Anlagen
1217/5  
Ö 7.4  
Benennung Straßen und Stadtplatz im Maximilians Quartier  
Enthält Anlagen
1218/5  
Ö 7.5  
Fahrbahnmakierung für eine Haltezone für die Schulbusse/absolute Halteverbotsschilder
Enthält Anlagen
1142/5  
Ö 7.6  
Einzäunung des Halenseezugangs an der Badewiese entfernen  
Enthält Anlagen
1186/5  
Ö 7.7  
Beteiligungsverfahren im Preußenpark nicht gefährden!  
Enthält Anlagen
1216/5  
Ö 7.8  
Straßenbäume wieder pflanzen - Klimaschutz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1108/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Betriebssport fördern  
Enthält Anlagen
0482/5  
Ö 8.2  
Trockenen Fußes!
Enthält Anlagen
0681/5  
Ö 8.3  
Öffentliche Ausschreibungen bei Sportstätten  
Enthält Anlagen
0792/5  
Ö 8.4  
Werkbundstadt
Enthält Anlagen
0933/5  
Ö 8.5  
Wegeleitsystem im STZ Halemweg  
Enthält Anlagen
1012/5  
Ö 8.6  
Entlastung durch Mietkauf  
Enthält Anlagen
1017/5  
Ö 8.7  
Mieter*innen konsequent schützen – Umsetzungsplan für Milieuschutz vorlegen!  
Enthält Anlagen
1024/5  
Ö 8.8  
Das Tanklager mit und für Nachbarn bebauen  
Enthält Anlagen
1051/5  
Ö 8.9  
Konsequentes Abschleppen von Falschparkenden  
Enthält Anlagen
1075/5  
Ö 8.10  
Baumfällungen am zukünftigen Spreeradweg  
Enthält Anlagen
1102/5  
Ö 8.11  
Sauber rein, sauber raus! - Aschenbecher aufstellen  
Enthält Anlagen
1111/5  
Ö 8.12  
Respekt vor der Rathausfassade  
Enthält Anlagen
1128/5  
Ö 8.13  
Gedenktafel für Horst Bosetzky  
Enthält Anlagen
1161/5  
Ö 8.14  
Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Träger*innen weitergeben!
Enthält Anlagen
1165/5  
Ö 8.15  
Erhalt der Infostelen im Bezirk prüfen!
Enthält Anlagen
1171/5  
Ö 8.16  
Keine Ehrung für Kolonialverbrecher und Rassisten: Wissmannstraße umbenennen
Enthält Anlagen
0491/5  
Ö 8.17  
Verkehrskonzept für Westend
Enthält Anlagen
0789/5  
Ö 8.18  
Fernverkehrshalt am Bahnhof Zoo
Enthält Anlagen
1076/5  
Ö 8.19  
244 auch für die Prinzregentenstraße
Enthält Anlagen
1110/5  
Ö 8.20  
Überdachung der Bushaltestelle Württembergallee  
Enthält Anlagen
1113/5  
Ö 8.21  
Durchfahrt von Nachodstraße über Prager Platz zur Bundesallee unterbinden  
Enthält Anlagen
1117/5  
Ö 8.22  
Verlängerung der Ausstellung „Susi“
Enthält Anlagen
1121/5  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Wie weiter mit der Bezirksgärtnerei?  
1175/5  
Ö 9.2  
Der Westkreuzpark – Privatfläche des Baustadtrats?  
Enthält Anlagen
1176/5  
Ö 9.3  
Konsequenzen aus dem Luftreinhalteplan  
Enthält Anlagen
1177/5  
Ö 9.4  
Ist die Arbeit der Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf effizient und transparent?  
Enthält Anlagen
1211/5  
Ö 9.5  
Umsetzung von Milieuschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1174/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Informationsarbeit der Bundeswehr an Schulen des Bezirks  
Enthält Anlagen
1124/5  
Ö 10.2  
Auf dem linken Auge blind? Bezirksamt soll auch Einsatz gegen Linksextremismus unterstützen!  
Enthält Anlagen
1169/5  
Ö 10.3  
MyGruni am 1. Mai 2019 im Grunewald: Versammlungsfreiheit gewährleisten. Demonstration und Demonstrierende nicht kriminalisieren.  
Enthält Anlagen
1166/5  
Ö 10.4  
Bibliotheken stärken – Medienetat auf das Berliner Durchschnittsniveau anheben  
Enthält Anlagen
1178/5  
Ö 10.5  
Fahr-Rat noch vor dem Sommer  
Enthält Anlagen
1187/5  
Ö 10.6  
Klimanotstand in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1197/5  
Ö 10.7  
Eine finanzielle Ausstattung für die Gedenktafelkommission  
Enthält Anlagen
1179/5  
Ö 10.8  
Der Kurfürstendamm als Modellprojekt für moderne Ladeinfrastruktur  
Enthält Anlagen
1188/5  
Ö 10.9  
Autofreie Zone ausprobieren  
Enthält Anlagen
1198/5  
Ö 10.10  
Meldung von Gesundheitsschädlingen auch durch beauftragte Fachkräfte  
Enthält Anlagen
1212/5  
Ö 10.11  
Eine finanzielle Ausstattung für die Dialogdisplays des Bezirks  
Enthält Anlagen
1180/5  
Ö 10.12  
Starke Frauen II - Gedenken an Dr. Leonore Goldschmidt  
Enthält Anlagen
1189/5  
Ö 10.13  
Milieuschutzbeirat einrichten  
Enthält Anlagen
1201/5  
Ö 10.14  
Machbarkeitsstudie für barrierefreien Zugang zum Schlosspark vom Bahnhof Jungfernheide  
Enthält Anlagen
1181/5  
Ö 10.15  
Europäische Woche der Mobilität unterstützen  
Enthält Anlagen
1199/5  
Ö 10.16  
Starke Frauen III – Hertha Nathorff  
Enthält Anlagen
1190/5  
Ö 10.17  
Anzahl der Praxisanleiter*innen für Auszubildende erhöhen  
Enthält Anlagen
1182/5  
Ö 10.18  
Anerkennung von ehrenamtlich Tätigen durch BVG-Fahrscheine  
Enthält Anlagen
1191/5  
Ö 10.19  
Bezirklichen „Solar-B-Plan“ für mehr Klimaschutz einführen  
Enthält Anlagen
1200/5  
Ö 10.20  
Wohnraum auch für Auszubildende schaffen  
Enthält Anlagen
1183/5  
Ö 10.21  
EU-Projekte sichtbar präsentieren  
Enthält Anlagen
1192/5  
Ö 10.22  
Übernahme von Auszubildenden im Bereich Grünflächen sicherstellen  
Enthält Anlagen
1184/5  
Ö 10.23  
Mieter*innen vor Verdrängung schützen – Genehmigungsvorbehalt für Aufzüge und Balkone  
Enthält Anlagen
1202/5  
Ö 10.24  
Grunderwerbssteuer auf null setzen  
Enthält Anlagen
1193/5  
Ö 10.25  
Gründung eines Alpha-Bündnisses in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1185/5  
Ö 10.26  
Schmargendorfer Urwald bändigen  
Enthält Anlagen
1194/5  
Ö 10.27  
Hecken sind nicht zum Klettern da  
Enthält Anlagen
1195/5  
Ö 10.28  
Klimanotstand in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1213/5  
Ö 10.29  
Grünflächen in einen ordentlichen und gepflegten Zustand versetzen  
Enthält Anlagen
1196/5  
Ö 10.30  
Verordnungsmieten auf der Grundlage gebietsspezifischer Mietspiegel in sozialen Erhaltungsgebieten einführen  
Enthält Anlagen
1203/5  
Ö 10.31  
Cornelsenwiese erhalten – Sozialwohnungen errichten!  
Enthält Anlagen
1204/5  
Ö 10.32  
Fechnerstraße 7: Wettbewerbsaufgabe überarbeiten. Sozial und ökologisch falschen Abriss verhindern.  
Enthält Anlagen
1205/5  
Ö 10.33  
„Am Spreebord“: Sozialwohnungen statt Bürohochhäuser  
1206/5  
Ö 10.34  
Mehr Photovoltaikanlagen für Charlottenburg-Wilmersdorfer bei Gebäuden in öffentlicher Hand  
Enthält Anlagen
1207/5  
Ö 10.35  
Standortentwicklung durch Quartiersmanagement in der Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
1208/5  
Ö 10.36  
Sanktionen für Hartz-IV-Leistungsberechtigte aussetzen  
Enthält Anlagen
1209/5  
Ö 10.37  
Spekulation mit Wohnraum bekämpfen – Abwendungsvereinbarungen in sozialen Erhaltungsgebieten schärfen  
Enthält Anlagen
1210/5  
Ö 11  
Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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