Tagesordnung - 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung    
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister    
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde
Enthält Anlagen
1173/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste    
Ö 3     Wahlen ./.    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen
Enthält Anlagen
1215/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen    
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung ./.    
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge    
Ö 7.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2017
Enthält Anlagen
0812/5  
Ö 7.2  
Verlängerung des Fahrradweges am Kurfürstendamm
Enthält Anlagen
1214/5  
Ö 7.3  
Quantitativen und qualitativen Personalaufwuchs benennen
Enthält Anlagen
1217/5  
Ö 7.4  
Benennung Straßen und Stadtplatz im Maximilians Quartier
Enthält Anlagen
1218/5  
Ö 7.5  
Fahrbahnmakierung für eine Haltezone für die Schulbusse/absolute Halteverbotsschilder
Enthält Anlagen
1142/5  
Ö 7.6  
Einzäunung des Halenseezugangs an der Badewiese entfernen
Enthält Anlagen
1186/5  
Ö 7.7  
Beteiligungsverfahren im Preußenpark nicht gefährden!
Enthält Anlagen
1216/5  
Ö 7.8  
Straßenbäume wieder pflanzen - Klimaschutz im Bezirk
Enthält Anlagen
1108/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen    
Ö 8.1  
Betriebssport fördern
Enthält Anlagen
0482/5  
Ö 8.2  
Trockenen Fußes!
Enthält Anlagen
0681/5  
Ö 8.3  
Öffentliche Ausschreibungen bei Sportstätten
Enthält Anlagen
0792/5  
Ö 8.4  
Werkbundstadt
Enthält Anlagen
0933/5  
Ö 8.5  
Wegeleitsystem im STZ Halemweg
Enthält Anlagen
1012/5  
Ö 8.6  
Entlastung durch Mietkauf
Enthält Anlagen
1017/5  
Ö 8.7  
Mieter*innen konsequent schützen – Umsetzungsplan für Milieuschutz vorlegen!
Enthält Anlagen
1024/5  
Ö 8.8  
Das Tanklager mit und für Nachbarn bebauen
Enthält Anlagen
1051/5  
Ö 8.9  
Konsequentes Abschleppen von Falschparkenden
Enthält Anlagen
1075/5  
Ö 8.10  
Baumfällungen am zukünftigen Spreeradweg
Enthält Anlagen
1102/5  
Ö 8.11  
Sauber rein, sauber raus! - Aschenbecher aufstellen
Enthält Anlagen
1111/5  
Ö 8.12  
Respekt vor der Rathausfassade
Enthält Anlagen
1128/5  
Ö 8.13  
Gedenktafel für Horst Bosetzky
Enthält Anlagen
1161/5  
Ö 8.14  
Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Träger*innen weitergeben!
Enthält Anlagen
1165/5  
Ö 8.15  
Erhalt der Infostelen im Bezirk prüfen!
Enthält Anlagen
1171/5  
Ö 8.16  
Keine Ehrung für Kolonialverbrecher und Rassisten: Wissmannstraße umbenennen
Enthält Anlagen
0491/5  
Ö 8.17  
Verkehrskonzept für Westend
Enthält Anlagen
0789/5  
Ö 8.18  
Fernverkehrshalt am Bahnhof Zoo
Enthält Anlagen
1076/5  
Ö 8.19  
244 auch für die Prinzregentenstraße
Enthält Anlagen
1110/5  
Ö 8.20  
Überdachung der Bushaltestelle Württembergallee
Enthält Anlagen
1113/5  
Ö 8.21  
Durchfahrt von Nachodstraße über Prager Platz zur Bundesallee unterbinden
Enthält Anlagen
1117/5  
Ö 8.22  
Verlängerung der Ausstellung „Susi“
Enthält Anlagen
1121/5  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Wie weiter mit der Bezirksgärtnerei?
1175/5  
Ö 9.2  
Der Westkreuzpark – Privatfläche des Baustadtrats?
Enthält Anlagen
1176/5  
Ö 9.3  
Konsequenzen aus dem Luftreinhalteplan
Enthält Anlagen
1177/5  
Ö 9.4  
Ist die Arbeit der Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf effizient und transparent?
Enthält Anlagen
1211/5  
Ö 9.5  
Umsetzung von Milieuschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1174/5  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Informationsarbeit der Bundeswehr an Schulen des Bezirks
Enthält Anlagen
1124/5  
Ö 10.2  
Auf dem linken Auge blind? Bezirksamt soll auch Einsatz gegen Linksextremismus unterstützen!
Enthält Anlagen
1169/5  
Ö 10.3  
MyGruni am 1. Mai 2019 im Grunewald: Versammlungsfreiheit gewährleisten. Demonstration und Demonstrierende nicht kriminalisieren.
Enthält Anlagen
1166/5  
Ö 10.4  
Bibliotheken stärken – Medienetat auf das Berliner Durchschnittsniveau anheben
Enthält Anlagen
1178/5  
Ö 10.5  
Fahr-Rat noch vor dem Sommer
Enthält Anlagen
1187/5  
Ö 10.6  
Klimanotstand in Charlottenburg-Wilmersdorf
1197/5  
Ö 10.7  
Eine finanzielle Ausstattung für die Gedenktafelkommission
Enthält Anlagen
1179/5  
Ö 10.8  
Der Kurfürstendamm als Modellprojekt für moderne Ladeinfrastruktur
Enthält Anlagen
1188/5  
Ö 10.9  
Autofreie Zone ausprobieren
1198/5  
Ö 10.10  
Meldung von Gesundheitsschädlingen auch durch beauftragte Fachkräfte
1212/5  
Ö 10.11  
Eine finanzielle Ausstattung für die Dialogdisplays des Bezirks
1180/5  
Ö 10.12  
Starke Frauen II - Gedenken an Dr. Leonore Goldschmidt
1189/5  
Ö 10.13  
Milieuschutzbeirat einrichten
1201/5  
Ö 10.14  
Machbarkeitsstudie für barrierefreien Zugang zum Schlosspark vom Bahnhof Jungfernheide
Enthält Anlagen
1181/5  
Ö 10.15  
Europäische Woche der Mobilität unterstützen
Enthält Anlagen
1199/5  
Ö 10.16  
Starke Frauen III – Hertha Nathorff
1190/5  
Ö 10.17  
Anzahl der Praxisanleiter*innen für Auszubildende erhöhen
1182/5  
Ö 10.18  
Anerkennung von ehrenamtlich Tätigen durch BVG-Fahrscheine
1191/5  
Ö 10.19  
Bezirklichen „Solar-B-Plan“ für mehr Klimaschutz einführen
1200/5  
Ö 10.20  
Wohnraum auch für Auszubildende schaffen
Enthält Anlagen
1183/5  
Ö 10.21  
EU-Projekte sichtbar präsentieren
1192/5  
Ö 10.22  
Übernahme von Auszubildenden im Bereich Grünflächen sicherstellen
1184/5  
Ö 10.23  
Mieter*innen vor Verdrängung schützen – Genehmigungsvorbehalt für Aufzüge und Balkone
1202/5  
Ö 10.24  
Grunderwerbssteuer auf null setzen
1193/5  
Ö 10.25  
Gründung eines Alpha-Bündnisses in Charlottenburg-Wilmersdorf
1185/5  
Ö 10.26  
Schmargendorfer Urwald bändigen
1194/5  
Ö 10.27  
Hecken sind nicht zum Klettern da
1195/5  
Ö 10.28  
Klimanotstand in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1213/5  
Ö 10.29  
Grünflächen in einen ordentlichen und gepflegten Zustand versetzen
1196/5  
Ö 10.30  
Verordnungsmieten auf der Grundlage gebietsspezifischer Mietspiegel in sozialen Erhaltungsgebieten einführen
1203/5  
Ö 10.31  
Cornelsenwiese erhalten – Sozialwohnungen errichten!
1204/5  
Ö 10.32  
Fechnerstraße 7: Wettbewerbsaufgabe überarbeiten. Sozial und ökologisch falschen Abriss verhindern.
1205/5  
Ö 10.33  
„Am Spreebord“: Sozialwohnungen statt Bürohochhäuser
1206/5  
Ö 10.34  
Mehr Photovoltaikanlagen für Charlottenburg-Wilmersdorfer bei Gebäuden in öffentlicher Hand
1207/5  
Ö 10.35  
Standortentwicklung durch Quartiersmanagement in der Wirtschaftsförderung
1208/5  
Ö 10.36  
Sanktionen für Hartz-IV-Leistungsberechtigte aussetzen
1209/5  
Ö 10.37  
Spekulation mit Wohnraum bekämpfen – Abwendungsvereinbarungen in sozialen Erhaltungsgebieten schärfen
1210/5  
Ö 11  
Weitere Große Anfragen    
             
 
 

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