Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1.1  
Persönliche Erklärung      
Ö 1.1.1  
Eröffnung      
Ö 1.2  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.3  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0927/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0957/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Aufstellungsbeschluss für die Ausweisung eines Erhaltungsgebiets „Klausenerplatz“ gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf)
Enthält Anlagen
0891/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wohnungsmarkt in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0890/5  
Ö 8.2  
Paul-Hertz-Siedlung unter Druck?  
0910/5  
Ö 8.3  
Gegen das Vergessen!  
0928/5  
Ö 8.4  
Inklusion auch für Eltern  
0939/5  
Ö 8.5  
Wie wirtschaftsfreundlich ist Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0938/5  
Ö 8.6  
Ausschreibung Ratskeller  
0951/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Gemeinschaftsschulen in Charlottenburg-Wilmersdorf in den Fokus stellen  
Enthält Anlagen
0540/5  
Ö 9.2  
Gemeinsam gegen 2. Reihe Parker  
0722/5  
Ö 9.3  
Verschärftes Zweckentfremdungsverbot durchsetzen  
Enthält Anlagen
0782/5  
Ö 9.4  
Wohnungstausch auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen
0790/5  
Ö 9.5  
Abschleppaktionen gegen Falschparkende durchführen  
Enthält Anlagen
0804/5  
Ö 9.6  
Angstfrei von der S-Bahn zum U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße
Enthält Anlagen
0823/5  
Ö 9.7  
Outsourcing Elterngeld evaluieren Neu: Tätigkeiten der IBB in der Elterngeldstelle evaluieren
Enthält Anlagen
0863/5  
Ö 9.8  
Tagespflege fördern  
Enthält Anlagen
0906/5  
Ö 9.9  
Statistische Datenauswertung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot  
Enthält Anlagen
0185/5  
Ö 9.10  
100 Jahre Erwin-Barth-Gartendenkmal "Kleine Kaskade"
Enthält Anlagen
0714/5  
Ö 9.11  
Transparenz bei außerplanmäßigen Schließzeiten  
Enthält Anlagen
0819/5  
Ö 9.12  
Bürgerämter an die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger anpassen - Öffnungszeiten ausweiten!  
0839/5  
Ö 9.13  
Kleine Lietzenseekaskade - gegen das Vergessen!
Enthält Anlagen
0843/5  
Ö 9.14  
Barrierefreie Wahllokale  
Enthält Anlagen
0859/5  
Ö 9.15  
Fahrradschutzstreifen und Fahrradspuren im Bezirk freihalten
Enthält Anlagen
0896/5  
Ö 9.16  
An das ehemalige Bürgerhaus und die ehemalige Pulsklinik erinnern  
Enthält Anlagen
0914/5  
Ö 9.17  
Zebrastreifen vor dem Schiller-Gymnasium
0300/5  
Ö 9.18  
Fahrradstraße Prinzregentenstraße besser gestalten und kenntlich machen
0728/5  
Ö 9.19  
Bezirkliches Radnetz weiter entwickeln
0835/5  
Ö 9.20  
Stützmauer zwischen U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße und S-Bahnhof Charlottenburg neugestalten  
Enthält Anlagen
0841/5  
Ö 9.21  
Fußgängerschutz  
0848/5  
Ö 9.22  
Aufklärungsbroschüre StVO - konformes Verhalten für Radfahrer  
0850/5  
Ö 9.23  
Gefährliche Fahrradstraßen im Bezirk abschaffen!  
0852/5  
    30.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.28 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    12.09.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 25 - vertagt
   

 

   
    10.10.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 18 - vertagt
   

 

   
    19.10.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    14.11.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist abzulehnen

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle bereits im Bezirk bestehenden Fahrradstraßen, insb. aber solche, welche eine gemeinsame Nutzung gestatten (vgl. insb. Teilstück der Prinzregentenstraße), auf ihre Zweckmäßigkeit mit Hinblick auf zügigen Verkehrsfluß und Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu überprüfen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 dagegen:         9 Enthaltung: 4

   
    15.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.23 - vertagt
   

 

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 nicht behandelt  und auf die TO der nächsten BVV gesetzt.

 

   
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 9.24  
Verletzung von Fußgängern unter dem Bahnhof Grunewald verhindern!  
0854/5  
Ö 9.25  
Sichere Querungen von Straßen für Fußgänger*innen gestalten
0923/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Fechnerstraße 7, Mieter*innen vor der Verdrängung retten!  
0929/5  
Ö 10.2  
Google-Campus in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0940/5  
Ö 10.3  
Unterstützung für Kinder und Jugendliche ohne ausreichende Deutschkenntnisse  
Enthält Anlagen
0930/5  
Ö 10.4  
Bonhoefferufer 18 und Tegeler Weg 97 und 98. Hier muss sich der Milieuschutz beweisen!  
Enthält Anlagen
0931/5  
Ö 10.5  
Rasensportflächen in Kunstrasensportflächen umwandeln  
Enthält Anlagen
0942/5  
Ö 10.6  
Aus Fehlern lernen - Gehwege sicher für alle  
0941/5  
Ö 10.7  
Werkbundstadt  
Enthält Anlagen
0933/5  
Ö 10.8  
Fürstenbrunner Weg  
0946/5  
Ö 10.9  
Aktualisierung der Prioritätenliste zur Spielplatzsanierung  
Enthält Anlagen
0932/5  
Ö 10.10  
Kommunikationsfläche Kissinger Straße  
0943/5  
Ö 10.11  
An- und Bewohner*innen-Parken rund um den Preußenpark  
Enthält Anlagen
0952/5  
Ö 10.12  
Geländer am Abgang zur U7 am Bahnhof Bismarckstraße  
0934/5  
Ö 10.13  
Flächendeckend neues Baurecht für die City West  
Enthält Anlagen
0936/5  
Ö 10.14  
Jahresbericht Integrationsbüro  
Enthält Anlagen
0945/5  
Ö 10.15  
Siemensbahn wiederbeleben  
Enthält Anlagen
0944/5  
Ö 10.16  
Deckelung der A 100 in der City West  
0935/5  
Ö 10.17  
Haus mit Geschichte  
Enthält Anlagen
0948/5  
Ö 10.18  
Siemens-Bahn  
Enthält Anlagen
0947/5  
Ö 10.19  
Schutz der Mieter*innen in der Uhlandstraße 77  
0937/5  
Ö 10.20  
Gedenktafel/- stele für Dorothee und Harald Poelchau am Stadtteilzentrum Halemweg  
0949/5  
Ö 10.21  
Der Preußenpark den Fußgängerinnen und Fußgängern!  
Enthält Anlagen
0953/5  
Ö 10.22  
Wir wollen den König!  
0950/5  
Ö 10.23  
Transparenz schaffen! Einladung an die Moscheen in Charlottenburg-Wilmersdorf zur Selbstauskunft  
0921/5  
Ö 10.24  
Spekulativen Leerstand beenden: Einrichtung einer Task-Force zur Rückführung von Wohnraum nach dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz  
Enthält Anlagen
0954/5  
Ö 10.25  
Spekulativen Leerstand beenden: Anwendung Treuhänder-Modell für die Wilmersdorfer Straße 82/83 prüfen  
Enthält Anlagen
0955/5  
Ö 10.26  
Kriterien für die Entwicklung von Hochhausstandorten in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0956/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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