Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 16.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Fanny-Hensel-Kiez: Mieterhöhungen müssen sozial verträglich sein.  
DS/1575/III  
Ö 6     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 6.1  
Baumaßnahme im östlichen Görlitzer Park  
DS/1545/III  
Ö 6.2  
Umbau Görlitzer Ufer/Park  
DS/1546/III  
Ö 6.3  
Fahrradfahren in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1547/III  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
East-Side-Gallery  
Enthält Anlagen
DS/1563/III  
Ö 7.2  
"Schimmelhäuser" in der Fanny-Hensel-Siedlung  
Enthält Anlagen
DS/1548/III  
Ö 7.3  
Was geht vor im Görlitzer Park?  
Enthält Anlagen
DS/1551/III  
Ö 7.4  
Druckraum in der Reichenberger Straße  
Enthält Anlagen
DS/1571/III  
Ö 7.5     Ordnungswidrigkeiten Fahrradfahrer und Autofahrer  
DS/1559/III  
Ö 7.6     Einführung des Dualen Lernens in der integrierten Sekundarschule des Bezirks  
DS/1562/III  
Ö 7.7     Vorläufige Haushaltswirtschaft  
Enthält Anlagen
DS/1565/III  
Ö 7.8     Wird das SO 36 bleiben?  
Enthält Anlagen
DS/1549/III  
Ö 7.9     Familienzentren im Bezirk  
DS/1566/III  
Ö 7.10     Interessenbekundungsverfahren zur ehemaligen Rosegger Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1554/III  
Ö 7.11     Aktueller Sachstand / Liegewiesenbebauung Prinzenbad  
Enthält Anlagen
DS/1567/III  
Ö 7.12     Umnutzung von Wohnraum für die touristische Nutzung (Ferienwohnung)  
DS/1550/III  
Ö 7.13     Berufsbezogener Deutschkurs  
DS/1569/III  
Ö 7.14     Biber - Rastplatz an der Spree  
Enthält Anlagen
DS/1556/III  
Ö 7.15     Controlling  
DS/1552/III  
Ö 7.16     Fällung der alten Silberlinde Reichenberger Strasse 40  
Enthält Anlagen
DS/1557/III  
Ö 7.17     "Floating Homes" auf/an der Halbinsel Stralau  
Enthält Anlagen
DS/1553/III  
Ö 7.18     Mittelabfluss im Rahmen der Umsetzung des Konjunkturprogramms II (K II) in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1555/III  
Ö 7.19     Baumfällungen auf der Lohmühleninsel  
Enthält Anlagen
DS/1558/III  
Ö 7.20     East Side Gallery  
Enthält Anlagen
DS/1568/III  
Ö 7.21     Beleuchtung in der Parkanlage Auerdreieck      
Ö 7.22     Haushaltsplanentwurf 2010/11  
Enthält Anlagen
DS/1570/III  
Ö 7.23     Wieviele Ein-Euro-Jobs wegen fehlender finanzieller Mittel des Bezirks?  
DS/1564/III  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Bau- und Fällstopp im Görlitzer Park  
Enthält Anlagen
DS/1561/III  
Ö 8.2  
Runder Tisch "Fanny-Hensel-Kiez"  
Enthält Anlagen
DS/1574/III  
Ö 8.3  
Schimmelhäuser und Kostenmietproblematik in der Fanny-Hensel-Siedlung  
DS/1576/III  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Westside-Gallery (ehemals River-Side-Gallery) Für eine künstlerische Gestaltung der spreezugewandten Seite der Hinterlandmauer an der Mühlenstraße
Enthält Anlagen
DS/1366/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV zur Oktobersitzung ein künstlerisches Gesamtkonzept für den Umgang mit der Fläche der spreezugewandten Seite der ehemaligen Hinterlandmauer (wasserzugewandten Seite der East-Side-Gallery) an der Mühlenstraße vorzulegen, das den Charakter einer lebendigen Galerie mit wechselnden „Ausstellungen“ trägt.

 

Dieses Konzept soll folgende Aspekte enthalten:

 

a) Die künstlerische Gestaltung dieser Fläche soll

1. temporär sein (z.B. 2x jährlich wechselnd)

2. den stadträumlichen  Kontext des Ortes beachten

3. mit unterschiedlichen Medien (Malerei, Fotografie, Streetart, Graffiti, etc.) arbeiten

4. formal unterschiedlich sein (narrativ, konzeptionell, seriell, etc.).

5. in Form eines offenen Wettbewerbes  ausgeschrieben werden, wobei die Auswahl durch eine qualifizierte Jury erfolgt

 

b) Modelle für die Finanzierung der River-Side-Gallery, die den Möglichkeiten des Bezirkshaushaltes Rechnung tragen (z.B. Sponsorenmodell, Drittmittelmodell).

 

Begründung:


Als die Berliner Mauer noch Grenze war, stellte sie immer schon eine Reibungsfläche für KünstlerInnen dar. Im westlichen Berlin haben KünstlerInnen wie Blixa Bargeld, Tödliche Doris, Thierry Noir und andere die Grenzmauer auf ihre Weise bearbeitet und sich künstlerisch angeeignet. Für die Entwicklung der Streetart im Westen Berlins war die Berliner Mauer mit ihren riesigen Flächen immer auch materielle Grundlage. An diese Entwicklungslinie soll mit der River-Side-Gallery angeknüpft werden. Sie soll KünstlerInnen die Möglichkeit geben, sich mit den großen, der spreezugewandten  Flächen an der Mühlenstraße in ihrem stadträumlichen Kontext, mit den besonderen Sichtachsen usw., das heißt konzeptionell, auseinanderzusetzen.

Die River-Side-Gallery soll keine Kopie der East-Side-Gallery sein. Das heißt, sie soll kein Museum werden, sondern mit ihrer wechselnden Gestaltung eine zeitgenössische Auseinandersetzung mit diesen Flächen ermöglichen. Keine kleinteilige, in der Tradition des Tafelbildes stehende Aufteilung der Flächen ist gefragt.  Die Herausforderung besteht vielmehr darin, für die Gesamtfläche oder für größere Teilabschnitte künstlerische Gestaltungskonzepte  zu entwickeln, die mit der stadträumlichen Situation vor Ort kommunizieren.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen  und den Ausschuss für Kultur und Bildung ff.

 

Korrektur:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss SPREERAUM  und den Ausschuss für Kultur und Bildung ff.

 

14.10.2009 Ausschuss SPREERAUM

 

Der Ausschuss empfiehlt dem ff Ausschuss für Kultur und Bildung mehrheitlich (JA-10, NEIN-1), den Antrag mit folgenden Änderungen / Ergänzungen anzunehmen:

 

·         Umbenennung von ‚River-Side-Gallery’ in ‚West-Side-Gallery’

·         C) darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob Modelle zur freien Gestaltung in Teilbereichen eingerichtet werden können.

 

 

09.12.09 KuBi

 

 

Änderungsantrag Die Linke, übernommen Bündnis 90 Die Grünen

 

Zugleich Beschlussempfehlung des Ausschusses KuBi

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV ein künstlerisches Gesamtkonzept für den Umgang mit der Fläche der spreezugewandten Seite der ehemaligen Hinterlandmauer (wasserzugewandten Seite der East-Side-Gallery) an der Mühlenstraße vorzulegen, das den Charakter einer lebendigen Galerie mit wechselnden „Ausstellungen“ trägt.

 

1) Dieses Konzept soll folgende Aspekte enthalten:

a) Die künstlerische Gestaltung dieser Fläche soll

1. temporär sein (z.B. 2x jährlich wechselnd)

2. den stadträumlichen und historischen Kontext des Ortes beachten

3. mit unterschiedlichen Medien (Malerei, Fotografie, Streetart, Graffiti, etc.) arbeiten

4. formal unterschiedlich sein (narrativ, konzeptionell, seriell, etc.).

5. in Form eines offenen Wettbewerbes ausgeschrieben werden, wobei die Auswahl durch eine qualifizierte Jury erfolgt.

 

b) Modelle für die Finanzierung der Westside-Gallery, die den Möglichkeiten des Bezirkshaushaltes Rechnung tragen (z.B. Sponsorenmodell, Drittmittelmodell).

c) Die Gesamtverantwortung für die Umsetzung des Westside-Gallery-Konzeptes bleibt beim Bezirk.

 

2) Das Bezirksamt wird ferner beauftragt, in die Erarbeitung  des Westside-Gallery-Konzeptes fachlich zuständige und kompetente Instanzen und Einrichtungen sowohl des Bezirkes als auch des Landes Berlin einzubeziehen sowie Fachleute aus Institutionen, die größere Projekte im Bereich Kunst im öffentlichen Raum durchgeführt haben.

Damit soll sichergestellt werden, dass der Mauerstreifen an der Mühlenstraße nicht allein musealisiert, sondern auch in den Kontext einer zeitgenössischen künstlerischen Auseinandersetzung gesetzt wird. Diese künstlerische Projektarbeit auf der Spreeuferseite des Mauerstreifens Mühlenstraße muss der historischen Bedeutung des Ortes gerecht werden, diese reflektieren und in anspruchsvollen temporären künstlerischen Arbeiten ihren Ausdruck finden. Dies kann auch beinhalten, dass zwischen den regelmäßigen Projektphasen Pausen eingelegt werden und dem Wunsch der Denkmalpflege nach Rekonstruktion der Westseite als „weiße“ Mauer Rechnung getragen wird.

 

Bei der Bildung der Jury sind bezirkliche und Landesinteressen ausgewogen zu berücksichtigen .

 

Als Ansprechpartner auf Bezirksseite kommen neben der bezirklichen Kommission Kunst im öffentlichen Raum zum Beispiel die Neue Gesellschaft für Bildende Kunst (NGBK), der Kunstverein artitude und der Verein eastsidgegallery e.V. in Frage. Auf Landesebene sollte beispielsweise der Beratungsausschuss Kunst (Senatskanzlei Kulturelle Angelegenheiten), die Akademie der Künste und das Büro für Kunst im öffentlichen Raum (im BBK) für eine Mitarbeit bei der Konzeptentwicklung angesprochen werden.

 

Dem Kulturausschuss ist kontinuierlich über den Fortgang der Arbeit am Westside-Gallery-Konzept zu berichten.

 

16.12.2009

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

KuBi 31.08.2011

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    15.07.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.5 - überwiesen
   
   
    02.09.2009 - Kultur und Bildung
    Ö 3 - vertagt
   
   
    14.10.2009 - Ausschuss SPREERAUM
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    04.11.2009 - Kultur und Bildung
    Ö 2 - vertagt
   
   
    09.12.2009 - Kultur und Bildung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    16.12.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    08.09.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 9.2  
Mauergedenken bewahren  
DS/1495/III  
Ö 9.3  
Bearbeitungszeit Wohngeldanträge
Enthält Anlagen
DS/1427/III  
Ö 9.4  
Tarifliche Entlohnung
Enthält Anlagen
DS/1466/III  
Ö 9.5  
Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg zum Schuljahr 2010/11  
Enthält Anlagen
DS/1470/III  
Ö 9.6  
Sicherung der Quantität, Qualität und Fachlichkeit der Angebote des ASD, des SpD und der BFB auch bei massivem Abbau der Fachkräfte im Bereich Soz/ Ges  
Enthält Anlagen
DS/1507/III  
Ö 9.7  
Zur Übertragung von Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen des Jugendamts Friedrichshain-Kreuzberg in freie Trägerschaft  
DS/1572/III  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück "hinter der Warschauer Straße 5-12"  
Enthält Anlagen
DS/1573/III  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1  
Zwangsverheiratungen  
Enthält Anlagen
DS/0184/III  
Ö 11.2     Anonyme Geburten und Babyklappe  
Enthält Anlagen
DS/0233/III  
Ö 11.3  
Runder Tisch Islamischer Vereine  
Enthält Anlagen
DS/0507/III  
Ö 11.4  
Friedliches Zusammenleben von Türken und Kurden in der Stadt  
Enthält Anlagen
DS/0557/III  
Ö 11.5  
Willy-Kressmann-Ufer
Enthält Anlagen
DS/0571/III  
Ö 11.6  
Aufwandsentschädigung für Frauen in bezirklichen Frauenbeiräten  
Enthält Anlagen
DS/0801/III  
Ö 11.7     "Ticket für einen Rückruf"  
Enthält Anlagen
DS/0814-1/III  
Ö 11.8  
Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
DS/1040-1/III  
Ö 11.9     Änderung der Zuflussregelung laut SGB II
Enthält Anlagen
DS/1085/III  
Ö 11.10  
Landschaftsschutz für das Gleisdreieck-Wäldchen  
Enthält Anlagen
DS/1186/III  
Ö 11.11     Zukünftiger Bedarf an weiterführenden Schulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1231/III  
Ö 11.12     Für ein Gesamtberliner Datenbanksystem der bezirklichen Museen
Enthält Anlagen
DS/1278/III  
Ö 11.13     Geplante Vergrößerung der Klassenfrequenzen an Grundschulen
Enthält Anlagen
DS/1280/III  
Ö 11.14  
100 000 Bäume für Berlin! Hier: Möglichst viele davon in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1281/III  
Ö 11.15     Volkshochschule
Enthält Anlagen
DS/1312/III  
Ö 11.16     Freie Nutzungszeiten von Sportplätzen und Sporthallen
DS/1313/III  
Ö 11.17     Feinstaub im Bezirk vermeiden
Enthält Anlagen
DS/1323/III  
Ö 11.18     Benennung des Sportplatzes Gneisenaustr. 39 in Willi-Boos-Sportanlage  
DS/1325/III  
Ö 11.19     Klauseln gegen Rechtsextremismus in Gewerbemietverträgen  
Enthält Anlagen
DS/1355/III  
Ö 11.20     Leitfaden für Eltern von Kindern mit geistiger und/oder körperlicher Behinderung für den Übergang Kindertagesstätte - Schule ("Bald bin ich ein Schulkind") sowie Schule - weiterführende Schule und Schule - Ausbildung/Beruf  
Enthält Anlagen
DS/1362/III  
Ö 11.21     Max-Fettling-Platz
Enthält Anlagen
DS/1416/III  
Ö 11.22     Aktualisierung von Beschriftungen bzw. Beschilderungen im Dienstgebäude Yorckstrasse
Enthält Anlagen
DS/1431/III  
Ö 11.23     Licht für den Görli  
DS/1462/III  
Ö 11.24     Vorbereitung des Gedenkens zum 50. Jahrestag des Mauerbaus 2011  
Enthält Anlagen
DS/1467/III  
Ö 11.25     Konkretisierung der Sanierungsziele für die Grundstücke Boxhagener Strasse 76-78 "Schreibfeder-Passage" und Boxhagener Strasse 79-82 "Betriebsstandort FA Freudenberg" im Block 74, Sanierungsgebiet Traveplatz-Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/1472/III  
Ö 11.26     Benennung des Platzes an der Lenbachstr. / Ostkreuz in Annemirl-Bauer-Platz  
Enthält Anlagen
DS/1479/III  
Ö 11.27     Schulgarten wieder reguläres Unterrichtsfach  
DS/1494/III  
Ö 11.28     Bebauungsplan VI-34-1-1 für das Grundstück Stallschreiberstr. 12 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1497/III  
Ö 11.29     Bebauungsplan 2-26 für das Grundstück Flur 189, Flurstück 647 (südwestliche Eckgrundstück Rudi-Dutschke-Straße / Charlottenstraße) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreizberg  
Enthält Anlagen
DS/1498/III  
Ö 11.30     Zukunft des ÖBS  
Enthält Anlagen
DS/1505/III  
Ö 11.31     Fahrradfreundlicher Umbau des Bahnhofes Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/1511/III  
Ö 11.32     Leistungsfähigkeit der Arbeitsvermittlung, der Qualifizierung und der Grundsicherung für Arbeitssuchende im Rechtskreis des Sozialgesetzbuches II sichern  
DS/1513/III  
Ö 11.33     Stärkung der Angebote zur Beteiligung und Beratung für Kinder und Jugendliche nach dem SGB VIII  
Enthält Anlagen
DS/1518/III  
Ö 11.34     Bebauungsplan 2-19 für das Gebiet zwischen Karl- Marx- Allee, Straße der Pariser Kommune, Rüdersdorfer Straße und Koppenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über die Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.2 BauGB und die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.2 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/1520/III  
Ö 11.35     Antrag auf Neuauslegung der Pläne zum Bau des 16.Bauabschnitts der BAB 100  
Enthält Anlagen
DS/1526/III  
Ö 11.36  
Baustelle in der Oranienstrasse  
Enthält Anlagen
DS/1538/III  
Ö 11.37  
Baumpflanzungen im Bezirk 2009  
Enthält Anlagen
DS/1539/III  
Ö 11.38  
Ehrung von Sinti und Roma zum 27. Januar 2011 in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1540/III  
Ö 11.39  
Leistungsverträge § 11 KJHG  
Enthält Anlagen
DS/1541/III  
Ö 11.40  
Umwidmung/Nutzung von bezrkseigenen Immobilien  
Enthält Anlagen
DS/1542/III  
Ö 11.41  
Parkplätze für die Diakonie  
Enthält Anlagen
DS/1543/III  
Ö 11.42     Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin  
DS/1544/III  
               
 
 

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