Drucksache - DS/1542/III  

 
 
Betreff: Umwidmung/Nutzung von bezirkseigenen Immobilien
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90 Die Grünen/SPDVorsteherin
Verfasser:1. Kliesch, Norbert
2. Becker, Jörg
Burkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:B'90 Die Grünen
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
16.12.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Immobilienservice und Verwaltung Vorberatung
03.02.2010 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
24.02.2010 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
24.11.2010 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Immobilienservice und Verwaltung Vorberatung
01.12.2010 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung      
05.01.2011 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
26.01.2011 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 08.12.2009 PDF-Dokument
1542 III Umwidmung_Nutzung von Immobilien  

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das  Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie eine Umwidmung/Nutzung von bezirkseigenen Immobilien im Bezirksamt zwischen den Abteilungen kommuniziert wird.
Des Weiteren ist darzustellen, wie anfallende Investitionen im Rahmen von Wirtschaftlichkeitsberechnungen vorgenommen und bewertet werden.

 

Das Bezirksamt soll bis zur Sitzung im Februar 2010 der BVV berichten.

 

 

Begründung:

Im Rahmen der Haushaltsberatungen  2010/11 hat sich gezeigt, wie umfassend und komplex

die Verwertung  von Immobilien ist.

Für eine Beurteilung der Zusammenhänge durch die Bezirksverordneten ist eine schriftliche Darstellung notwendig.

 

 

BVV 16.12.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Immobilien und Verwaltung.

 

 

ImmoVerw am 03.02.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, darzustellen

 

a)      wie eine Umnutzung von bezirkseigenen Immobilien im Bezirksamt zwischen den Abteilungen kommuniziert wird.

b)     Wie bei Umnutzungen die Wirtschaftlichkeit unter Einbeziehung der Aufwendungen für Umbau / Herrichten ermittelt wird.

c)      Wie die Bewertung der Wirtschaftlichkeit einer bezirkseigenen Immobilie für einen Kostenvergleich zwischen Fremdanmietung oder Weiternutzung in einer Liegenschaft genutzt wird.

 

Das BA soll bis zur Sitzung im März 2010 der BVV berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, darzustellen

 

d)      wie eine Umnutzung von bezirkseigenen Immobilien im Bezirksamt zwischen den Abteilungen kommuniziert wird.

e)      Wie bei Umnutzungen die Wirtschaftlichkeit unter Einbeziehung der Aufwendungen für Umbau / Herrichten ermittelt wird.

f)       Wie die Bewertung der Wirtschaftlichkeit einer bezirkseigenen Immobilie für einen Kostenvergleich zwischen Fremdanmietung oder Weiternutzung in einer Liegenschaft genutzt wird.

 

Das BA soll bis zur Sitzung im März 2010 der BVV berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Immobilien und Verwaltung.

 

01.12.2010 ImmoVerw

 

vertagt

 

05.01.11 ImmoVerw

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 
 

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